kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/12218 Eigenschaften der Antigen-Schnelltests

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    mit Schreiben vom 22. Dezember 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister des Innern, dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie sowie der…

  2. NW 17/12028 Genitalverstümmelungen in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung heute vor?

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, Iris Dworeck-Danielowski, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    4636 mit Schreiben vom 1. Dezember 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister des Innern, dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, der Ministerin für Schule und…

  3. NW 17/11985 Einnahmen und Erstattungen des Landes NRW für Menschen, die aus humanitären Gründen aufgenommen wurden

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schleswig-Holstein konnte – im Gegensatz dazu – für zahlreiche andere Bereiche Angaben machen.2 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4618 mit Schreiben vom 25. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  4. NW 17/11983 Statistik zur Anzahl der Beamten, Richter und Arbeitnehmer (einschließlich der entsprechend angefallenen Personalkosten), die mit Angelegenheiten für aus humanitären Gründen aufgenommene Menschen beschäftigt waren/sind

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4616 mit Schreiben vom 25. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  5. NW 17/11984 Zusätzliche Investitionen des Landes NRW für Menschen, die aus humanitären Gründen aufgenommen wurden

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Einzelplänen sowie speziell für die Bereiche Bauwesen, Justiz und Wohnungswesen. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4617 mit Schreiben vom 25. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  6. NW 17/11986 Bildung von Rücklagen bzw. Sondervermögen für Menschen, die in NRW aus humanitären Gründen aufgenommen wurden

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    konnte – im Gegensatz dazu – Sondervermögen in Höhe von 24,5 Mio. Euro benennen.2 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4619 mit Schreiben vom 25. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  7. NW 17/11982 Statistik zu Ausgaben für Menschen, die aus humanitären Gründen aufgenommen wurden

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren, • Allgemeine Finanzverwaltung. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4615 mit Schreiben vom 25. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  8. NW 17/11975 Werden Clankriminelle ohne deutschen Pass nun "konsequent zurückgeführt", oder nicht?

    Eingereicht von: Markus Wagner, Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und verwies lediglich darauf, sich an den dafür zuständigen Minister zu wenden.2 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4622 mit Schreiben vom 25. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  9. NW 17/11973 Statistik zu gescheiterten, stornierten und vollzogenen Abschiebungen

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    – im Gegensatz dazu – gleichlautende Fragen offensichtlich beantworten konnte. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4625 mit Schreiben vom 25. November 2020 namens der Landesregierung beantwortet…

  10. NW 17/11886 Unterbringungssituation von Asylsuchenden in Landeseinrichtungen

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendherbergen (bis zum 31. Dezember 2020) wurde die Belegungssituation weiter entspannt. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4554 mit Schreiben vom 20. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

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