kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18099 Anwärter im Justizvollzug – Ist die Qualität der Ausbildung noch gewährleistet? (VI)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten (JVA) ist knapp. Zum Februar 2019 gab es in der JVA Billwerder bereits 19 und in der Untersuchungshaftanstalt rund 30 vakante Stellen.1 Hinzu kommen hohe Fehlzeitenquoten beim Personal im zweiten Halbjahr 2018. In der JVA Billwerder waren…

  2. TH 6/7574 Aktivitäten der linksextremistischen Szene in Thüringen in dem Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 30. April 2019

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

    31.12.2016 / 01.01.2017 Gräfentonna Mobilisierung und Teilnahme von Linksextremisten an „Silvesterkundgebung“ vor der JVA 02.01.2017 Eisenach Kundgebung der „Marxistisch- Leninistischen Partei Deutschlands“ (MLPD) 04.01.2017 Weimar Offenes Antikriegstreffen…

  3. SN 6/18438 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im geschlossenen Vollzug

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Just¡zbeh0rdên untêr www. ¡ust¡2. sachssn.de/E- Kommunikation. o Seite 1 von 2 STAATSMINISTERìUM DER JUSTIZ l;gxËiisEN JVA/JSA Belegungsfåihigkeit Belegung Bautzen 372 347 Chemnitz 256 229 Dresden 769 703 Görlitz 209 193 Leipzig mit Krankenhaus…

  4. MV 7/3903 Beseitigung der hygienischen Mängel in der JVA Bützow

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Jacqueline Bernhardt, Fraktion DIE LINKE Beseitigung der hygienischen Mängel in der JVA Bützow und ANTWORT der Landesregierung In Bezug auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 7/3836 ergeben sich…

  5. BE 18/20312 Brandschutzgutachten der JVA Tegel - BIM GmbH

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Marc Vallendar (AfD) vom 22. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Juli 2019) zum Thema: Brandschutzgutachten der JVA Tegel – BIM GmbH und Antwort vom 07. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Aug. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  6. SN 6/18312 Abschiebung vom Flughafen Leipzig/ Halle nach Tunesien am 03. Juli 2019

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vollziehbar aus- Straftäter Straftat gegen Betäuzugsan - reisepflichtig bungsmittelgesetz, stalt (JVA) gefährliche Körperverletzung (KV), besonders schwerer Diebstahl JVA 22.01.2013 vollziehbar aus- Straftäter Straftat gegen Betäu— reisepflichtig bungsmittelgesetz…

  7. HH 21/17973 Geplante Jugendanstalt Billwerder

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Tierhaltung? 13. Wie will der Senat in der Jugendanstalt familienfreundliche Besuchsmöglichkeiten schaffen? 14. Für die JVA Billwerder fallen laut Präsentation Justizvollzug 2020 des Senats 11,64 Euro Mietkosten pro qm im Mieter-Vermieter-Modell an…

  8. SN 6/18301 Maßnahmen zum Spracherwerb und zur Verständigung im Jahr 2018

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Berufsfortbildungswerk GmbH(bfw) JVA Einstiegskurse Deutsch - Deutsch sofort, 10 Teilnehmer Einstiegskurse Deutsch - Deutsch sofort 2017 16.050,00 0810 68356-9 16.050,00 Integrative Maßnahmen Berufsfortbildungswerk GmbH(bfw) JVA Einstiegskurse Deutsch -…

  9. SN 6/18339 Internetzugang zur Weiterbildung von Insassen der Sicherungsverwahrung, des Strafvollzugs und Maßregelvollzugs

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    von Smartphones einzelfallbezogen, im Übrigen ist die Nuþ zung von Smartphones im offenen Vollzug generell gestattet, ln der JVA Waldheim besteht im offenen Vollzug daruber hinaus die Möglichkeit, über vorhandene Computer auf das lnternetangebot von Wikipedia…

  10. MV 7/3852 Ersatzfreiheitsstrafen in Mecklenburg-Vorpommern 2018

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    zur Vollstreckung anderer Bundesländer. Justizvollzugsanstalt Anzahl JVA Bützow 326 JVA Neubrandenburg 62 JVA Neustrelitz 10 JVA Stralsund 179 JVA Waldeck 206 Gesamt 783 Zu a) Verurteilungen wegen der nachfolgend…

1.829 kleine Anfragen