10.11.2015 Drucksache 6/1279Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. November 2015 Finanzielle und personelle Ausstattung des Nationalparks Hainich Die Kleine Anfrage 563 vom 23. September 2015 hat folgenden Wortlaut: Der Nationalpark Hainich wurde vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz im Landeshaushalt erstmals mit dem Biosphärenreservat und den Nationalparks zu den "Nationalen Naturlandschaften " zusammengefasst. Daher findet sich im Landeshaushalt (Einzelplan 09, Kapitel 09 35) keine Einzelaufstellung des Nationalparks Hainich mehr, sondern eine gemeinsame Aufstellung der personellen und finanziellen Aufwendungen aller Einzelprojekte der "Nationalen Naturlandschaften". Die Folgen dieser Zusammenlegung sind fehlende Transparenz in der Mittelzuweisung und der personellen Ausstattung für das Weltnaturerbe Nationalpark Hainich. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war die personelle Ausstattung für alle Landesaufgaben des Nationalparks Hainich jeweils zum 30. Juni der Jahre 2013, 2014 und 2015 (Ist-Besetzung)? 2. Wie teilt sich das Personal innerhalb der einzelnen Bereiche des Nationalparks auf (Besucherdienst, Verwalter, Ranger etc.) und wie war die Aufteilung des Personals jeweils zum 30. Juni in den Jahren 2013, 2014 und 2015? 3. Wie viele Personen arbeiten aktuell im Bereich Umweltbildung im Nationalpark Hainich? 4. Wie viele Personen arbeiten im Nationalpark Hainich im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes? 5. Sollen weitere Stellen für Bundesfreiwilligendienstleistende im Nationalpark Hainich geschaffen werden? 6. Kam es in 2015 zu vorübergehenden Abordnungen oder dauerhaften Versetzungen von Personal aus dem Bereich des Nationalparks Hainich zu den Naturparks beziehungsweise dem Biosphärenreservat oder wurde Personal, wenn ja, von wo, an den Nationalpark Hainich abgestellt und um wie viele Stellen handelt es sich dabei jeweils? 7. Gibt es derzeit unbesetzte Stellen im Bereich des Nationalparks Hainich und wann soll eine Wiederbesetzung erfolgen? 8. Wie viel von den insgesamt circa 6,66 Millionen Euro für die "Nationalen Naturlandschaften" aus dem Einzelplan 09, Kapitel 09 35, sollen für den Nationalpark Hainich aufgewendet werden und für welche konkreten Projekte außerhalb der Personal- und Gebäudebewirtschaftungskosten soll dieses Geld dort eingesetzt werden? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Lehmann (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1279 Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. November 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die personelle Ausstattung ergibt sich aus der folgenden Übersicht: Stichtag Personelle Ausstattung (Ist) 30.06.2013 38 30.06.2014 35 30.06.2015 36 Zu 2.: Eine genaue Aufteilung des Personals auf einzelne Aufgabenbereiche ist nicht möglich, da die Aufgabengebiete im Einzelfall bezogen auf einzelne Beschäftigte nicht abgrenzbar sind. So sind Beschäftigte als sogenannte "Ranger" tätig, zu ihrem Aufgabengebiet zählt aber auch der Besucherdienst. Konkrete Aussagen können für den Bereich Verwaltung getroffen werden. Im Nationalpark Hainich sind drei Beschäftigte überwiegend mit Verwaltungsaufgaben befasst. Dies betrifft alle drei genannten Stichtage . Zu den Verwaltungsaufgaben zählen die Bereiche Sekretariat, Personalverwaltung, Haushalt, Innerer Dienst, Informationstechnik. Zu 3.: Unter Berücksichtigung der Antwort zu Frage 2 nehmen aktuell 24 Personen Aufgaben im Bereich Umweltbildung wahr. Zu 4.: Derzeit arbeitet im Nationalpark Hainich eine Person im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes. Zu 5.: Grundsätzlich besteht Interesse, mehr Bundesfreiwillige im Nationalpark Hainich zu beschäftigen. Die Möglichkeiten werden jedoch begrenzt durch die Kontingentierung der Freiwilligenplätze für die einzelnen Zentralstellen . Die Zentralstellen nehmen u. a. die Verteilung der besetzbaren Freiwilligenplätze (und damit der Zuschüsse) auf die ihnen zugeordneten Einsatzstellen vor. Jede Zentralstelle hat ein bestimmtes "Kontingent " (Platzzahl) und eine daraus errechnete Zahl von "Einsatzmonaten", über die sie für ihren Bereich verfügen kann. Zu 6.: nein Zu 7.: Im Nationalpark Hainich gibt es derzeit eine unbesetzte Stelle. Die Besetzung der Stelle ist unter Berücksichtigung der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten zum nächstmöglichen Zeitpunkt vorgesehen. Zu 8.: Vom Haushaltsansatz 2015 in Höhe von 6,67 Millionen Euro für die Nationalen Naturlandschaften (NNL) entfallen insgesamt 2,64 Millionen Euro (39,7 Prozent) auf den Nationalpark Hainich. Darin enthalten sind 2,31 Millionen Euro Personal-, Sach- und Gebäudebewirtschaftungskosten. Für Projekte verbleiben 0,33 Millionen Euro. Konkrete Projekte, für die dieses Geld eingesetzt wird, sind: • Teilnahme Landesgartenschau, Vorbereitung und Durchführung Wissenschaftskonferenz/Fachtagung "Forschung im Nationalpark Hainich", Vorbereitung Thüringer Themenjahr, Sonderausstellung im Nationalparkzentrum ; • Fortsetzung von Kartierungen, Erfassungen, internationales Monitoring, Erstellung von Konzeptionen und Planungen Wildmanagement/ Monitoring, Überarbeitung Forschungskonzept, Fortschreibung Nationalparkplan ; • Behindertenfreundlicher Ausbau und Erweiterung des Wildkatzenkinderwaldes; • Wanderwegeunterhaltung und Pflege Parkplätze, Beschilderung, Reparatur Erlebnispfade; • Erweiterung der Ausstellungen in den Nationalparkinformationsstellen Thema Weltnaturerbe, Weiterentwicklung der Wanderausstellung, Anfertigung von Modulen für fremde Ausstellungen, Erwerb Batcorder (Geräte zur Erfassung der Rufe von Fledermäusen); • Aufbau einer internetbasierten Forschungsdatenbank, Relaunch des Internetauftritts. Siegesmund Ministerin