kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18521 Versuchte Vergewaltigung in St. Georg – Schlug Daniel R. erneut zu?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    in Untersuchungshaft. 4. Von wann bis wann genau befand er sich wegen seiner letzten Verurteilung in Haft und in welchen JVA verbüßte er jeweils in welchem Zeitraum seine Strafe? R. befand sich ab dem 21.07.2006 zum Vollzug von Untersuchungshaft…

  2. BE 18/21017 Ungeklärte Mordfälle in Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Mord, die im POLIKS statistisch als Mord erfasst sind. Diese Delikte wurden von einem Insassen der Justizvollzugsanstalt (JVA) begangen. Die mutmaßlichen Opfer zu diesen Sachverhalten befanden sich jedoch Seite 3 von 3 außerhalb einer Strafanstalt…

  3. HH 21/18520 Überfüllte Gefängnisse und fehlendes Personal – Wie sah es im 3. Quartal 2019 aus?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Drs. 21/17721 wurde angegeben, dass die Sanierung des D- Flügels in der JVA Fuhlsbüttel am 11. Juni 2019 begonnen habe. Dennoch wurde die tatsächliche Belegungsfähigkeit für die JVA Fuhlsbüttel auch für den 30. Juni 2019 unverändert zu den Vormonaten…

  4. SN 6/18765 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, August 2019

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nachstehende Tabelle veruviesen BeschäftisteBeamte Anfall August 2019 Übernahme von August 2019 ¡n den Monat SeDtember 2019 JVA/JSA Anfall August 2019 Übernahrre von August 2019 in den Monat September 2019 -631.65 6.098.55 -23,35 1.337,43BauEen 112,00…

  5. BE 18/20951 Einbringen unerlaubter Gegenstände in die JVA durch Justizvollzugsbedienstete

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2019) zum Thema: Einbringen unerlaubter Gegenstände in die JVA durch Justizvollzugsbedienstete und Antwort vom 27. Sep. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Sep. 2019) Die Drucksachen…

  6. HH 21/18424 Veränderter Gefangenenbestand - Wie steht es um die Qualität der Ausbildung in Hamburgs Gefängnissen?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder / ohne Teilanstalt für Frauen (TAF) Wird statistisch nicht erfasst* TAF 61 79,2% JVA Fuhlsbüttel/ Sozialtherapeutische Anstalt Wird statistisch nicht erfasst* JVA Glasmoor 49 26,2% JVA Hahnöfersand 78 63…

  7. SN 6/18644 Straftaten durch MITA´s, Nachfrage zu Drs 6/18397 und Drs 6/17427

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    entgegenstehen. Dies hat die zuständige Ausländerbehörde im Einzelfall zu prüfen. Frage 4: Wird die Zeit einer tatsächlich in der JVA verbüßten Haftstrafe auf die Jahresfrist angerechnet, in der die MITA-ursächlichen Straftaten erfolgt sein müssen? Frage 5:…

  8. HH 21/18389 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ August 2019

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    nicht angetroffen 7 Widerstand 5 Krankheit 1 Sonstige Gründe* 3 * Sicherheitsbegleitung erkrankt; Umverteilung in andere JVA, Flucht im Transitbereich 20. Wie viele behördlich festgestellte Ausreisen erfolgten im August 2019? Bitte in freiwillige…

  9. BE 18/20850 Inklusive Gesellschaft - Hier Justiz

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Heidering, die JVA für Frauen Berlin am Standort Lichtenberg sowie das Justizvollzugskrankenhaus Berlin. In Teilbereichen barrierefrei sind die Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg, die Jugendstrafanstalt Berlin, die JVA für Frauen…

  10. HH 21/18392 Aktuelle Ausbildungssituation im Strafvollzug (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    können aus datenschutzrechtlichen Gründen keine weiteren Angaben zu dieser Frage gemacht werden. Bei einer Aufschlüsselung pro JVA würde ansonsten die Gefahr drohen, dass die Bediensteten identifiziert werden könnten. Im Übrigen handelt es sich bei den Angaben…

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