17.11.2015 Drucksache 6/1318Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 1. Dezember 2015 Investitionen und laufende Ausgaben zur mittelbaren und unmittelbaren Sportförderung in Oberhof Die Kleine Anfrage 556 vom 25. September 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Sportförderung in Thüringen hat sowohl im Breiten- wie auch im Spitzensport seine Schwerpunktsetzung . Beim Wintersport sticht besonders die Region Oberhof heraus und wird gezielt durch den Freistaat Thüringen gefördert. Die Interessen des Sports sollen mit den Zielen von Nachhaltigkeit und Klimaschutz in Einklang gebracht werden. Hier liegt bei Oberhof, als ganzjährige Tourismusregion, die sich an wirtschaftlichen, barrierefreien und ökologischen Zielvorgaben orientiert, eine besondere Verantwortung und ein besonderer Schwerpunkt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Ausgaben flossen in den Jahren 2004 bis 2015 in die mittelbare und unmittelbare Sportförderung (inklusive Investitionen) im Ort Oberhof (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. In welchen Ressorts sind welche Gelder im Haushalt 2015 für die mittelbare und unmittelbare Sportförderung in Oberhof eingeplant (bitte die Verpflichtungsermächtigungen separat ausweisen)? 3. Welche Förderungen gab es in Oberhof aus Mitteln des Bundes und der Europäischen Union (bitte in Jahresscheiben und Ressorts aufschlüsseln)? 4. Mit welchem Landesanteil wurde der Bau der DKB-Skisporthalle gefördert (bitte in Jahresscheiben seit Beginn aufschlüsseln)? 5. Mit welchem Landesanteil wird die DKB-Skisporthalle seit dem Jahr 2009 jährlich gefördert? 6. Wie stellen sich die laufenden Kosten dar (bitte in Personal- und Betriebskosten aufschlüsseln)? 7. Welchen Anteil haben die Energiekosten an den Betriebskosten (bitte in 2009 bis 2014 in jährlichem Bedarf in Megawattstunden und den jeweiligen Kosten ausweisen)? 8. Für welche sportlichen Einrichtungen in Oberhof gab es seitens des Freistaats Thüringen mittelbar und unmittelbar einen finanziellen Zuschuss und in welcher Höhe (bitte nach Jahresscheiben seit 2004 und nach Einrichtungen aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kobelt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1318 9. Welche Kosten entstehen dem Landeshaushalt für den Fall, dass sich Oberhof um die Austragung der Biathlon-Weltmeisterschaft bewirbt (bitte für 2016 und 2017 aufschlüsseln)? 10. Welche Kosten entstehen dem Landeshaushalt für den Fall, das Oberhof von einer Bewerbung um die Austragung der Biathlon-Weltmeisterschaft absieht (bitte für 2016 und 2017 aufschlüsseln)? 11. Gibt es ein Monitoring für die Zielerreichung des im Jahre 2010 beschlossenen Handlungskonzepts "Wintersport- und Tourismuszentrum Oberhof" und wenn ja, welche Ergebnisse liegen aktuell vor? 12. Welche empfohlenen Maßnahmen aus dem Handlungskonzept befinden sich aktuell im Verzug (bitte Maßnahme und Verzugsgrund auflisten)? 13. Wie hat sich die Zahl der Touristen in Oberhof seit dem Start des Handlungskonzepts entwickelt (bitte die Jahre 2010 bis 2014 monatsweise auflisten)? 14. Weshalb wurde bei der Entwicklung des Standorts Oberhof als Zentrum von sportlichen Großereignissen und einer ganzjährigen touristischen Perspektive bisher auf ein ökologisches Gesamtkonzept verzichtet und wie will man künftig den gewachsenen Ansprüchen klimaneutraler Großsportereignisse gerecht werden? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 16. November 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Einnahmen und Ausgaben zum Betrieb und Unterhalt der Sportanlagen in den Jahren 2004 bis 2015 stellen sich wie folgt dar: Haushaltsjahr Bereich Einnahmen in Euro Ausgaben in Euro 2004 Betrieb der Sportanlagen 1.344.849,63 1.851.557,32 Bauunterhalt an den Sportanlagen 1.318.267,49 1.165.419,64 bewegl. Anlagevermögen 76.892,19 38.165,71 Sanierung Bahnbeleuchtung 600.000,00 648.653,41 NH3-Rohrleitung RSBO* 167.447,00 295.220,78 2005 Betrieb der Sportanlagen 1.185.064,14 1.747.044,28 Bauunterhalt an den Sportanlagen 464.393,65 686.265,87 Sanierung Bahnbeleuchtung 0,00 130.514,97 Ersatzneubau Anschubstrecke 10.216,53 0,00 Kältetechnik RSBO* 301.500,00 276.830,00 Schneehaltesystem 15.000,00 14.999,97 Skitunnel - Planung 60.000,00 1.030,64 Umbau/Erweiterung RSBO* 5.000,00 0,00 Umbau Biathlonstadion 3.606,92 330.999,19 NH3-Rohrleitung RSBO* 0,00 41.762,29 2006 Betrieb der Sportanlagen 1.087.030,82 1.324.554,66 Bauunterhalt an den Sportanlagen 542.424,50 883.814,69 Skitunnel - Planung 185.000,00 59.038,03 Sanierung Bahnbeleuchtung 40.000,00 0,00 Kältetechnik RSBO* 870.500,00 907.170,00 Kühlturm RSBO* 297.000,00 300.000,00 Umbau/Erweiterung RSBO* 3.500.500,00 3.500.500,00 Umbau Biathlonstadion 10.000,00 0,00 3 Drucksache 6/1318Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Haushaltsjahr Bereich Einnahmen in Euro Ausgaben in Euro NH3-Rohrleitung RSBO* 48.994,00 580,00 2007 Betrieb der Sportanlagen 1.143.820,71 1.462.941,33 Bauunterhalt an den Sportanlagen 843.351,00 370.135,99 Skitunnel - Planung 253.608,07 380.210,08 Umbau/Erweiterung RSBO* 994.682,00 2.365.285,00 Anzeigetafel RSBO* 150.000,00 150.000,00 Umbau Biathlonstadion 25.000,00 3.504,70 NH3-Rohrleitung RSBO* 6.000,00 0,00 2008 Betrieb der Sportanlagen 1.256.599,05 1.637.180,08 Bauunterhalt an den Sportanlagen 900.400,79 1.060.063,38 Umbau/Erweiterung RSBO* 1.313.654,67 0,00 2009 Betrieb der Sportanlagen 1.483.742,92 1.907.808,63 Bauunterhalt an den Sportanlagen 1.356.317,11 1.299.699,14 Skitunnel - Planung 31.680,01 44.150,98 Umbau/Erweiterung RSBO* 65.858,33 54.481,34 Umbau Biathlonstadion 0,00 10.141,15 2010 Betrieb der Sportanlagen 1.490.891,56 2.210.343,74 Bauunterhalt an den Sportanlagen 795.022,91 868.659,01 bewegl. Anlagevermögen 75.840,00 75.834,74 Umbau/Erweiterung RSBO* 2.403,21 11.241,04 Vier-Bahnen-Konzept RSBO* 779.801,00 701.308,12 NH3-Rohrleitung RSBO* 0,00 1.271,35 2011 Betrieb der Sportanlagen 1.460.200,12 1.940.093,38 Bauunterhalt an den Sportanlagen 771.298,12 799.912,58 Umbau/Erweiterung RSBO* 3.364,34 0,00 Vier-Bahnen-Konzept RSBO* 320.879,23 437.750,57 Ersatzneubau Schanze HS 90 0,00 15.403,51 NH3-Rohrleitung RSBO* 0,00 5.336,46 * RSBO = Rennschlitten- und Bobbahn Zu den Jahren 2012 bis 2014 standen keine verwendbaren Daten zur Verfügung. Städtebauförderung: Im Rahmen der Städtebauförderung wurden Mittel in Höhe von 6.147.770 Euro eingesetzt, die die Schaffung einer "Neuen Mitte" und damit die Steigerung der städtebaulichen Attraktivität im Ortskern bzw. die Umsetzung der Festlegungen im "Handlungskonzept Oberhof 2015" ermöglichten. Jahr Ausgaben in Euro 2004 343.788 2005 406.100 2008 677.820 2009 745.335 2010 165.600 2011 1.606.628 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1318 Jahr Ausgaben in Euro 2012 889.416 2013 1.210.085 2014 102.998 Straßenbau: Der Ausbau und die Verlegung der Landesstraße (L) 1128 war Voraussetzung für die Umsetzung des städtebaulichen Gesamtkonzepts. Die Maßnahme wurde Ende 2014 verkehrswirksam. Folgende Aufwendungen aus dem Landeshaushalt wurden hierfür getätigt: Straßenbauverwaltung (baulastträgerbedingt): 733.591 Euro 2013 200.325 Euro 2014 501.479 Euro 2015 31.787 Euro KSB-Zuwendungen (Förderung des kommunalen Straßenbaus): 204.500 Euro 2013 16.600 Euro 2014 187.900 Euro Mitleistungsanteile: 601.580 Euro 2013 17.482 Euro 2014 584.098 Euro Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV): Gefördert werden Maßnahmen, die zur Aufrechterhaltung und Qualifizierung eines attraktiven ÖPNV notwendig sind. In Umsetzung des Handlungskonzepts erfolgten in den Jahren 2011 bis 2015 eine Förderung der Vorhaben "Neubau Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)" und "Stadtbushaltestelle in der Gräfenrodaer Straße". Von der bewilligten Gesamtzuwendung in Höhe von 1.800.000 Euro wurden bisher 1.748.400 Euro an die Stadt Oberhof ausgezahlt. 2011 111.300 Euro 2012 280.100 Euro 2013 838.000 Euro 2014 519.000 Euro Zu 2.: Im Jahr 2015 sind im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport folgende Haushaltsmittel für die mittelbare und unmittelbare Sportförderung in Oberhof geplant (Angaben in Euro): Ansatz 2015 Verpflichtungsermächtigungen Zu Lasten 2016 Zu Lasten 2017 4.127.000 800.000 200.000 920.000 920.000 946.300 267.100 / / Städtebauförderung: Im Rahmen der Städtebauförderung (Neugestaltung der Ortsmitte) sind keine weiteren Mittel für 2015 und folgende Jahre eingeplant (das Vorhaben ist bis Ende 2015 realisiert). Derzeit werden die zugeteilten Mittel von 2014 verbaut. Straßenbau: Im Rahmen der Straßenbauförderung sollen im Jahr 2015 noch 31.787 Euro zum Einsatz kommen. 5 Drucksache 6/1318Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode ÖPNV: Für das Haushaltsjahr 2015 sind bisher Fördermittel in Höhe von 51.600 Euro eingeplant. Aufgrund eingetretener Kostenerhöhungen (umfangreiche Nachträge) und zeitlicher Verzögerungen im Bau wird seitens der Stadt Oberhof ein Antrag auf Erhöhung der Zuwendung und Verlängerung des Bewilligungszeitraums gestellt. Zu 3.: Die Bundesmittel für Investitionen in Sportinfrastruktur, die Trainingsstättenförderung sowie Förderung für Geräte und Ausrüstungen am Thüringer Wintersportzentrum Oberhof sind in der Antwort zu Frage 8 dargestellt . Mittel der EU standen hierfür nicht bereit. Bundesmittel für städtebauliche Maßnahmen in Höhe von 406.100 Euro wurden im Jahr 2005 u. a. für den Rückbau von leerstehenden Gebäuden in der Ortsmitte und zur Beseitigung von städtebaulichen Missständen eingesetzt. EU-Mittel kamen nicht zum Einsatz. Zu 4.: Folgende Landesmittel wurden für den Bau der DKB-Skisporthalle bereitgestellt (Angaben in Euro): Jahr der Bewilligung Betrag Bemerkungen 2005-2008 643.000 Planungskostenzuschuss 2008 5.914.931 Baukostenzuschuss 2009 1.160.615 Baukostenzuschuss 2010 395.989 Baukostenzuschuss gesamt 8.114.535 Baukostenzuschuss Zu 5.: Vorausgesetzt, dass mit der Frage die Förderung des Betriebes der DKB-Skisport-Halle gemeint ist, stellt sich diese von 2009 bis 2013 aus Mitteln der Sportförderung wie folgt dar (Angaben in Euro): Jahr der Bewilligung Landesmittel 2009 742.000 2010 768.000 2011 768.000 2012 768.000 1. Halbjahr 2013 400.000 gesamt 3.446.000 Auf Grund des Trägerwechsels kann für die Jahre 2014 und 2015 erst nach beschlossenem Jahresabschluss des neuen Trägers eine Abgrenzung der DKB-Skisport-Halle zu den übrigen Sportanlagen in Oberhof erfolgen . Der Jahresabschluss 2014 liegt vor, ist aber noch nicht beschlossen/bestätigt. Für das Jahr 2015 liegt erst Ende 2016 ein Jahresabschluss vor. Zu 6.: Die Fragestellung ist nicht eindeutig. Sofern die DKB-Skisport-Halle gemeint ist, stellen sich die Kosten laut Planaufstellung des Betreibers für das laufende Haushaltsjahr 2015 wie folgt dar: Ausgaben-Plan Personal 156.650 Euro Ausgaben-Plan Betrieb 984.950 Euro Zu 7.: Sollte bei der Fragestellung die DKB-Skisport-Halle gemeint sein, liegen der Landesregierung keine Angaben über den Anteil der Ausgaben für Energie in den Haushaltsjahren 2009 bis 2013 vor. Die damalige Betreibergesellschaft existiert in dieser Form nicht mehr. Der Rechtsnachfolger ist über den Zeitraum 2009 bis 2013 nicht aussagefähig. 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1318 Für das Haushaltsjahr 2014 werden vom neuen Betreiber folgende Angaben gemacht (Angaben in Euro): Jahr Energiebedarf in Megawatt Ausgaben Energie (brutto) 2014 1.608 324.040 Zu 8.: Eine differenzierte Aufschlüsselung zu den einzelnen Einrichtungen ist auf Grund der vorhandenen Strukturen vor Ort nicht möglich. Nachfolgend wird ein Überblick über die bewilligten Haushaltsmittel gegeben. In den Jahren 2004 bis 2015 wurden folgende Bundes- und Landesmittel für Investitionen an den Sportanlagen in Oberhof aus Mitteln der Sportförderung bewilligt (Angaben in Euro): Jahr der Bewilligung Bundesmittel Landesmittel 2004 1.016.045 813.547 2005 1.170.000 1.566.915 2006 3.449.682 2.572.113 2007 448.465 323.224 2008 6.397.500 6.189.131 2009 576.850 1.977.390 2010 1.080.950 605.181 2011 856.118 613.585 2012 3.558.000 4.707.480 2013 859.000 1.795.500 2014 2.214.700 7.706.001 2015 177.650 353.050 gesamt 21.804.960 29.223.117 In den Jahren 2004 bis 2015 wurden folgende Bundes- und Landesmittel zur Trainingsstättenförderung des Thüringer Wintersportzentrums und für den Betrieb der Sportanlagen in Oberhof aus Mitteln der Sportförderung bewilligt (Angaben in Euro): Jahr der Bewilligung Betriebskostenzuschuss (Landesmittel) Trainingsstättenförderung (Bundesmittel) Trainingsstättenförderung (Landesmittel) 2004 / 523.000 262.000 2005 / 527.000 262.000 2006 / 554.061 235.139 2007 / 538.700 281.588 2008 / 670.200 297.100 2009 742.000 735.200 362.100 2010 768.000 800.200 297.100 2011 768.000 813.200 297.100 2012 768.000 793.200 297.100 2013 873.000 783.200 267.100 2014 920.000 814.200 267.100 2015 920.000 816.700 267.100 gesamt 5.286.000 8.368.861 3.392.527 In den Jahren 2004 bis 2015 wurden folgende Bundes- und Landesmittel für Geräte und Ausrüstungen am Thüringer Wintersportzentrum Oberhof aus Mitteln der Sportförderung bewilligt (Angaben in Euro): Jahr der Bewilligung Bundesmittel Landesmittel 2004 / / 2005 / / 2006 / / 7 Drucksache 6/1318Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Jahr der Bewilligung Bundesmittel Landesmittel 2007 / / 2008 / 220.000 2009 / / 2010 / 3.215 2011 / / 2012 9.000 73.500 2013 19.500 19.500 2014 / / 2015 / / gesamt 28.500 316.215 Mittel, die für Betrieb und Unterhaltung der Sportanlagen des Thüringer Wintersportzentrums aus dem Landesausgleichsstock gezahlt wurden, stellen sich wie folgt dar (Angaben in Euro): Haushaltsjahr Bereich Betrag 2004 Betrieb und Unterhalt 331.001 2005 Betrieb und Unterhalt 172.532 2006 Betrieb und Unterhalt 192.103 2007 Betrieb und Unterhalt 305.160 2008 Betrieb und Unterhalt 135.873 2009 Betrieb und Unterhalt 258.954 2010 Betrieb und Unterhalt 269.674 2011 Betrieb und Unterhalt 307.761 2012 Betrieb und Unterhalt 234.575 2012 Sanierung Rennschlitten - und Bobbahn (RSBO) 40.000 2012 Einhausung Startanlage 93.000 2012 Lernschanze HS 100 105.000 gesamt 2.445.633 Zu 9.: Die Bewerbung um die Austragung der Biathlon-WM 2020/2021 erfolgt durch den Deutschen Skiverband e. V. (DSV) in Partnerschaft mit dem Thüringer Skiverband e.V. (TSV). Unter der Annahme einer Bewerbung zur Austragung der Biathlon-WM in Oberhof entstehen u. a. folgende Kosten: 1. Bewerbungskosten, 2. Organisationskosten, 3. Investitionskosten, 4. Kosten für ein Nachhaltigkeitskonzept. Zur jeweiligen Höhe kann derzeit keine Auskunft gegeben werden. Der Freistaat ist einerseits nicht Herr des Verfahrens und andererseits liegen aktuell weder Anträge noch Auskünfte des Veranstalters vor. Zu 10.: Unter Bezugnahme auf die Antwort zu Frage 9 liegen der Landesregierung keine Informationen vor. Zu 11.: Die Umsetzung der im Handlungskonzept aufgeführten Maßnahmen wurde in der letzten Legislaturperiode durch einen Ausschuss auf Staatssekretärsebene begleitet. Darüber hinaus hatte die vormalige Landesregierung den damaligen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium zum Oberhof-Beauftragten der Landesregierung ernannt. Im Rahmen regelmäßiger Sitzungen bzw. anlassbezogen wurde durch das Gremium die 8 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1318 erfolgreiche Umsetzung der einzelnen Maßnahmen überwacht. Dazu erfolgte eine Vielzahl von Berichterstattungen im Thüringer Landtag zum Stand der Umsetzung des Handlungskonzepts, insbesondere gegenüber den Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses. Aktuell wird diese Monitoringfunktion im Rahmen der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) "Bewerbung um die Ausrichtung einer Biathlon-WM im Jahr 2020/2021 in Oberhof" mit wahrgenommen. Dieser IMAG auf Arbeitsebene ist wiederum eine Staatssekretärsrunde übergeordnet. Die Federführung hierfür liegt aktuell beim Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Im Ergebnis des Monitorings ist festzustellen, dass das Gros der im Handlungskonzept aufgeführten Maßnahmen bereits abgeschlossen ist. Einige Maßnahmen befinden sich aktuell noch in der planmäßigen Umsetzung . Darüber hinaus hat sich im Rahmen der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen die Darstellung der kommunalen Mitleistungsanteile der Stadt Oberhof als ein grundlegendes Problem erwiesen. Jedoch konnten hierfür im Zusammenwirken zwischen Stadt Oberhof, Bewilligungsbehörden und beteiligten Ressorts Lösungen gefunden werden. Zu 12.: Nach Aussage der Stadt Oberhof ist ein Abschluss der Maßnahme "Neubau ZOB" bis 31. Dezember 2015 aus bautechnologischen und finanziellen Gründen nicht möglich. Des Weitern ist durch die Stadt Oberhof die Finanzierung der zusätzlichen geplanten Parkdecks 4 und 5 bisher noch nicht gesichert. Aus statischen Gründen muss zumindest das 4. Parkdeck realisiert werden, um die Gesamtmaßnahme fertigstellen zu können. Darüber hinaus wurde die Landesregierung dahingehend in Kenntnis gesetzt, dass sich im Rahmen der Umsetzung der Maßnahme Stadtplatz/Neue Mitte die Errichtung einer Grabenanlage zur Oberflächenentwässerung als notwendig herausgestellt hat. Inwieweit sich damit der Abschluss der vorbenannten Maßnahme verzögert, kann derzeit nicht eingeschätzt werden. Zu 13.: Die entsprechenden Daten sind in der Anlage dargestellt. Zu 14.: Bereits vor Baubeginn der DKB-Skisport-Halle wurde von der Technischen Universität Dresden ein Energiekonzept erstellt. Im Jahr 2014 wurden ein "Integriertes Wärmeversorgungskonzept" sowie ein "Integriertes Klimaschutzkonzept" für die Stadt Oberhof vorgelegt. In Vorbereitung auf eine WM-Bewerbung wird ein Nachhaltigkeitskonzept "Green Legacy Report" erstellt. Dr. Klaubert Ministerin Anlage*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek . Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage Ankünfte Übernachtungen Ankünfte Übernachtungen Ankünfte Übernachtungen Ankünfte Übernachtungen Ankünfte Übernachtungen Januar 14.108 47.423 13.555 43.909 15.667 50.523 12.326 37.919 14.976 39.311 Februar 14.956 55.307 12.156 45.531 16.939 62.003 16.525 57.746 18.089 56.400 März 8.534 27.640 6.611 20.139 8.205 22.291 9.952 30.030 8.352 24.887 April 7.210 22.794 8.491 26.321 9.086 28.540 6.087 17.944 9.262 28.271 Mai 11.372 39.062 10.621 27.530 13.047 38.124 18.564 32.794 13.247 30.663 Juni 8.744 26.640 9.950 36.021 9.812 30.181 11.077 26.895 9.658 28.512 Juli 8.472 35.308 9.967 35.065 9.650 40.048 12.824 37.965 9.245 32.058 August 9.106 37.070 9.325 38.253 9.247 39.875 14.175 40.749 14.152 54.052 September 12.361 35.741 12.566 32.955 13.937 36.975 14.689 36.065 16.306 39.204 Oktober 14.642 48.376 15.202 44.886 15.066 45.864 15.569 50.141 16.687 53.034 November 8.999 23.712 9.136 22.858 9.745 23.834 10.716 23.528 10.730 29.072 Dezember 10.535 33.793 10.431 32.177 11.578 36.089 14.621 36.244 15.679 38.521 GESAMT: 129.039 432.866 128.011 405.645 141.979 454.347 157.125 428.020 156.383 453.985 Übersicht Ankünfte und Übernachtungen in Oberhof im Zeitraum 2010 - 2014 2010 2011 2012 2013 2014 KA-0556-AE-Anlage.pdf Tabelle1