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ST 7/3038 Leistungen nach § 41 SGB VIII
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Leistungen nach § 41 SGB VIII Kleine Anfrage - KA 7/1740 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration…
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ST 7/3035 Zur Situation der Gesundheitsversorgung unbegleiteter minderjähriger ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMA) in Sachsen-Anhalt - Teil 1
Kindern und Jugendlichen (UMA) handelt es sich nicht um pflichtversicherte Personen nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V). Grundsätzlich werden Leistungen zur medizinischen Versorgung nach § 4 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) nur bei…
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ST 7/3036 Zur Situation der Gesundheitsversorgung unbegleiteter minderjähriger ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMA) in Sachsen-Anhalt - Teil 2
für Arbeit, Soziales und Integration 1. Wie erfolgt die Zusammenarbeit des jeweils zuständigen Jugendamtes gemäß § 81 SGB VIII im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten, a. mit den Institutionen…
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ST 7/2961 Berücksichtigung von Verpflegungs- und Bekleidungsgeldzahlungen als Entgelte nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungegesetz (AAÜG) durch das Land Sachsen-Anhalt als Sonderversorgungsträger (II)
das Ermessen des Versorgungsträgers zur Korrektur eines Feststellungsbescheids im Rahmen von § 44 SGB X auch für den Zeitraum vor dem Antrag nach § 44 SGB X regelmäßig auf Null reduziere, erklärte die Landesregierung in ihrer Antwort, dass sie von etwa…
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ST 7/2956 Betriebserlaubnisverfahren nach §§ 45 bis 49 SGB VIII
Abgeordnete Monika Hohmann (DIE LINKE) Abgeordnete Kristin Heiß (DIE LINKE) Betriebserlaubnisverfahren nach §§ 45 bis 49 SGB VIII Kleine Anfrage - KA 7/1695 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration…
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ST 7/2928 Vorkommnisse an der Grundschule Helbra im Zusammenhang mit einem Sorgerechtsstreit
nicht erst im Rahmen der Trennungsberatung nach § 17 SGB VIII. Vielmehr ist die Bedeutung von Trennung und Scheidung für das Kindeswohl bereits in den Angeboten der Familienbildung nach § 16 SGB VIII umfänglich und breit zu thematisieren. Das Land leistet…
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ST 7/2918 Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern
§ 6 Absatz 1 Satz 1, 2. Alt. AsylbLG Pflegeleistungen in analoger Anwendung der §§ 61 ff. Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) gewährt werden, wenn die besonderen Lebensumstände des pflegebedürftigen Leistungsberechtigten solche Leistungen unerlässlich…
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ST 7/2917 Stand der Förderung der Jugendarbeit, der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes zum 31. Dezember 2017
außerschulischen Jugendbildung, b. sonstigen Maßnahmen mit besonderem Landesinteresse im Geltungsbereich der §§ 11, 13 und 14 SGB VIII, c. institutionelle Förderung wurde an welchem Datum von welcher Bewilligungsbehörde eine Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen…
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ST 7/2904 Spielplätze in Sachsen-Anhalt
nachstehenden Tabellen dargestellten Summen1. 1 Die Erstattungen nach § 89d SGB VIII können sich auf einen Zeitraum von bis zu vier Jahren erstrecken; die Ansprüche der Kommunen verjähren in vier Jahren…
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ST 7/2868 Kinderhospize in Sachsen-Anhalt
zuschussfähigen Kosten unter Anrechnung der Leistungen der Pflegeversicherung oder anderer Sozialleistungsträger. Nach § 39a Abs. 1 SGB V sind 95 % des tagesbezogenen Bedarfssatzes zuschussfähig. Die Vergütung beträgt derzeit durchschnittlich 481 € pro Tag und…
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