24.11.2015 Drucksache 6/1354Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. Dezember 2015 Aktueller Stand der Jugendhilfeplanung in den Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens - Teil 2 Die Kleine Anfrage 541 vom 17. September 2015 hat folgenden Wortlaut: Chancengerechtigkeit für jüngere Generationen ist eine der wichtigsten Maxime der Kinder- und Jugendhilfe . Besonders für benachteiligte Kinder, Jugendliche und deren Familien ist es maßgeblich, in welcher Kommune sie in Thüringen aufwachsen, um entsprechende Unterstützung und Förderung im Rahmen des Achten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VIII) bedarfsgerecht zu erhalten. Eine der wichtigsten Grundlagen hierfür ist eine qualifizierte und aktuelle Jugendhilfeplanung (nach § 80 SGB VIII) in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Der Freistaat Thüringen gewährt zudem für bestimmte fiskalische Förderungen (zum Beispiel Förderung im Rahmen der Richtlinie "Örtliche Jugendförderung") nur Unterstützung, wenn diese Bestandteil einer dezidierten und professionellen Jugendhilfeplanung sind. Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welchen Institutionen, zum Beispiel Schulen, Agentur für Arbeit/Jobcenter, Polizei, wurde im Rahmen der Jugendhilfeplanung zusammengearbeitet (Gliederung bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 2. In welchen Landkreisen und kreisfreien Städten erfolgt eine Zusammenarbeit mit weiteren kommunalen Planungen, wie Sozial-, Schulentwicklungs-, Berufsschulnetz-, Psychiatrie- und Stadtentwicklungsplanung ? 3. Welche der aufgeführten Sozialdaten stehen der Jugendhilfeplanung mit welcher Aktualität zur Verfügung: • Bevölkerungsstruktur und -entwicklung; • (Jugend-)Arbeitslosigkeit, ALG II/Sozialgeld; • Migration, Wohngeldbezug; • Schulabgänger/Schulabschluss (Gliederung bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 4. Für welche der unter Frage 3 aufgeführten Sozialdaten liegen die Daten kleinräumig vor, d.h. unter der Ebene des Landkreises beziehungsweise der kreisfreien Stadt (Gliederung bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 5. In welchen Landkreisen und kreisfreien Städten erfolgt eine an definierten Planungs- oder Sozialräumen ausgerichtete Planung? 6. Inwieweit liegen aktuelle Jugendhilfedaten für die Jahre 2012, 2013 und 2014 zu Teilplanungen vor? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1354 7. Inwieweit werden die Themen Demografischer Wandel, Migration, Asyl, unbegleitete und begleitete minderjährige Flüchtlinge, Bildung und Schule, Wirkungsorientierung, Sozialraumorientierung, Sozialraumbudgets , Betreuung gemeindefremder Kinder in der Jugendhilfeplanung behandelt? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 20. November 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die erfragten Daten lagen der Landesregierung nicht vor. Deshalb erfolgte eine Abfrage bei den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe. Antworten gingen bis auf den Landkreis Weimarer Land von allen Abgefragten ein. Zu 1.: Fast alle Jugendämter arbeiten in den Jugendhilfeplanungsprozessen mit Schulen und der Agentur für Arbeit zusammen. Auch die Zusammenarbeit mit dem Jobcenter (91 Prozent) ist in Planungsprozessen von entscheidender Bedeutung. Mehr als die Hälfte der Jugendämter arbeitet in Planungsprozessen mit der Polizei zusammen (69 Prozent). Zu den weiteren Kooperationspartnern in den Planungsprozessen zählen vereinzelt die Kirchgemeinden, der Gemeinde- und Städtebund Thüringen, die Staatlichen Schulämter, die kommunalen Schulverwaltungsämter, Vereine, die Gesundheitsämter und das Gesundheitswesen, Ausländerbeauftragte , Gerichte, Kindertageseinrichtungen, Beratungsstellen, kreisangehörige Gemeinden und deren Bürgermeister, bzw. Ortsteilbürgermeister, Quartiersmanager, Hochschulen und wissenschaftliche Institute. Auf die nachfolgende Tabelle wird verwiesen. Landkreise/ kreisfreie Städte Zusammenarbeit mit Institutionen Schule Agentur für Arbeit Jobcenter Polizei Altenburger Land x x x x Eichsfeld x x x x Eisenach x x x x Erfurt x x x Gera x x x x Gotha x x x x Greiz x x x Hildburghausen x x x x Ilm-Kreis x x x x Jena x x x x Kyffhäuserkreis x x x Nordhausen x x x x Saale-Holzland-Kreis x x x Saale-Orla-Kreis x x x x Saalfeld-Rudolstadt x x x Schmalkalden-Meiningen x x x x Sömmerda x x x x Sonneberg x x x Suhl x x x x Unstrut-Hainich-Kreis x x x x Wartburgkreis x x x Weimar x x x Weimarer Land keine Angaben Zu 2.: In 65 Prozent der Landkreise und kreisfreien Städte erfolgt im Rahmen der Jugendhilfeplanung eine Zusammenarbeit mit kommunalen Sozialplanungsstrukturen. Die Zusammenarbeit mit der Schulentwicklungsplanung findet in 78 Prozent der Jugendämter statt. In Jugendhilfeplanungsprozessen kooperieren 30 Prozent der Jugendämter mit der Psychiatrie- und Gesundheitsplanung und 43 Prozent mit der Stadt- bzw. Kreisentwicklungsplanung . Jugendhilfeplanung findet in sieben Jugendämtern in Zusammenarbeit mit der Alten- 3 Drucksache 6/1354Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode hilfeplanung sowie in je einem Jugendamt mit der Spielplatzplanung und der Planung des öffentlichen Personennahverkehrs statt. Auf die nachfolgende Tabelle wird verwiesen. Landkreise/ kreisfreie Städte Zusammenarbeit mit anderen kommunalen Planungsstrukturen Sozialplanung Schulentwicklungsplanung Psychiatrieund Gesundheitsplanung Stadt- oder Kreisentwicklungsplanung Altenhilfeplanung Altenburger Land x x Eichsfeld x x Eisenach x x x Erfurt x x x x x Gera x x x x Gotha x x x Greiz x x Hildburghausen x x x Ilm-Kreis zukünftig x Jena x x x x x Kyffhäuserkreis x x Nordhausen x x x x x Saale-Holzland-Kreis x x Saale-Orla-Kreis es wird eine integrierte Sozialplanung angestrebt Saalfeld-Rudolstadt x Schmalkalden-Meiningen x x x Sömmerda es wird eine integrierte Sozialplanung angestrebt Sonneberg x x Suhl x x x x Unstrut-Hainich-Kreis x x Wartburgkreis x x Weimar x x x x Weimarer Land keine Angaben Zu 3. und 4.: Die Beantwortung der Fragen 3 und 4 erfolgt gemeinsam mittels der in Anlage beigefügten Tabelle. Zu 5.: In 22 Landkreisen bzw. kreisfreien Städten erfolgt die Jugendhilfeplanung innerhalb definierter Planungsräume . Die kreisfreie Stadt Eisenach betrachtet im Rahmen der Jugendhilfeplanung die Stadt als einen Sozial- bzw. Planungsraum. Der Landkreis Kyffhäuserkreis nimmt Jugendhilfeplanung nicht anhand definierter Sozialbzw . Planungsräume vor. Zu 6.: Jugendhilfedaten zu den Teilplanungen der Hilfen zur Erziehung, der Kindertagesbetreuung, der Jugendarbeit , der Jugendsozialarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, zur Thematik Jugendhilfe und Schule, Förderung der Erziehung in der Familie, Hilfe für junge Volljährige, zu den anderen Aufgaben der Jugendhilfe , zur Eingliederungshilfe und zu Fragen der Kooperation und Vernetzung liegen für die Jahre 2012, 2013 und 2014 in unterschiedlichem Anteil in den Jugendämtern im Bereich der Jugendhilfeplanung vor. Zu 7.: In der Jugendhilfeplanung sind derzeit eine Vielzahl von unterschiedlichen Themen zu bearbeiten. 83 Prozent der Jugendämter geben den demografischen Wandel als einen wichtigen Aspekt in der Jugendhilfeplanung an, gefolgt von dem Themenfeld Sozialraumorientierung mit 87 Prozent, dem Themenfeld Bildung und Schule mit 78 Prozent und dem Themenfeld Betreuung gemeindefremder Kinder mit 70 Prozent. Das Thema Migration nehmen 65 Prozent der Jugendämter als Planungsthema auf, mit 57 Prozent und 52 Pro- 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1354 zent sind ebenfalls die Themenfelder unbegleitete minderjährige Ausländer und Asyl Planungsthemen bei über der Hälfte der Jugendämter geworden. Das Thema Sozialraumbudgets spielt bei 17 Prozent der Jugendämter in Thüringer innerhalb der Jugendhilfeplanung eine Rolle. Dr. Klaubert Ministerin Anlage*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek . Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage zu Fragen 3 und 4 Verfügbare Sozialdaten für die Jugendhilfeplanung nach Erhebungsjahr/Aktualität und deren und deren Kleinräumigkeit Landkreise/ kreisfreie Städte Sozialdaten und Verfügbarkeit B e vö lk e ru n gs st ru kt u r B e vö lk e ru n gs e n tw ic kl u n g A rb e it sl o si gk e it Ju ge n d ar b e it sl o si gk e it A LG II / So zi a lg e ld b e zu g M ig ra ti o n W o h n ge ld b e zu g Sc h u la b gä n ge r Sc h ü le r o h n e Sc h u la b sc h lu ss Altenburger Land 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2014 Eichsfeld 2014 2014 - - - 2014 - - - Eisenach aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell Erfurt 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2015 2015 Gera 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2013/ 2015 2014/ 2015 Gotha 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2014 Greiz 2014 2014 2015 2014 2014 2014 2014 2014 2014 Hildburghausen 2015 2014 2015 2015 2015 2015 2015 2015 2015 Ilm-Kreis x x x x x x x x x Jena aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell Kyffhäuserkreis 2014 2014 2014 2014 2014 x x 2013/ 2014 2013/ 2014 Nordhausen 2014 2014 2015 2015 2015 2015 2015 2014 2014 Saale-Holzland-Kreis 2014 2014 2010 2009 2009 2013 - 2009 2009 Saale-Orla-Kreis 2014 2014 aktuell aktuell aktuell aktuell k. A. k. A. k. A. Saalfeld-Rudolstadt 2014 2014 2015 2015 2014 2014 2014 2014 2014 Schmalkalden-Meiningen 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2015 2015 Sömmerda 2014 2014 2014 2014 2014 2011 2014 - - Sonneberg 2014 2014 2014 - - 2014 2014 - - Suhl 2014 2014 aktuell aktuell aktuell 2014 2014 2014/ 2015 2013/ 2014 Unstrut-Hainich-Kreis aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell - aktuell aktuell aktuell Wartburgkreis 2013 k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. Weimar aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell aktuell Weimarer Land keine Angaben