12.11.2015 Drucksache 6/1291Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 25. November 2015 Details zur Neuausrichtung der Familienpolitik in Thüringen - nachgefragt Die Kleine Anfrage 560 vom 28. September 2015 hat folgenden Wortlaut: In der Antwort der Landesregierung in Drucksache 6/891 auf die Kleine Anfrage 327 "Details zur Neuausrichtung der Familienpolitik in Thüringen" konnte die Landesregierung nach Auffassung der Fragestellerin einige Fragen noch nicht zufriedenstellend beantworten. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche familienpolitischen Akteure sind an der Bestandsaufnahme der Landesregierung beteiligt (bitte Vereine, Verbände und andere Akteure auflisten)? Falls eine abschließende Aufzählung noch nicht vorliegt , wann wird diese verfügbar sein? 2. Erfolgt eine Gewichtung der Beiträge der beteiligten Akteure? a) Wenn ja, nach welchen Kriterien erfolgt die Gewichtung? b) Wenn nein, wieso erfolgt keine Gewichtung? 3. Welches bereits vorhandene Datenmaterial der Kommunen soll für die Bestandsaufnahme verwendet werden (abschließende Aufzählung)? Falls eine abschließende Aufzählung noch nicht vorliegt, wann wird diese verfügbar sein? 4. Welche zusätzlichen Kosten entstehen der Landesregierung durch die wissenschaftliche Begleitung der Bestandsaufnahme durch den Leiter für Kommunale Planung und Entwicklung an der Fachhochschule Erfurt? 5. Wird es eine direkte Befragung von Familien geben? a) Wenn ja, bitte Zeitraum, Stichprobengröße, durchführendes Institut, abzufragende Themen und ähnliches auflisten. b) Sollte die Entscheidung über eine direkte Befragung von Familien noch ausstehen, wann ist damit zu rechnen? 6. Wann soll a) die Bestandsaufnahme abgeschlossen sein? b) die Auswertung der erhobenen Daten abgeschlossen sein? c) das neue familienpolitische Konzept der Öffentlichkeit vorgestellt werden? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1291 7. Wenn noch kein konkreter Zeitplan für die Bestandsaufnahme und deren Auswertung vorliegen sollte, zu welchem Termin wird die Landesregierung in der Lage sein, konkrete Aussagen zu treffen? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 11. November 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Voraussichtlich zum 1. Quartal 2016 soll eine abschließende Aufzählung verfügbar sein. Ergänzend verweise ich auf meine Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 327 ("Details zur Neuausrichtung der Familienpolitik in Thüringen"). Zu 2.: Zu gegebener Zeit werden alle zu beteiligenden Akteure gleichberechtigt einbezogen. Zu 3.: Eine abschließende Aufzählung des genutzten Datenmaterials wird frühestens im 4. Quartal des Jahres 2017 vorliegen. Ich verweise auf meine Antwort zu Frage 3 der Kleinen Anfrage 327. Zu 4.: Im Jahr 2015 wurden dem Institut für Kommunale Planung und Entwicklung (IKPE) zur wissenschaftlichen Begleitung 23.800 Euro zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der wissenschaftlichen Begleitung sind im Jahre 2015 die Moderation, Angebotsanalyse und -entwicklung sowie fachlichen Begleitung und Bewertung zur Vorbereitung eines Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" vorgesehen. Zu 5.: Eine direkte Befragung von Familien wird vom 4. Quartal 2015 bis zum 1. Quartal 2016 durchgeführt. Im Rahmen einer qualitativen Untersuchung werden mindestens zwölf, maximal sechzehn Familien in Form von Interviews befragt. Zielgruppe sind Erwerbstätige, die durch die Erziehung von Kindern und die Pflege von Angehörigen einer Dreifachbelastung ausgesetzt sind. Die qualitative Bedarfsanalyse erfolgt durch das IKPE. Zu 6.: Ich verweise auf meine Antwort zu Frage 7 der Kleinen Anfrage 327. Im Anschluss daran wird das Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" der Öffentlichkeit vorgestellt. Zu 7.: Ich verweise auf meine Antwort zu Frage 6. Die Landesregierung wird voraussichtlich im 4. Quartal des Jahres 2017 konkrete Aussagen zur Bestandsaufnahme und deren Auswertung treffen. Werner Ministerin