12.11.2015 Drucksache 6/1287Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 25. November 2015 Straßenzustand der Landesstraße L 1047 von der "Hohe-Tanne-Brücke" nach Großbreitenbach (nachgefragt) Die Kleine Anfrage 579 vom 9. Oktober 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Landesstraße L 1047 von der "Hohe-Tanne-Brücke" nach Großbreitenbach ist in einem sehr schlechten Zustand. Dieser sollte kurzfristig deutlich verbessert werden. Besonders bewusst wird dieser Zustand aufgrund der sanierten Landesstraße bis zur "Hohe-Tanne-Brücke", die im Rahmen der Tunnelbaumaßnahmen der ICE-Tunnel instand gesetzt wurde. Über die Landesstraße fließt hoher Transportverkehr für die in Großbreitenbach ansässige Industrie (insbesondere empfindliche Transporte der Glasindustrie), die auf einen guten Zustand der Straße angewiesen ist. Deshalb besteht aus meiner Sicht nach wie vor ein dringender Handlungsbedarf. In der Antwort auf meine Kleine Anfrage (Drucksache 6/235) gab das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft an, dass die technischen Vorbereitungen soweit abgeschlossen sind, dass die Maßnahme in diesem Jahr ausgeschrieben werden könnte. Ich frage die Landesregierung: 1. Hat die Landesregierung bereits etwas am schlechten Zustand der L 1047 verbessert? Wenn ja, was? Wenn nein, weshalb noch nicht? 2. Wann plant die Landesregierung eine grundhafte Sanierung der L 1047? Ist eine entsprechende Ausschreibung bereits erfolgt? Wenn ja, in welchem zeitlichen Rahmen und in welcher Form sind Maßnahmen an der L 1047 geplant (bitte Beschreibung der ausgeschriebenen Leistung)? Wenn nein, weshalb nicht? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 10. November 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In diesem Jahr wurden auf dem genannten Streckenabschnitt im Rahmen der Straßenunterhaltung Grasmahdarbeiten und partielle Bankettregulierungen vorgenommen. Auf Grund der späten Verabschiedung des Haushaltsgesetzes Ende Juni 2015 war die geplante Fahrbahninstandsetzung einschließlich Stabilisierung der Fahrbahnränder im Jahr 2015 nicht mehr möglich. Ein Baubeginn noch im Herbst ist in der Höhenlage von ca. 700 Meter nicht sinnvoll, da dann die Gefahr besteht, dass die Baustelle witterungsbedingt über den Winter bestehen bleibt und die Straße länger als unbedingt nötig gesperrt ist. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1287 Zu 2.: Die Instandsetzung der L 1047 von der Hohe-Tanne-Brücke bis Großbreitenbach ist für 2016 geplant. Eine entsprechende Ausschreibung ist noch nicht erfolgt, weil die im Haushalt 2015 eingestellten Verpflichtungsermächtigungen für andere laufende Maßnahmen benötigt werden. Keller Ministerin