kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/1296 Schleusenbenutzung an Saale und Unstrut

    Eingereicht von: Dr. Verena Späthe, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    oberen Saaleabschnitt in Sachsen-Anhalt und auch die Unstrut, als Gewässer 1. Ordnung, obliegen dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW). Diese umfasst neben der Pflege und Entwicklung des Gewässers die Gewährleistung…

  2. ST 7/1288 Kiesabbau "Bühne-Ost" im Gebiet der Stadt Osterwieck

    Eingereicht von: Wolfgang Aldag, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    erteilt. Das geplante Abbaugebiet liegt nach dem Regionalen Entwicklungsplan Harz großteils in dem Vorranggebiet für den Hochwasserschutz VIII „Ilse“. Bei Vorranggebieten handelt es sich um Ziele der Raumordnung im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 2 Raumordnungsgesetz…

  3. ST 7/1273 Die Elbe als Wirtschaftsfaktor: Tourismus, Häfen, Schifffahrt und Naturschutz

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    an der Elbe (Polder und Deichrückverlegungen ) liegen der Landesregierung folgende Studien des Landesbetriebes für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft vor: „Potenzielle Standorte für Hochwasserpolder und Deichrückverlegungen an den Gewässern Elbe…

  4. ST 7/1272 Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 50 Seiten, enthält Tabelle

    Sachbereich des LHW und durch externe Sachverständige. Die gewonnen Erkenntnisse werden durch den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft in deutsche Fachstandards, unter anderem sind das BWK Methodenstandard Funktionskontrolle und…

  5. ST 7/1157 Entwicklung Denkmalverzeichnis Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Olaf Meister, Wolfgang Aldag, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Landeshauptstadt Magdeburg Magdeburg Brückfeld Turmschanzenstraße Uferbefestigung Abbruch 2015 im Zuge der Verbesserung des Hochwasserschutzes 2015 Landeshauptstadt Magdeburg Magdeburg Buckau Schönebecker Straße 113 Wohn- und Geschäftshaus Ergebnis Überprüfung…

  6. ST 7/1158 Einrichtung gemeindlicher Wasserwehren

    Eingereicht von: Rüdiger Erben, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    dabei die Abwehr von Gefahren, die durch Hochwasser, Eisgang und andere Ereignisse Anlagen oder Einrichtungen des Hochwasserschutzes oder Überschwemmungsgebieten drohen (Wassergefahr). Sie haben die hierfür erforderlichen Hilfsmittel bereitzuhalten…

  7. ST 7/1131 Folgen des Organisationsgesetzes Sachsen-Anhalt (Org LSA)

    Eingereicht von: Henriette Quade, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Störfallvorsorge 404 Wasser obere Wasserbehörde, Gewässerschutz, Gewässerbewirtschaftung , Wasserrechtsvollzug, Wasserbau, Hochwasserschutz, Gewässerunterhaltung, Unterhaltungsverbände 405 Abwasser obere Wasserbehörde, Abwasserabgabe, wasserwirtschaftliche…

  8. ST 7/992 Förderung der Wasserwehren - Teil 2

    Eingereicht von: Hannes Loth, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Die Förderrichtlinie „Kommunaler Hochwasserschutz“ (Erl. des MLU vom 28. Oktober 2015) des Landes Sachsen-Anhalt unterstützt Projekte - in Form von Zuwendungen - zur Verbesserung des kommunalen Hochwasserschutzes. Aufgrund dieser Richtlinie können…

  9. ST 7/919 Hochwasserschutz im Gartenreich Dessau-Wörlitz

    Eingereicht von: Thomas Höse, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hochwasserschutz im Gartenreich Dessau-Wörlitz Kleine Anfrage - KA 7/487 Vorbemerkung des Fragestellenden: In den Jahren 2008 bis 2010 liefen die Planungen für die Deichsanierung zur nachhaltigen Verstärkung des Hochwasserschutzes im Gartenreich…

  10. ST 7/797 Hochwasserschutz im Selketal

    Eingereicht von: Kerstin Eisenreich, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Beantwortung Abgeordnete Kerstin Eisenreich (DIE LINKE) Hochwasserschutz im Selketal Kleine Anfrage - KA 7/427 Vorbemerkung des Fragestellenden: Der Hochwasserschutz im Selketal ist seit vielen Jahren umstritten. Zum einen befinden…

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