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BT 19/16987 "Iron March" und die "Atomwaffen Division"
die aus dem Leak gesammelten Erkenntnisse der Bundesregierung bzw. den ihr nachgeordneten Behörden neue Einblicke in die Aktivitäten der Atomwaffen Division Deutschland eingebracht? Wenn ja, welche? Die Fragen 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet. Die…
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BT 19/16972 Wirksamkeit der Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung in der internationalen Zusammenarbeit
zieht die Bundesregierung aus dem deutschen Beitrag zum Prinzip 10? Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz. Die Aktivitäten umfassen die Bereiche Bewusstseinsschaffung durch Konferenzen und Publikationen, Kapazitätsaufbau durch Trainings und…
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BT 19/16934 Evaluation und Verwaltung der Förderprogramme des Bundes
Austausch per se auch ein maßgeblicher Beitrag zum „Capacity Development“ in diesen Ländern geleistet werden, der die Aktivitäten des BMEL im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Food and Agriculture Organization (FAO), des Bilateralen Kooperationsprogramms…
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BT 19/16829 E-Fuels und synthetische Kraftstoffe für eine effiziente Klimapolitik
Schwellen- und Entwicklungsländern eine zunehmend wichtigere Rolle spielen. Daher unterstützt die Bundesregierung durch die Aktivitäten verschiedener Ressorts diese Entwicklung. Im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit…
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BT 19/16742 Vernetzung rechtsextremer Vereine und Organisationen
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/16742 14. Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung über die Aktivitäten der rechtsextremen „Feuerkrieg Division“ vor? a) Wie hoch schätzt die Bundesregierung das Personenpotenzial der „Feuerkrieg…
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BT 19/16699 Die aufenthaltsrechtliche Lage von Schutzsuchenden aus Somalia und ihren Angehörigen
mangels vertrauenswürdiger Kooperationspartner nicht angeboten werden. 29. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Aktivitäten des sogenannten Islamischen Staates (IS) in Somalia? Der Islamische Staat in Somalia ist vor allem im Norden des Landes…
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BT 19/16584 Volkskrankheit Schlafmangel
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andrew Ullmann, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/16108 – Volkskrankheit Schlafmangel V o r b e m e r k u n…
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BT 19/16583 Technische Zusammenarbeit mit dem Ausland auf dem Gebiet der Ernährung, der Landwirtschaft und des gesundheitlichen Verbraucherschutzes
zu anderen Ministerien? Wenn ja, welches Ministerium ist mit welcher Aufgabe beteiligt, und mit welchen Ausgaben? Die Aktivitäten des BMEL sind in die Strategien der Bundesregierung eingebunden und werden mit jeweils betroffenen Ressorts abgestimmt…
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BT 19/16336 Evaluation und Nachfolge des Bund-Länder-Programms "Aufstieg durch Bildung: Offene Hochschule"
037F2089B3DA7EB3438A3D8A.delivery 2-master?__blob=publicationFile&v=7, S. 64)? 23. Wie bewertet die Bundesregierung die Aktivitäten der Länder, den Hochschulen den rechtlichen und finanziellen Rahmen zur Erweiterung ihres Lehrangebots für die Zielgruppe…
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BT 19/16274 Ergebnisse der deutschen Aufbau- und Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan 2002 bis 2018
Ersatz für die genannten Arbeitsmethoden und Vorgehensweisen nicht erkennbar ist. Der Schutz von Einzelheiten betreffend die Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes im Ausland stellt für die Aufgabenerfüllung des Bundesnachrichtendienstes einen überragend…
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