kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/7654 Justiz und Justizvollzug in Thüringer (Vorabdruck)

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 274 Seiten, enthält Tabelle

    Bemerkung Umbau Räume 7.447 lT 8.500 Renovierung 0 Sonderreinigung 0 Entsorgung 0 Beschilderung 650 Möblierung 33.700 von JVA geliefert sonst. Investitionen in tech. Ausstattung 1.900 Geschäftsbedarf / Büromaterial 4.400 Umzugskosten 7.711…

  2. SN 6/18548 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juli 2019

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und Beamte ligte JVA/JSA Anfall Juli 2019 Übernahme von Juli 2019 in den Monat August 2019 Anfall Juli 2019 Ubernahme von Julií 2019 in den Monat…

  3. SN 6/18523 Betriebslandschaft in sächsischen Justizvollzugsanstalten - seit Juli 2016

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 60 Seiten

    Unternehmer- und Ausbildungsbetriebe werden seit Juli 2016 in den sächsischen Justizvollzugsanstalten unterhalten? (bitte nach JVA aufschlüsseln und Gesellschaftsform benennen) Seite 1 von 5 #ifiëi\snu Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564 15000…

  4. SN 6/18526 Internet für Gefangene nach Untersagung des Pauschalverbotes durch Verfassungsgerichtshof

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsregierung, wie vom Leiter der JVA Leipzig empfohlen, ein Projekt zur Teilhabe lnhaftierter an der digitalen Welt, gerade im Zeitraum der Entlassungsvorbereitung , entwickeln und ggf. am Pilotprojekt aus der Berliner JVA Heidering orientieren? (Bei einer…

  5. HH 21/18167 700 Kilo Kokain – Drogendealer in Mazedonien verhaftet

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    rechtskräftige Verurteilungen angeben. 3. Von wann bis wann befand er sich wegen seiner letzten Verurteilung in Haft und in welchen JVA verbüßte er jeweils in welchem Zeitraum seine Strafe? L. wurde in Hamburg geboren und ist deutscher Staatsangehöriger. …

  6. HH 21/18136 Reduzierung von CO2-Emissionen – Förderung der E-Mobilität von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes

    Eingereicht von: Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

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  7. SN 6/18462 Strafanzeigen wegen Übergriffen zum Nachteil von Strafvollzugsbediensteten sowie Mitgefangenen und Suizide in sächsischen JVA/JSA, zugleich Nachfrage zur Drs. 6/13477

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Strafanzeigen wegen Übergriffen zum Nachteil von Strafvollzugsbediensteten sowie Mitgefangenen und Suizide in sächsischen JVA/JSA, zugleich Nachfrage zur Drs.6113477 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:…

  8. BE 18/20425 Telefonkosten in Justizvollzugsanstalten - Haftungsfalle für den Steuerzahler?

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Senat als minütliche Telefonkosten aus der JVA Tegel einen Preis von einem Cent pro Minute in das Festnetz und fünf Cent in das Mobilfunknetz. In den JVAs Heidering; Moabit, Plötzensee sowie der JVA für Frauen und der Jugendstrafanstalt beträgt der…

  9. SN 6/18443 Suizid in der JVA Zeithain

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Thema: Suizid in der JVA Zeithain Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Einem Artikel der Sächsischen Zeitung vom 16.07.2019 war zu entnehmen , dass sich am 28.06.2019 ein Suizid in der JVA Zeithain ereignet…

  10. SN 6/18442 Suchttherapiestation der JVA Zeithain

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6118442 Thema: Suchttherapiestation der JVA Zeithain Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,,Einem Artikel der Sächsischen…

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