23.10.2015
Drucksache 6/1205Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 5. November 2015

Finanzierung von Lehr- und Lernmitteln in Thüringen

Die Kleine Anfrage 526 vom 10. September 2015 hat folgenden Wortlaut:

Bei der Schulbuchbeschaffung ist zwischen der staatlichen und der privaten Schulbuchbeschaffung zu unterscheiden
. Schulleihbücher werden aus Mitteln des Landeshaushalts des Freistaats erworben (staatlicher 
Kauf). Der private Kauf erfolgt in der Verantwortung der Eltern und wird zum Teil über die Schulfördervereine 
organisiert. Für die staatliche Beschaffung von Schulbüchern werden seitens des Landes für jeden Schüler
 der ersten Klasse ein Betrag von 31,50 Euro für die Fibel sowie das Mathematikbuch zur Verfügung gestellt
. Die tatsächlichen Kosten belaufen sich jedoch nach meiner Kenntnis auf 35,45 Euro. Für die Schüler 
der zweiten bis vierten Klassen erhalten die Schulen einen Betrag von 19,00 Euro pro Schüler.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie kommen die seitens des Landes zur Verfügung gestellten Beträge für den Kauf von Schulleihbüchern
 zustande?

2. Warum bilden die seitens des Landes zur Verfügung gestellten Beträge nicht die tatsächlichen Kosten 
für die Anschaffung von Schulleihbüchern ab?

3. Wie hoch schätzt die Landesregierung die durchschnittliche finanzielle Belastung der Eltern durch die 
Beschaffung weiterer, nicht unter die Lehr- und Lernmittelfreiheit fallender Unterrichtsmaterialien in den 
einzelnen Schularten ein (bitte nach Schularten aufschlüsseln)?

4. Werden in Thüringen auch für Lehrkräfte Leihexemplare zur Verfügung gestellt? Wenn ja, wer finanziert 
deren Beschaffung?

5. Welche Möglichkeiten gibt es für Schulen zusätzliche Bedarfe, zum Beispiel für die inklusive Beschulung 
von Kindern mit sonderpädagogischem Förderdarf, zu decken?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 22. Oktober 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Gemäß § 12 Abs. 3 der Thüringer Lehr- und Lernmittelverordnung (ThürLLVO) bemisst sich die Höhe des 
zur Verfügung stehenden Etats für die Anschaffung von Lernmitteln nach § 12 Abs. 1 nach der am Tag der 
Lernmittelbestellung für das kommende Schuljahr zu erwartenden Schülerzahl.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Kowalleck (CDU)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1205

Zu 2.:
Grundlage für die Berechnung sind die für jedes Schuljahr von dem für das Schulwesen zuständigen Ministerium
 nach Maßnahme des Haushalts festgelegten Pauschalbeträge je Schüler (§ 12 Abs. 3 ThürLLVO).

Zu 3.:
Gemäß der Durchführungsbestimmungen des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 
2. März 2015 (ABl. Nr. 3/2015) soll die Finanzierung von Unterrichtsmaterialien/Verbrauchsmaterialien (inklusive
 Kopierkosten) im Bildungsgang Grundschule 30 Euro und im Bildungsgang weiterführende Schulen
 (Regelschule, Gymnasium, Gemeinschaftsschule, Gesamtschule, berufsbildende Schule) 40 Euro nicht 
überschreiten.

Zu 4.:
Ja; in Thüringen sind diese durch den Schulträger bereitzustellen (vgl. § 3 Abs. 2 Thüringer Gesetz über die 
Finanzierung der staatlichen Schulen), der auch die Kosten zu tragen hat.

Zu 5.:
Die staatlichen Schulen haben in begründeten Fällen die Möglichkeit, beim zuständigen Staatlichen Schulamt
 einen Antrag auf zusätzliche Mittel zu stellen. Das Staatliche Schulamt hat während des Zeitraums 
der Bewirtschaftung der Schuletats die Möglichkeit einer Umverteilung innerhalb des Schulamtsbereiches.
Darüber hinausgehende zusätzliche Haushaltmittel stehen im Haushaltsjahr 2015 nicht zur Verfügung.

Dr. Klaubert
Ministerin