kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/18462 Strafanzeigen wegen Übergriffen zum Nachteil von Strafvollzugsbediensteten sowie Mitgefangenen und Suizide in sächsischen JVA/JSA, zugleich Nachfrage zur Drs. 6/13477

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Strafanzeigen wegen Übergriffen zum Nachteil von Strafvollzugsbediensteten sowie Mitgefangenen und Suizide in sächsischen JVA/JSA, zugleich Nachfrage zur Drs.6113477 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:…

  2. BE 18/20425 Telefonkosten in Justizvollzugsanstalten - Haftungsfalle für den Steuerzahler?

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Senat als minütliche Telefonkosten aus der JVA Tegel einen Preis von einem Cent pro Minute in das Festnetz und fünf Cent in das Mobilfunknetz. In den JVAs Heidering; Moabit, Plötzensee sowie der JVA für Frauen und der Jugendstrafanstalt beträgt der…

  3. SN 6/18443 Suizid in der JVA Zeithain

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Thema: Suizid in der JVA Zeithain Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Einem Artikel der Sächsischen Zeitung vom 16.07.2019 war zu entnehmen , dass sich am 28.06.2019 ein Suizid in der JVA Zeithain ereignet…

  4. SN 6/18442 Suchttherapiestation der JVA Zeithain

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6118442 Thema: Suchttherapiestation der JVA Zeithain Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,,Einem Artikel der Sächsischen…

  5. HH 21/18099 Anwärter im Justizvollzug – Ist die Qualität der Ausbildung noch gewährleistet? (VI)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten (JVA) ist knapp. Zum Februar 2019 gab es in der JVA Billwerder bereits 19 und in der Untersuchungshaftanstalt rund 30 vakante Stellen.1 Hinzu kommen hohe Fehlzeitenquoten beim Personal im zweiten Halbjahr 2018. In der JVA Billwerder waren…

  6. TH 6/7574 Aktivitäten der linksextremistischen Szene in Thüringen in dem Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 30. April 2019

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

    31.12.2016 / 01.01.2017 Gräfentonna Mobilisierung und Teilnahme von Linksextremisten an „Silvesterkundgebung“ vor der JVA 02.01.2017 Eisenach Kundgebung der „Marxistisch- Leninistischen Partei Deutschlands“ (MLPD) 04.01.2017 Weimar Offenes Antikriegstreffen…

  7. MV 7/3903 Beseitigung der hygienischen Mängel in der JVA Bützow

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Jacqueline Bernhardt, Fraktion DIE LINKE Beseitigung der hygienischen Mängel in der JVA Bützow und ANTWORT der Landesregierung In Bezug auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 7/3836 ergeben sich…

  8. SN 6/18438 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im geschlossenen Vollzug

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Just¡zbeh0rdên untêr www. ¡ust¡2. sachssn.de/E- Kommunikation. o Seite 1 von 2 STAATSMINISTERìUM DER JUSTIZ l;gxËiisEN JVA/JSA Belegungsfåihigkeit Belegung Bautzen 372 347 Chemnitz 256 229 Dresden 769 703 Görlitz 209 193 Leipzig mit Krankenhaus…

  9. BE 18/20312 Brandschutzgutachten der JVA Tegel - BIM GmbH

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Marc Vallendar (AfD) vom 22. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Juli 2019) zum Thema: Brandschutzgutachten der JVA Tegel – BIM GmbH und Antwort vom 07. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Aug. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  10. SN 6/18312 Abschiebung vom Flughafen Leipzig/ Halle nach Tunesien am 03. Juli 2019

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vollziehbar aus- Straftäter Straftat gegen Betäuzugsan - reisepflichtig bungsmittelgesetz, stalt (JVA) gefährliche Körperverletzung (KV), besonders schwerer Diebstahl JVA 22.01.2013 vollziehbar aus- Straftäter Straftat gegen Betäu— reisepflichtig bungsmittelgesetz…

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