kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/23511 Kavallerie von Ministerpräsident Söder - eine sinnvolle Sache?

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    und aus einsatztaktischer Sicht bei einer Vielzahl von Einsätzen bewährt. Gerade bei (Groß-)Veranstaltungen trägt der Einsatz von Dienstpferden zur Deeskalation und zur Unterstützung der eingesetzten Kräfte bei. Daneben sind diese beispielsweise regelmäßig…

  2. BY 17/22049 Sicherheit im SPNV

    Eingereicht von: Klaus Adelt, SPD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Regio, – Einsatz von Sicherheitsbegleitungen in Zügen von DB Regio, Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/22049 – Einsatz von Sicherheitsbegleitungen auf der Strecke Nürnberg – Vilseck (DB Regio), – Einsatz von Sicherheitsbegleitungen…

  3. BY 17/22065 Externes Sicherheitspersonal in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    sichergestellt, dass diese Vorgaben ggf. auch bei der Vergabe von Aufträgen an Subunter nehmen eingehalten werden? Der Einsatz von nicht im Vergabeverfahren benannten Subunternehmern durch den Auftragnehmer bedarf der schriftlichen Zustimmung der jeweiligen…

  4. BY 17/22284 Aktueller Sachstand Causa Hutthurm

    Eingereicht von: Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die bundesweit geltende DepV gilt u. a. für die Ablagerung (also die Beseitigung) von Abfällen auf Deponien und für den Einsatz von Abfällen zur Verwertung als Deponieersatzbaustoffe sowie zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen . Der bayerische Leitfaden…

  5. BY 17/22246 Kinderarmut im Regierungsbezirk Unterfranken

    Eingereicht von: Kathi Petersen, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Gesellschaft zu integrieren, um in der Schule erfolgreich zu sein und den Übergang in die Arbeitswelt zu meistern. Durch den Einsatz von JaS-Fachkräften an der Schule wird eine optimale Kooperation sichergestellt. JaS ist die „Filiale“ des Jugendamts an…

  6. BY 17/21683 Umfang und Ausrichtung von Stiftungsprofessuren an bayerischen Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

    besetzen. Mithilfe der Stiftungsprofessur können zusätzliche Kapazitäten in Forschung und Lehre kurzfristig und ohne Einsatz von Steuergeldern bereitgestellt werden. Einer Analyse der Zahlen des Statistischen Bundesamts für 2016 durch den Stifterverband…

  7. BY 17/21200 Glyphosat und Pestizide in Bayern

    Eingereicht von: Gisela Sengl, Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 115 Seiten, enthält Tabelle

    Daten? 8. Ist der Staatsregierung bekannt, in welchen Mitglieds ländern der EU die betrieblichen Aufzeichnungen über den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln dem Daten schutz wie in Deutschland unterliegen? Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft…

  8. BY 17/21691 Entwicklung der Initiative Ländliche Kernwegenetze

    Eingereicht von: Alexander Muthmann, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Bauträgerschaft. Je nach Rahmenbedingungen und Herkunft der Fördermittel (nationale oder EU-Mittel) schwankt der Fördersatz: – Bei Einsatz von nationalen Mitteln (GAK- oder Landesmittel ) können die Bruttobaukosten der Maßnahme (einschließlich aller Planungs- und…

  9. BY 17/21747 Luftqualität in Oberbayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    die Beantwortung der Frage 5 der Begriff „fossile Brennstoffe“ dahin gehend verstanden, dass es sich um den direkten Einsatz von Kohle, Mineralöl und Erdgas sowie daraus hergestellter Energieträger handelt. Tabelle zu Frage 5 Jahr „Verkehr“ „Kraftwerke“…

  10. BY 17/21895 Anerkennung ausländischer Abschlüsse von Pflegefachkräften

    Eingereicht von: Kathrin Sonnenholzner, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsregierung ist bekannt, dass in der ambulanten Pflege, gerade im Bereich der medizinischen Behandlungspflege , auch der Einsatz von nicht ausreichend qualifiziertem Personal als eine Ausprägung von Betrugshandlungen stattfindet . Über Auffälligkeiten…

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