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BE 18/22521 Zum Bebauungsplan 10-29 VE - Tal-Center in der Oberweißbacher Straße
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BE 18/21464 Campus für Demokratie: Nachfragen zur Anfrage Drs. 18/21099 - Drohender Abriss Magdalenenstraße 13 (Haus 6)
von Haus 6 sein müsste, den Erhalt des Hauses vor? 2 Antwort zu 1a: Nein. Antwort zu 1b: Nein. Im Gegensatz zu einem Bebauungsplan ist der Sanierungsrahmenplan keine durch eine Gebietskörperschaft festgesetzte und im Gesetz- und Verordnungsblatt für…
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BE 18/21514 Verpflichtungen des Landes Berlin gegenüber Hines im Bebauungsplanverfahren I - B4a-3 am Alexanderplatz
„Saturn-Grundstück“ der rechtskräftige Bebauungsplan I- B4a. Das geltende Planungsrecht ist nicht an einen bestimmten Grundstückseigentümer gebunden. Ein Vorhaben ist zulässig, wenn es den Festsetzungen des geltenden Bebauungsplans nicht widerspricht und die Erschließung…
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BE 18/21463 Sachstand "Wilhelmsruher Tor"
Bauvorhaben „Wilhelmsruher Tor“? Antwort zu 1: Der Bezirk Pankow hat am 16.06.2015 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 3-18 gefasst. Die frühzeitige Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB wurde vom 02.05.2016 bis 20.05.2016 durchgeführt…
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BE 18/21355 Neue Mitte Tempelhof: Rolle des Sports
genau wird das Bebauungsplanverfahren „Neue Mitte Tempelhof“ gestartet? Antwort zu 2: Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 7-82 wurde vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg in seiner Sitzung am 03. Juli 2018 gefasst. Nachdem die Senatsverwaltung…
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BE 18/21288 Unterbringung in Modularen Unterkünften für Flüchtlinge in der Lankwitzer Leonorenstraße
Flüchtlingen und Asylbegehrenden zulässig. Für die Nachnutzung durch andere Bedarfsgruppen ist dann die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich, soweit keine planungsrechtliche Grundlage für die Nutzung Wohnen besteht. Aufgrund der beschriebenen unterschiedlichen…
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BE 18/21286 Bebauungsplan XV-55a-1-2, Baufeld WA2, Hermann-Dorner-Allee
Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) vom 17. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Oktober 2019) zum Thema: Bebauungsplan XV-55a-1-2, Baufeld WA2, Hermann-Dorner-Allee und Antwort vom 28. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Nov…
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BE 18/21239 Perspektiven jenseits des Sonderbaurechts für MUF
Personennahverkehr (ÖPNV) und Radwegen abhängig gemacht werden kann. Bei Wohnungsbauvorhaben, die die Aufstellung eines Bebauungsplans erfordern, sind im Rahmen des Planverfahrens Belange wie öffentliche Infrastruktur in die Abwägung einzustellen. Soweit…
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BE 18/21263 Wider Baurecht, Sozialverträglichkeit und Denkmalschutz? - Die Errichtung Modulare Unterkunft für Flüchtlinger (MUF) am Standort Osteweg
des US-Sakralbaus sieht der gültige Bebauungsplan nicht vor, im Gegenteil: Baugrenze und Maß der Nutzung sehen eine Schließung des Blockrandes für eine Schul- bzw. Kitanutzung vor. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes nutzt auch der Gebäudekörper der …
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BE 18/21209 Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte
„Stark abgegrenzte, projektbezogene Mobilitätskonzepte, z. B. bei der Errichtung von Bushaltestellen und Straßen oder bei Bebauungsplänen, z. B. zum ehemaligen Postgelände, zum Bahnhofsvorplatz oder zur Altstadt gibt es in Spandau – wie in jedem anderen…
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