kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/10250 Situation auf dem Arbeitsmarkt – bezogen auf Deutsche, Ausländer, Asylsuchende und Asylberechtigte in den Jahren 2014 bis 2019

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    3898 mit Schreiben vom 20. Juli 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Wie hoch war die Anzahl der „Personen im Kontext von Fluchtmigration“ (gemäß der…

  2. SH 19/2186 Einsatz von Flüchtlingen als Erntehelfer

    Eingereicht von: Volker Schnurrbusch, AfD — Veröffentlicht am — ? Seiten

  3. NI 18/6468 Aufnahme von Flüchtlingen

    Eingereicht von: Christopher Emden, AfD — Veröffentlicht am — ? Seiten

  4. HH 21/20269 Familiennachzug von Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz – Welche Kosten hat Hamburg zu tragen?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Nockemann (AfD) vom 27.02.20 und Antwort des Senats Betr.: Familiennachzug von Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz – Welche Kosten hat Hamburg zu tragen? Asylberechtigte Schutzberechtigte, denen die Flüchtlingseigenschaft…

  5. HH 21/19881 Staatsbürger der Russischen Föderation und Kriminalität – Abfrage für 2019

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Personen, darunter etwa 9 854 Tschetschenen, entsprechende Anträge. Dass letztlich nur 357 von ihnen eine Rechtsstellung als Flüchtling erhielten, blieb jedoch nahezu folgenlos. Trotz 5 712 verhängter Ablehnungen sowie 6 426 sonstiger Verfahrenseinstellungen…

  6. BT 19/16747 Einnahmen und Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    Eingereicht von: René Springer, Jörg Schneider, Jürgen Pohl, Uwe Witt, AfD — Veröffentlicht am — 494 Seiten, enthält Tabelle

    aufhalten und eine der Voraussetzungen nach § 1 AsylbLG erfüllen“ (ebd.). Ausländer, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft erhalten haben oder als Asylberechtigte anerkannt sind, sind nicht nach…

  7. BT 19/16700 Mehrfachidentitäten von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Martin Sichert, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    am 18. November mit der Frage „ […] wie erklärt die Bundesregierung die Vielzahl von bekannten Fällen von sogenannten ‚Flüchtlingen mit mehreren Identitäten‘ (alleine im Bundesland Niedersachsen gab es 880 Fälle im Jahr 2017, siehe www.bit.ly/2CCbNhI)…

  8. BE 18/22031 Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) Bohnsdorfer Weg, Altglienicke

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — ? Seiten

  9. BT 19/16332 Sicherheitslage in Deutschland

    Eingereicht von: Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    genanwärter der Physikalisch Technischen Urkundenuntersuchung (PTU) in der Zentrale des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg seit Januar 2019 entwickelt? Bei der Anzahl der Urkundensachverständigen ergab sich seit Januar 2019…

  10. BT 19/16328 Gruppenvergewaltigungen in Deutschland

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Presseberichten vom 13. November 2019 soll am 31. Oktober 2019 in der Nähe von Ulm ein 14-jähriges Mädchen durch fünf Flüchtlinge unter Gefügigmachung mittels Drogen vergewaltigt worden sein (www.welt.de/regiona les/baden-wuerttemberg/article203451…

2.044 kleine Anfragen