04.09.2015
Drucksache 6/1040Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 22. September 2015

Pumpspeicherstandort vertraglich gesichert?

Die Kleine Anfrage 395 vom 17. Juli 2015 hat folgenden Wortlaut:

Im Geschäftsbericht 2014 des Energieversorgers TRIANEL wird informiert, dass sich TRIANEL den Standort
 des geplanten Pumpspeicherwerks Schmalwasser vertraglich gesichert hat. So wird auf Seite 55 ausgeführt
: "Vor dem Hintergrund der unklaren langfristigen Marktbedingungen wurden die Standorte vertraglich
 gesichert, so dass zu einem späteren Zeitpunkt Entscheidungen getroffen werden können und bis dahin 
die geschaffenen Optionen erhalten bleiben."
Die Landesregierung hat mit einem Schreiben vom 15. Juli 2011 das Investitionsvorhaben begleitet.

Ich frage die Landesregierung:

1. Gibt es, beginnend mit dem o.g. Schreiben der Landesregierung vom 15. Juli 2011, vertragliche Verpflichtungen
, die die Landesregierung gegenüber dem Investor eingegangen ist und wenn ja, welche 
sind dies im Einzelnen?

2. Gibt es verbindliche vertragliche Vereinbarungen zwischen dem Investor und der Thüringer Fernwasserversorgung
 zur Nutzung der Talsperre Schmalwasser und wenn ja, wie sehen die Konditionen (insbesondere
 zeitliche und finanzielle Abreden) dieser Vereinbarung aus?

3. Falls eine der beiden vorhergehenden Fragen mit Ja beantwortet werden und der zukünftige Strommarkt 
keine wirtschaftliche Basis mehr für die Investition in ein neues Pumpspeicherwerk bietet, enthalten die 
Vereinbarungen eine zeitliche Befristung, so dass über andere Nutzungskonzepte (z.B. touristische Nutzung
 der Talsperre Schmalwasser) frühzeitig eine alternative Entwicklung für die nicht mehr benötigte 
Trinkwassertalsperre angestoßen werden könnte?

Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der 
Lan desre gierung mit Schreiben vom 31. August 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Landesregierung ist keine vertraglichen Verpflichtungen hinsichtlich des vom Energieversorger TRIANEL
 geplanten Investitionsvorhabens Pumpspeicherwerk Schmalwasser eingegangen.

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Liebetrau (CDU)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1040

Zu 2.:
Die Thüringer Fernwasserversorgung teilt hierzu mit, dass aktuell keine verbindlichen vertraglichen Vereinbarungen
 mit dem Investor TRIANEL zur Nutzung der Talsperre Schmalwasser vorliegen.

Zu 3.:
Mit Verweis auf die Antworten zu den Fragen 1 und 2 entfällt die Antwort auf Frage 3.

Siegesmund
Ministerin