23.10.2015
Drucksache 6/1204Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 5. November 2015

Notruf 110 nicht erreichbar?

Die Kleine Anfrage 513 vom 9. September 2015 hat folgenden Wortlaut:

Medienberichten zufolge (vgl. Thüringer Allgemeine, Onlinepublikation vom 23. August 2015) ereignete sich 
am 22. August 2015 in Weimar ein Tötungsdelikt an einer 29-jährigen Frau. Nach Kenntnisstand des Fragestellers
 soll es in diesem Zusammenhang bei mehreren Anrufen über den Polizeinotruf "110" nicht zu Verbindungen
 mit der Landeseinsatzzentrale gekommen sein. Erst eine direkte Einwahl über die öffentliche 
Telefonnummer bei der Polizeiinspektion Weimar habe Erfolg gehabt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Ist der oben beschriebene Sachverhalt der angeblichen Nichterreichbarkeit der Landeseinsatzzentrale 
bekannt? Falls ja, welche Erkenntnisse zu einem möglichen Zeitverzug durch Nicht- bzw. verspätetes 
Erreichen der Landeseinsatzzentrale liegen vor?

2. Über welche Telefonnummer erfolgte die Erstmeldung?

3. In welcher Reihenfolge gingen weitere diesbezügliche Meldungen bei welchen Dienststellen ein (bitte 
aufschlüsseln nach Dienststelle, Uhrzeit und Telefonnummer)?

4. Gibt bzw. gab es in der Vergangenheit bereits Anhaltspunkte dafür, dass Verbindungen über den Polizeiruf 
"110" nicht hergestellt werden konnten?

5. Welche möglichen Ursachen kommen hierfür in Frage (technische, personelle)?

6. Welchen Handlungsbedarf sieht die Landesregierung in diesem Zusammenhang und welche Maßnahmen 
wird sie ergreifen, damit derartige Fälle in Zukunft ausgeschlossen werden können?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 21. Oktober 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Im Ergebnis der Auswertung zur Notrufkommunikation anlässlich des Tötungsdelikts vom 22. August 2015 
in Weimar ist der Landeseinsatzzentrale eine Nichterreichbarkeit, nach der angeblichen Absetzung mehrerer
 Anrufversuche über Notruf, unbekannt. Demnach wurde der Notruf der Erstmitteilerin seitens der LanK
 l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Walk (CDU)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1204

deseinsatzzentrale unmittelbar entgegengenommen. Nach der sofortigen Informationsbewertung durch die 
Landeseinsatzzentrale wurden die ersten Maßnahmen unverzüglich eingeleitet.

Zu 2.:
Durch die Erstmitteilerin wurde am 22. August 2015 um 13:15 Uhr der Notruf über den Polizeinotruf "110" 
abgesetzt und unmittelbar durch die Landeseinsatzzentrale als Ausgangspunkt der polizeilichen Lagebewältigung
 bearbeitet.

Zu 3.:
Über die öffentliche Einwahl der Polizeiinspektion Weimar 03643/8820 informierte ein weiterer Mitteiler zum 
gleichen Sachverhalt. Dieser Anruf erfolgte am 22. August 2015 um 13:19 Uhr.

Zu 4.:
Grundsätzlich bleibt kein Anruf über Notruf der Landeseinsatzzentrale unbeantwortet. Im Falle eines hohen 
temporären Notrufaufkommens und der damit verbundenen Belegung aller Disponenten dokumentiert das 
Einsatzleitsystem den Anrufversuch. Die Disponenten der Landeseinsatzzentrale sind in diesem Falle zum 
unmittelbaren Rückruf bzw. zur Veranlassung geeigneter Maßnahmen verpflichtet. 

Zu 5.:
Insbesondere bei Anrufversuchen über Netzwerke der Provider kann es aufgrund technischer Störungen 
oder Fehlleistungen seitens der Anbieter zu Verbindungsschwierigkeiten bzw. -abriss kommen. Im vorliegenden
 Sachverhalt ist dieser Umstand jedoch unbekannt.

Zu 6.:
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt besteht kein Handlungsbedarf, am Notrufsystem der Landeseinsatzzentrale
 Regulierungen vorzunehmen.

Dr. Poppenhäger
Minister