23.11.2015 Drucksache 6/1352Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. Dezember 2015 Wirtschaftsklima in Thüringen Die Kleine Anfrage 571 vom 5. Oktober 2015 hat folgenden Wortlaut: Aus einer Pressemeldung des Thüringer Landesamts für Statistik vom 24. September 2015 geht hervor, dass die Thüringer Wirtschaft im ersten Halbjahr 2015 um 0,4 Prozent gewachsen ist. Damit belegt Thüringen beim Wachstum des Bruttoinlandsprodukts den drittletzten Platz unter den Bundesländern. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch wird das Wirtschaftswachstum des Freistaats Thüringen für das Jahr 2015 prognostiziert? Wie wird sich dieses auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilen (bitte das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts einzeln für Landkreise und kreisfreie Städte auflisten)? 2. Wie hoch ist aktuell die Staatsquote in Thüringen und wie hat sich diese seit 2009 entwickelt (bitte getrennt nach Jahresscheiben auflisten)? 3. Wie hat sich die Exportquote von Thüringen vom Jahr 2004 bis 2014 entwickelt? Welche Exportquote wird für das laufende Jahr erwartet? 4. Mit welchen Ländern betreibt der Freistaat Thüringen Außenhandel (bitte getrennt und prozentual gewichtet auflisten)? 5. Gab es seit dem Jahr 2009 signifikante Verän derungen beim Export von Waren und Dienstleistungen unter den wichtigsten Exportländern Thüringens? 6. Welche konkreten Ziele verfolgt die Landesregierung mit ihrer Wirtschaftspolitik? 7. Wie schätzt die Landesregierung die Entwicklung des Handwerks in Thüringen innerhalb der letzten fünf Jahre ein? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Wirkner (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1352 Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 18. November 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Das Thüringer Landesamt für Statistik hat für Thüringen für das erste Halbjahr 2015 eine Wachstumsrate von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ausgewiesen. Auf Grund von Unternehmensbefragungen und vorliegenden Daten (z.B. Auftragseingänge, Umsatzentwicklung etc.) rechnet die Landesregierung allerdings derzeit mit einem Wachstum von bis zu 1,0 Prozent. (Quelle: Pressemitteilung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft vom 30. September 2015) Aussagen zum erwarteten Wirtschaftswachstum auf der Ebene der Landkreise und der kreisfreien Städte sind nicht möglich. Zu 2.: Unter der Staatsquote wird das Verhältnis sämtlicher Staatsausgaben einschließlich der Sozialversicherungen zum Bruttoinlandsprodukt verstanden. Die Staatsquote wird häufig als Indikator für die gesamtstaatliche Aktivität herangezogen. Die Übertragung dieses Konzepts von der gesamtstaatlichen auf die Ebene der Länder ist statistisch nicht möglich. Zu 3.: Die Exportquote des Verarbeitenden Gewerbes (ab 20 Beschäftigte) hat sich von 27,4 Prozent im Jahr 2004 auf 30,6 Prozent im Jahr 2014 erhöht, wobei den Daten für das Jahr 2004 die Wirtschaftszweigklassifikation , Ausgabe 2003 (WZ 2003), denen des Jahres 2014 die Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008 (WZ 2008), zugrunde lag. Eine Prognose für das Jahr 2015 liegt nicht vor. Zu 4.: Nach vorläufigen Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik sind die Vereinigten Staaten im ersten Halbjahr 2015 der wichtigste Absatzmarkt der Thüringer Wirtschaft gewesen. Die Thüringer Unternehmen setzten dort Waren im Wert über 500 Millionen Euro ab. Daneben waren Ungarn (492 Millionen Euro) und Frankreich (480 Millionen Euro) die wichtigsten Exportziele. Die letzten endgültigen Daten zu den Ein- und Ausfuhren liegen für das Jahr 2014 vor. In diesem Jahr wurden Waren und Dienstleistungen im Wert von 8,7 Milliarden Euro importiert. Die wichtigsten Importländer waren die Volksrepublik China (Importanteil: 10,2 Prozent), Italien (9,2 Prozent) und das Vereinigte Königreich (8,9 Prozent). Im selben Jahr wurden Waren und Dienstleistungen im Wert von 13 Milliarden Euro exportiert . Die wichtigsten Exportmärkte waren Frankreich (Exportanteil: 7,1 Prozent), die Vereinigten Staaten (6,8 Prozent) und Ungarn (6,6 Prozent). Eine detaillierte Auflistung der Import- und der Exportanteile einzelner Länder stellt das Statistische Landesamt kostenlos online in der Veröffentlichung "Statistischer Bericht – GIII – j/14 - Aus- und Einfuhr in Thüringen 2014 - endgültige Ergebnisse -" zur Verfügung. Zu 5.: Nein: Im Zeitraum seit 2009 haben sich zwar einzelne Exportanteile, nicht aber der Kreis der wichtigsten Handelspartner verändert. Zu 6.: Die Wirtschaftspolitik der Landesregierung knüpft an den strukturellen Herausforderungen der Thüringer Wirtschaft an. Zentrale Ziele sind ein dynamisches und umweltverträgliches Wirtschaftswachstum sowie die Schaffung hochwertiger, gut bezahlter Arbeitsplätze in den Thüringer Unternehmen. Neben attraktiven Bedingungen für Ansiedlungen steht vor allem das Wachstum der in Thüringen ansässigen Unternehmen im Vordergrund. Wichtige Ansatzpunkte sind dabei die Stärkung der Innovationskraft der Wirtschaft durch bedarfsgerechte Förderangebote und die enge Vernetzung zwischen Wirtschaft, Hochschulen und Forschungseinrichtungen , die Ausweitung der Auslandsaktivitäten der Unternehmen sowie die Bildung, Vertiefung und Professionalisierung von Kooperationen, Cluster- und Netzwerkstrukturen. Von großer Bedeutung sind wirksame Förderinstrumente zur Unterstützung von Gründungen, Unternehmensinvestitionen und Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur sowie effektive Beratungsangebote zur Stärkung der Managementkompetenzen in den Unternehmen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Digitalisierung der Wirtschaft, die große Chancen bietet, aber vor allem kleine und mittlere Unternehmen auch vor besondere Herausforderungen stellt. Vor diesem Hintergrund hat insbesondere auch die Förderung des Ausbaus der Breitbandinfrastruktur hohe wirtschaftspolitische Priorität. 3 Drucksache 6/1352Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 7.: Die Entwicklung des Handwerks in Thüringen ist in den vergangenen fünf Jahren - dem Bundestrend entsprechend - positiv verlaufen. Diese Einschätzung stützt sich auf die Konjunkturberichte, die die drei Thüringer Handwerkskammern und der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) unter Einbeziehung der Thüringer Umfrageergebnisse erstellen. Darin weisen im Betrachtungszeitraum sowohl die Einschätzungen zur aktuellen Geschäftslage als auch die Erwartungen hinsichtlich der weiteren Geschäftsentwicklung jeweils Werte auf, die sich auf dem Spitzenniveau der zu Beginn der neunziger Jahre erreichten Werte bewegen. Statistische Daten zur wirtschaftlichen Entwicklung des Handwerks werden indes nur in größeren Zeitabständen - zuletzt im Rahmen der amtlichen Handwerkszählung von 2009 - und auch nur für wenige Merkmale erhoben. Zudem werden hierbei handwerksähnliche Gewerbe sowie Kleinstunternehmen mit weniger als 17.500 Euro Umsatz nicht erfasst. Eine hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung aussagekräftige Handwerksstatistik existiert somit nicht. Unabhängig von der konjunkturellen Entwicklung steht das Handwerk weiterhin vor strukturell wichtigen Herausforderungen . Hierzu zählen insbesondere die Fachkräftesicherung, die Partizipation an den sich durch die Energiewende bietenden Chancen im Bereich des energetischen Bauens und der erneuerbaren Energien sowie die Digitalisierung des Handwerks. Tiefensee Minister