29.10.2015
Drucksache 6/1248Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 11. November 2015

Verkehrsführung in der Kreisstadt Greiz - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 533 vom 16. September 2015 hat folgenden Wortlaut:

Auf meine Kleine Anfrage 165 zur Verkehrsführung in der Kreisstadt Greiz antwortete Ministerin Birgit Kel
ler am 30. März 2015:

"Die Leistungsfähigkeit des Knotens B 94/Carolinenstraße/Friedensbrücke und der angrenzenden Straßen 
müsste gewährleistet sein. Hierzu ist vorgesehen, verschiedene Varianten in einer Verkehrssimulation mit 
aktuellen Prognosewerten zu untersuchen. Die Beauftragung zur Durchführung dieser Untersuchung soll 
nach Bereitstellung der hierzu erforderlichen Finanzmittel im Landeshaushalt 2015 erfolgen."

Ich frage die Landesregierung:

1. Aus welcher Haushaltsstelle des Thüringer Landeshaushalts 2015 wird die angekündigte Untersuchung 
zur Leistungsfähigkeit des oben benannten Greizer Verkehrsknotens finanziert?

2. Wie erfolgte die Ausschreibung der Untersuchung und welche Firma hat den Zuschlag dafür erhalten?

3. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand in dieser Sache?

4. Wann wird das Ergebnis vorgestellt?

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan
desre gierung mit Schreiben vom 28. Oktober 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Verkehrssimulation "B 94/Carolinenstraße/Friedensbrücke" soll aus Mitteln des Thüringer Landeshaus
halts Einzelplan 10 Kapitel 10 06 Titel 776 71 "sonstige Dienstleistungen Dritter (Um und Ausbau, Erhal
tung)" finanziert werden.

Zu 2.:
Das Straßenbauamt Ostthüringen hat den Auftrag für die Verkehrssimulation freihändig an die Signalbau
firma Stührenberg vergeben. Im Rahmen einer Preisanfrage konnte diese das mit Abstand günstigste An
gebot abgeben. Die Firma hat im Rahmen des mit ihr bestehenden Rahmeninstandhaltungsvertrags für die 
betroffenen Lichtsignalanlagen bereits im Jahr 2013 eine Simulation durchgeführt und kann dadurch bei der 
aktuellen Simulation kostengünstig auf vorhandene Daten zurückgreifen. 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Tischner (CDU) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1248

Zu 3.:
Das Angebot der Firma Stührenberg ist in der 40. Kalenderwoche im Straßenbauamt Ostthüringen einge
gangen und wurde am 2. Oktober 2015 beauftragt.

Zu 4.:
Das Simulationsergebnis soll voraussichtlich in der 44. Kalenderwoche vom Straßenbauamt Ostthüringen 
der unteren Verkehrsbehörde im Landratsamt Greiz übergeben werden.

Keller
Ministerin