30.09.2015 Drucksache 6/1142Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 12. Oktober 2015 Auslandsreisen der Thüringer Landesregierung Die Kleine Anfrage 450 vom 11. August 2015 hat folgenden Wortlaut: Thüringen muss sich, genau wie andere Bundesländer und Regionen, dem internationalen Standortwettbewerb stellen. Deshalb gehört es zweifellos zu den Aufgaben der Landesregierung, auch im Ausland auf Thüringen als Technologie-, Wirtschafts- und Investitionsstandort aufmerksam zu machen. Ebenso stellen Auslandskontakte und -reisen einen festen Bestandteil einer auf internationale Verständigung und den Ausbau politischer und wirtschaftlicher Kontakte ausgelegten Politik dar. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auslandsreisen unternahmen Mitglieder der Landesregierung seit September 2014? 2. Auf welchen Reisen wurden die Mitglieder der Landesregierung dabei von Vertretern der Wirtschaft begleitet? 3. Welche Investoren bzw. konkreten Ergebnisse konnten durch diese Reisen für Investitionen in Thüringen gewonnen werden? 4. Für welche weiteren Reisen gibt es derzeit konkrete Planungsansätze? 5. Besteht die Absicht der Landesregierung auf zukünftigen Auslandsreisen auch Mitglieder der im Thüringer Landtag vertretenen Fraktionen mit einzubeziehen? Falls nein, warum nicht? Die Thüringer Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 25. September 2015 (Eingang: 30. September 2015) wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Beide Fragen werden im Zusammenhang beantwortet. Am 17. November 2014 reiste die damalige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht nach Zürich (Schweiz). Anlass war die Teilnahme an einer Wirtschaftskonferenz der Internationalen Martin-Luther-Gesellschaft. Von Seiten der Wirtschaft wurde sie vom Sprecher der Geschäftsführung der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH und der Geschäftsführerin der Thüringer Tourismus GmbH begleitet. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Worm (CDU) und A n t w o r t der Thüringer Staatskanzlei 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1142 Vom 21. bis 24. November 2014 nahm der damalige Thüringer Innenminister Jörg Geibert an der 60. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Den Haag (Niederlande) teil. Vom 22. bis 23. März 2015 nahm der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger an einer Innenministerkonferenz der deutschen Länder in Brüssel (Belgien) teil. Vom 3. bis 9. Mai 2015 reiste der Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft Wolfgang Tiefensee mit einer Wirtschaftsdelegation nach Südafrika (Johannesburg, Pretoria, Kapstadt, Stellenbosch). Vom 2. bis 3. September 2015 reiste der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow mit dem Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft Wolfgang Tiefensee anlässlich der ThüringenWoche auf der Expo 2015 nach Mailand (Italien). Am 16. September 2015 reiste der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow zu Gesprächen mit Vertretern der Europäischen Institutionen nach Brüssel (Belgien). Zu 3.: Bei der Reise des Wirtschaftsministers nach Südafrika wurden folgende Vereinbarungen bzw. Ergebnisse erzielt: • Standortausbau der Firma Bell Equipment in Eisenach, Investition über 20 Millionen Euro, bis zu 100 neue Arbeitsplätze, • Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit der wirtschaftlich bedeutendsten südafrikanischen Provinz Gauteng ; Gegenbesuch einer Delegation aus Gauteng geplant für 2016, • Vereinbarung über Kooperation und Austausch in den Bereichen Breitbandausbau, Digitalisierungsstrategie , Open Access mit der Provinz Western Cape und der Metropolregion Kapstadt (City of Cape Town, Stellenbosch Municipality), • Planung eines Expertengesprächs zur Nachhaltigen Digitalisierung mit Vertretern aus Western Cape im Frühjahr 2016, • Kooperationsvereinbarung zwischen den Universitäten Stellenbosch und der Friedrich-Schiller-Universität Jena, • Gespräche mit der Universität Witwatersrand über Vereinbarungen auf den Gebieten der Medizin und der Informationstechnologie, • Vereinbarung eines gemeinsamen Projekts zu Fragen der Aufarbeitung mit der renommierten Nelson Mandela Foundation in Johannesburg. Die Thüringen-Woche auf der Expo in Mailand und die Teilnahme des Ministerpräsidenten und des Wirtschaftsministers dienten zur Präsentation des Freistaats im Rahmen der Länderwochen des deutschen Pavillons . Zweck der übrigen Kurzreisen war die Teilnahme an den genannten Konferenzen. Zu 4.: Der Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft ist am 19. September 2015 nach Brasilien gereist. Anlass sind die Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstage in Joinville. Die Reise endet am 25. September 2015. Der Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dieter Lauinger plant eine Reise nach Luxemburg zur Teilnahme am 9. Luxemburger Expertenforum zur Entwicklung des Unionsrechts "Die Union im globalen Gefüge" am 19./20. Oktober 2015. Der Thüringer Ministerpräsident wird mit dem Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft vom 25. bis 29. Oktober 2015 nach Israel reisen. Anlass sind 50 Jahre Deutsch-Israelische Diplomatische Beziehungen. Wirtschaftlicher Schwerpunkt wird das Thema Digitalisierung sein. Zu 5.: Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung dienen zur Erfüllung ihrer exekutiven Aufgaben. Über Einladungen an Mitglieder des Thüringer Landtags im Rahmen einer vertrauensvollen Zusammenarbeit entscheidet der jeweilige Delegationsleiter im Einzelfall. Prof. Dr. Hoff Minister