16.10.2015
Drucksache 6/1187Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 29. Oktober 2015

Verkehrssicherheitskampagne "Lächeln rettet Leben" - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 509 vom 9. September 2015 hat folgenden Wortlaut:

In der Antwort auf die Kleine Anfrage 343 nach Fortsetzung der im Jahr 2013 vom Thüringer Ministerium 
für Bau, Landesentwicklung und Verkehr initiierten Verkehrssicherheitskampagne "Lächeln rettet Leben" 
teilte die Landesregierung am 24. Juli 2015 mit, dass die erfolgreiche Kampagne auch in den Jahren 2015 
und 2016 fortgeführt werden soll. 2015 stünden haushalterisch 100.000 Euro zur Verfügung. Derzeit würde
 durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft geprüft, inwieweit die bisherigen 
Förderkriterien optimiert werden können. Unmittelbar nach Beantwortung der Kleinen Anfrage erfolgte der 
Kampagnenstart.

Nach einem Beitrag in der Thüringischen Landeszeitung vom 2. September 2015 sei die Fördersumme von 
insgesamt 100.000 Euro für dieses Jahr ausgeschöpft. 70 Anträge seien eingegangen und 53 Smiley-Tafeln
 hätten finanziert werden können. Die Förderung betrage maximal 1.750 Euro.

Ich frage die Landesregierung:

1. Mit welchem Ergebnis wurde die vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft durchgeführte
 Prüfung zur Optimierung der bisherigen Förderkriterien abgeschlossen und welche Veränderungen 
wurden daraus abgeleitet?

2. Welche Kommunen haben 2015 einen Förderantrag gestellt?

3. Welche dieser Anträge wurden mit welcher Fördersumme bewilligt?

4. Welche dieser Anträge wurden mit welcher Begründung abgelehnt? 

5. Wie wird mit den abgelehnten Anträgen verfahren?

6. Welche Beträge werden im Doppelhaushalt 2016/2017 für die Verkehrssicherheitskampagne eingestellt? 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Kowalleck (CDU)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1187

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre
 gierung mit Schreiben vom 15. Oktober 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Förderung im Rahmen der Verkehrssicherheitskampagne wurde im Jahr 2015 mit folgenden Maßgaben
 fortgeführt:

• Der Förderbetrag wurde von 2.000 Euro auf 1.750 Euro pro Stück abgesenkt, mit dem Ergebnis, dass 
mehr Dialog-Displays gefördert werden können.

• In die Förderkriterien neu aufgenommen wurden "Orte mit besonderer touristischer Bedeutung" und "Kirchen
" als "Orte mit hohem Überquerungsbedarf".

Zu 2. und 3.:
Die Fragen 2 und 3 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet:

Im Jahr 2015 haben mehr als 100 Kommunen einen Förderantrag gestellt. Die Antragsbearbeitung ist derzeit
 noch nicht abgeschlossen, weshalb keine Übersicht über alle antragstellenden Kommunen gegeben 
werden kann. In der als Anlage beigefügten Übersicht sind die Kommunen aufgelistet, denen im Jahr 2015 
eine Förderung bewilligt wurde.

Zu 4.:
Wesentlicher Grund für die Nichtbewilligung von Anträgen waren die nur begrenzt zur Verfügung stehenden
 Haushaltsmittel. Vereinzelt wurden die Förderkriterien nicht erfüllt.

Zu 5.:
Die Antragsteller erhalten einen ablehnenden Bescheid (belastender Verwaltungsakt mit Rechtsbehelfsbelehrung
).

Zu 6.:
Im Haushaltsentwurf sind für die Aufstellung von Dialog-Displays im Rahmen der Verkehrssicherheitsarbeit
 für das Jahr 2016  50.000 Euro vorgesehen. Für das Jahr 2017 sind keine Haushaltsmittel eingeplant.

In Vertretung

Dr. Sühl 
Staatssekretär