02.11.2015 Drucksache 6/1254Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 16. November 2015 Stand des Hochwasserschutzes im Kyffhäuserkreis Die Kleine Anfrage 555 vom 24. September 2015 hat folgenden Wortlaut: Im Mai und Juni 2013 suchte ein verheerendes Hochwasser auch Thüringen heim und verursachte Schäden in Höhe von ca. 450 Millionen Euro. Dieses Hochwasser zeichnete sich durch besonders große Abflüs se infolge hoher Niederschlagsmengen aus. Stark betroffen war auch der Kyffhäuserkreis. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich der aktuelle Zustand der Wehre, Schöpfwerke und Deichsiele im Bereich der Unstrut, hier vor allem im Kyffhäuserkreis, dar (Alter, geplante Nut zungsdauer, Sanierungs- und/oder Instandhaltungsbedarf )? 2. Inwieweit plant die Landesregierung, dem jeweiligen Sanierungs- und Instandhaltungsbedarf nachzukommen ? Gibt es hierfür einen entsprechenden Zeitplan? Wenn ja, wie sieht dieser aus, wenn nein, warum nicht? 3. Welche wasserbaulichen beziehungsweise Hochwasser-Schutzmaßnahmen wurden seit dem Hochwasser 2013 bis Juni 2015 entlang der Unstrut und ihrer Nebenflüsse in Thüringen umgesetzt (bitte detaillierte Aufschlüsselung)? 4. Mit welchen Kosten waren die Maßnahmen seit 2013 verbunden (bitte Darstellung in Jahresscheiben)? 5. Hält die Landesregierung Neubauten von Wehren, Schöpfwerken, Deichsielen oder anderen zusätzlichen Bauwerken im Bereich der Unstrut, hier vor allem im Kyffhäuserkreis, für erforderlich (wenn ja, bitte diese Objekte benennen, weiterhin den avisierten Zeitrahmen der Errichtung sowie die voraussichtlichen Kosten)? Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 29. Oktober 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) ist für insgesamt sechs Schöpfwerke, fünf Wehre und 21 Sielanlagen unterhaltungspflichtig. Die Mehrzahl der Anlagen wurde in den Jahren 1920 bis 1930 errichtet, in den Jahren 1959 bis 1960 erstmals saniert und in den letzten zehn bis zwölf Jahren auch auf Grund des Hochwassers 2002/2003 erneut saniert und entsprechend dem Stand der Technik ausgerüstet. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Holbe (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1254 Die Schöpfwerke und Wehre werden jährlich durch eine Firma gewartet und befinden sich in einem funktionstüchtigen , guten Unterhaltungszustand. Ausschließlich an den Nebenanlagen, wie Mahlbusen, Freispiegelleitungen und Sicherheitsausstattungen, gibt es an einigen Anlagen Defizite. Bei einigen Siel und Dükerleitungen sind ebenfalls Defizite festgestellt worden. Zu 2.: Die Defizite hinsichtlich der Verkehrssicherheit o. g. Anlagen sollen in den Jahren 2016/2017 bei entsprechend avisierter Mittelzuweisung behoben werden. Zuvor ist für die Siel- und Dükerleitungen vorgesehen, eine Befahrung im Jahr 2016 durchzuführen. Namentlich die Düker Reinsdorf und Gehofen gelten als stark sanierungsbedürftig, bei anderen ist dies noch zu erheben. Zu 3.: Im Rahmen der Gewässer- und Anlagenunterhaltung wurden in der Zeit von 2013 bis 2015 im Kyffhäuserkreis ausschließlich Maßnahmen der Hochwasserschadensbeseitigung, Wiederherstellung der hydraulischen Leistungsfähigkeit im Bereich des Unstrut-Flutkanals und diverse Sedimentberäumungen an wasserwirtschaftlichen Anlagen durchgeführt. - Unstrut-Flutkanal 2013 bis 2015 426.534,58 Euro - Beräumung von Wehren und Fischaufstiegsanlagen sowie Böschungssicherungen 170.595,42 Euro Für Bauprojekte wurden im angegebenen Zeitraum die im Anhang aufgeführten Mittel eingesetzt. Zu 4.: Siehe Antwort auf Frage 3. Zu 5.: Im Auftrag der TLUG wird ein Hochwasserschutzkonzept für die Unstrut und Teile ihrer Nebengewässer erarbeitet (Bestandteil des Thüringer Landesprogramms für Hochwasserschutz), das voraussichtlich im Jahr 2017 fertig gestellt werden soll. Berücksichtigt werden alle vorhandenen Deiche und Anlagen. Ziel des Konzeptes ist die Beantwortung der Frage nach dem aktuellen und zukünftigen Nutzen der Deiche und Anlagen sowie die Ableitung der erforderlichen nächsten Handlungsschritte. Das Konzept wird auch mit Sachsen -Anhalt als Unterlieger abgestimmt. Investiert wird vor Fertigstellung des Konzeptes bereits in notwendige Unterhaltungsmaßnahmen und Projekte , die unabhängig von den Ergebnissen des Konzeptes umsetzbar sind (siehe Anhang zur Antwort auf Frage 3.) Neubaumaßnahmen von Anlagen sind derzeit nicht absehbar. Die voraussichtlichen Kosten und Zeiträume für die Umsetzung der aus dem Hochwasserschutzkonzept resultierenden notwendigen Maßnahmen können erst in der Endphase der Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes verlässlich geschätzt werden. Siegesmund Ministerin Anlage*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek . Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anhang zur Kleinen Anfrage Nr. 555, Frage 3 Maßnahme Kosten [brutto] 2013 2014 2015 (bis Sep) Summe Unstrut-Flutkanal Sanierung der Schöpfwerke Gehofen und 394.424,09 € 56.366,50 € 0,00 € 450.790,59 € Reinsdorf 423.673,20 € 76.204,41 € 0,00 € 499.877,61 € Ersatzneubau Düker bei Reinsdorf, Gehofen, Donndorf, Wiehe 0,00 € 0,00 € 1.749,30 € 1.749,30 € Unstrut Neubau Pegel Bottendorf 133.242,47 € 16.116,81 € 0,00 € 149.359,28 € Sanierung Pegel Oldisleben 497.129,97 € 130.242,56 € 0,00 € 627.372,53 € Ertüchtigung/Sanierung Hochwasserschutzdeich, links, Schönewerda 14.898,13 € 48.737,29 € 16.276,95 € 79.912,37 € HWSK Mittellauf - Oldisleben bis Straußfurt 0,00 € 31.872,96 € 18.300,25 € 50.173,21 € HWSK Unterlauf - Roßleben bis Oldisleben 0,00 € 0,00 € 11.900,00 € 11.900,00 € Grundräumung der Flutmulde Sachsenburg 0,00 € 0,00 € 17.400,00 € 17.400,00 € Auenrenaturierung Unstrutbogen Artern (Anteil 20 % HWS) 1.337,77 € 44.177,70 € 195.351,28 € 240.866,75 € Wipper Ökologischer Hochwasserschutz Berka (Anteil 50 % HWS) 0,00 € 43.483,57 € 32.797,09 € 76.280,65 € Summe 1.464.705,63 € 447.201,80 € 293.774,87 € 2.205.682,29 € Anlagen in der Unterhaltungslast anderer Körperschaften öffentlichen Rechtes oder Privaten sind darin nicht eingeschlossen.