14.10.2015
Drucksache 6/1176Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 22. Oktober 2015

Erfolgte Abwahl von Bürgermeistern bzw. Landräten

Die Kleine Anfrage 510 vom 10. September 2015 hat folgenden Wortlaut:

Laut § 28 Abs. 6 bzw. § 106 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) können Bürgermeister bzw. 
Landräte von den Bürgern abgewählt werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. In welchen konkreten Fällen wurden im Zeitraum vom 1. Juli 2004 bis zum jetzigen Zeitpunkt Bürgermeis
ter bzw. Landräte nach § 28 Abs. 6 bzw. § 106 Abs. 3 ThürKO von den Bürgern mit welchem konkreten 
Quorum in welchen Orten bzw. Landkreisen abgewählt?

2. In welchen Gemeinden und Landkreisen gab es seit dem 1. Juli 2004 bis zum jetzigen Zeitpunkt ein 
Einleitungsverfahren zur Abwahl von Bürgermeistern bzw. Landräten?

3. Welche dieser Verfahren waren erfolgreich?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 13. Oktober 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Nach Mitteilung des Thüringer Landesverwaltungsamtes wurde im Zeitraum vom 1. Juli 2004 bis zum 
24. September 2015 in folgenden Gemeinden/Landkreisen ein erfolgreiches Abwahlverfahren des Bürger
meisters/Landrates nach § 28 Abs. 6 bzw. § 106 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung durchgeführt; die in
soweit maßgeblichen Quoren können ebenfalls der nachstehenden Darstellung entnommen werden: 

Landkreis Gemeinde Jahr Quorum in Prozent
Hildburghausen Mendhausen 2006 47,3
SaalfeldRudolstadt Lichte 2010 48,4
UnstrutHainichKreis Kleinwelsbach 2015 70,27

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1176

Zu 2.:
Neben den in der Antwort zu Frage 1 aufgeführten, erfolgreich abgeschlossenen Abwahlverfahren, können 
nach Kenntnis der Landesregierung folgende Einleitungsverfahren zur Abwahl von Bürgermeistern bzw. 
Landräten mitgeteilt werden:

Nach Information des Landratsamtes Hildburghausen wurde Ende des Jahres 2008 in der Gemeinde Ma
risfeld ein Verfahren zur Abwahl des Bürgermeisters angeregt. Dieses sei jedoch insofern nicht durchge
führt worden, als die nach § 28 Abs. 6 Satz 4 Thüringer Kommunalordnung erforderliche 2/3 Mehrheit im 
Gemeinderat nicht erreicht wurde.

Nach Auskunft des Landratsamtes IlmKreis wurde im Stadtrat der Stadt Arnstadt in der Sitzung am 11. Sep
tember 2015 über einen Abwahlantrag des Bürgermeisters beraten. In der nächsten Sitzung des Stadtra
tes (22. Oktober 2015) soll eine diesbezügliche Beschlussfassung auf die Tagesordnung der Stadtratssit
zung gesetzt werden.

Das Landratsamt SaaleHolzlandKreis hat mitgeteilt, dass ausweislich eines am 13. September 2015 im 
Landratsamt eingegangenen Telefaxes, fünf Mitglieder des Gemeinderates Kleinbockedra die Einberufung 
einer Sondersitzung gemäß § 28 Abs. 6, § 35 Thüringer Kommunalordnung beantragt haben. 

Ferner wurde nach Auskunft des Landratsamtes Wartburgkreis im Februar 2014 ein Abwahlverfahren des 
Bürgermeisters der Gemeinde WuthaFarnroda eingeleitet. 

Zu 3.:
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen.

Dr. Poppenhäger 
Minister