24.11.2015 Drucksache 6/1361Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 8. Dezember 2015 Aktueller Stand der Jugendhilfeplanung in den Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens - Teil 1 Die Kleine Anfrage 540 vom 17. September 2015 hat folgenden Wortlaut: Chancengerechtigkeit für jüngere Generationen ist eine der wichtigsten Maxime der Kinder- und Jugendhilfe . Besonders für benachteiligte Kinder, Jugendliche und deren Familien ist es maßgeblich, in welcher Kommune sie in Thüringen aufwachsen, um entsprechende Unterstützung und Förderung im Rahmen des Achten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VIII) bedarfsgerecht zu erhalten. Eine der wichtigsten Grundlagen hierfür ist eine qualifizierte und aktuelle Jugendhilfeplanung (nach § 80 SGB VIII) in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Der Freistaat Thüringen gewährt zudem für bestimmte fiskalische Förderungen (zum Beispiel Förderung im Rahmen der Richtlinie "Örtliche Jugendförderung") nur Unterstützung, wenn diese Bestandteil einer dezidierten und professionellen Jugendhilfeplanung sind. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Planer (Anzahl/Vollbeschäftigteneinheiten) sind ausschließlich im Bereich Jugendhilfeplanung im jeweiligen Jugendamt der Landkreise und kreisfreien Städte beschäftigt (Gliederung bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 2. Welche der unter Frage 1 genannten Planungsfachkräfte verfügen über einen einschlägigen Hochschulabschluss (Sozialwissenschaften, Soziologie, Soziale Arbeit, Erziehungswissenschaften oder ähnliches) beziehungsweise über eine für den Bereich Jugendhilfeplanung spezifische Qualifizierung (Zertifikationskurs oder ähnliches)? 3. Erfolgten in den Jugendhilfeausschüssen der Landkreise und kreisfreien Städte Planungsbeschlüsse zu den Themen Jugendarbeit (Jugendförderplan), Jugendsozialarbeit, Kinder- und Jugendschutz, Erziehung in der Familie, Kindertageseinrichtungen (Bedarfsplanung), Hilfen zur Erziehung, Jugendhilfe und Schule (Gliederung bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 4. Soweit die Frage 3 mit Ja beantwortet wurde: Wann erfolgten diese Planungsbeschlüsse? 5. In welchen Jugendhilfeausschüssen der Landkreise und kreisfreien Städte wurde (gegebenenfalls temporär ) in den vergangenen fünf Jahren ein Unterausschuss Jugendhilfeplanung gegründet beziehungsweise für welche Teilfachplanungen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1361 6. In welchen Landkreisen und kreisfreien Städten wurde die Jugendhilfeplanung durch Gutachten externer Institute begleitet und welchen Umfang hatten diese Gutachten? 7. Inwieweit wird dem gesetzlichen Auftrag einer frühzeitigen Beteiligung der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in allen Phasen der Jugendhilfeplanung aktuell nachgekommen? 8. In welchen Landkreisen und kreisfreien Städten erfolgte die Einrichtung entsprechender Arbeitsgemeinschaften nach § 12 Abs. 2 Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz und für welche Arbeitsbereiche? 9. Welche Beteiligungsformen, wie zum Beispiel Beteiligungsaktionen (zum Beispiel Zukunftswerkstatt), Kinder- und Jugendparlament, Jugend- und Elternbefragungen, Quartiersspaziergänge, werden zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an den Planungsprozessen genutzt (Gliederung bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 10. Welche Bevölkerungsgruppen wurden über Frage 9 hinaus an den Planungsprozessen beteiligt (Gliederung bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 23. November 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die erfragten Daten lagen der Landesregierung nicht vor. Deshalb erfolgte eine Abfrage bei den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe. Antworten gingen bis auf den Landkreis Weimarer Land von allen Abgefragten ein. Zu 1.: In den Thüringer Jugendämtern sind insgesamt sechs Personen mit 5,98 VBE ausschließlich im Bereich Jugendhilfeplanung beschäftigt. Auf die nachfolgende Tabelle wird verwiesen. Landkreise/kreisfreie Städte Personen, die ausschließlich in der Jugendhilfeplanung beschäftigt sind Anzahl Anteil VbE Erfurt 2 1 1 Gera 1 0,98 Jena 1 1 Saalfeld-Rudolstadt 1 1 Sömmerda 1 1 Gesamt 6 5,98 Zu 2.: Die in der Antwort zu Frage 1 ausgewiesenen Planungsfachkräfte verfügen alle über einen einschlägigen Hochschulabschluss. Zwei der Planungsfachkräfte haben einen Zertifikatskurs Jugendhilfeplanung absolviert (Zertifikatskurs Jugendhilfeplanung des Freistaats Thüringen, Zertifikatskurs Jugendhilfeplanung des ISS Frankfurt/Main). Zu 3. und 4.: Die erbetenen Angaben können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Landkreise/ kreisfreie Städte Planungsbeschlüsse in den Jugendhilfeausschüssen Jugendarbeit Jugendsozialar - beit Kinderund Jugend - schutz Kindertagesein - richtungen Erziehung in der Familie /Familienför - derung Hilfen zur Erziehung Jugendhilfe und Schule Altenburger Land 2011 2013 2015 2011 2013 2015 2013 2011 2013 2015 3 Drucksache 6/1361Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Landkreise/ kreisfreie Städte Planungsbeschlüsse in den Jugendhilfeausschüssen Jugendarbeit Jugendsozialar - beit Kinderund Jugend - schutz Kindertagesein - richtungen Erziehung in der Familie /Familienför - derung Hilfen zur Erziehung Jugendhilfe und Schule Eichsfeld 2014 2014 2014 2015 2014 2014 2014 Eisenach 2015 2015 2015 2015 2015 2015 Erfurt 2011 2011 2015 2010 2011 2011 Gera 2014 2014 2014 2015 2014 2010 2015 Gotha 2014 2014 2014 2014 2014 2014 2014 Greiz 2013 2013 2013 2015 2013 Hildburghausen 2010 2013 k. A. 2015 k. A. Ilm-Kreis 2012 2012 2013 2015 2013 Jena jährlich jährlich jährlich jährlich 2013 jährlich/2013 Kyffhäuserkreis 2013 2013 2015 2012 Nordhausen 2014 2015 2014 Saale-Holzland-Kreis 2013 2013 2013 2011, jährlich 2007 2013 Saale-Orla-Kreis 2014 2014 2014 2015 2015 2011 Saalfeld-Rudolstadt jährlich jährlich jährlich jährlich jährlich Schmalkalden-Meiningen 2015 2015 2015 2015 2014 2014 2015 Sömmerda 2014, 2015 2014 2015 2014, 2015 2015 2014 2014 Sonneberg 2015 2015 2015 2015 Suhl 2009 2009 2014 jährlich 2008/2011 2009 Unstrut-Hainich-Kreis 2014 2014 2015 2014 Wartburgkreis 2012 2013 2015 2015 Weimar 2014 2015 2015 2014 Weimarer Land keine Angaben Zu 5.: Die Bildung von Unterausschüssen der Jugendhilfeplanung wird in den Thüringer Jugendhilfeausschüssen überwiegend im Rahmen der Teilfachplanungen vorgenommen. Folgende Übersicht verdeutlicht diese Aussage. Landkreise/ kreisfreie Städte Gründung von Unterausschüssen der Jugendhilfeplanung in den Jahren 2010 bis 2015 (UA = Unterausschuss) Altenburger Land UA Jugendförderplanung, UA Hilfen zur Erziehung Eichsfeld UA Jugendförderplanung Eisenach UA Jugendförderung Erfurt UA Kinder- und Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit, Jugendschutz UA Bedarfsplanung KITA/Tagespflege UA Planung allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie Gera UA alle Planungsbereiche der Jugendhilfe Gotha UA Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit UA Soziale Dienste UA KITA Bedarfsplanung Greiz UA Jugendarbeit 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1361 Landkreise/ kreisfreie Städte Gründung von Unterausschüssen der Jugendhilfeplanung in den Jahren 2010 bis 2015 (UA = Unterausschuss) Ilm-Kreis UA Jugendhilfeplanung gesamt Jena UA Kindertagesbetreuung, UA Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit, UA erzieherische Hilfen Nordhausen UA Jugendhilfeplanung, Förderung der Jugendarbeit, Haushalt, Kinderund Jugendparlament Kyffhäuserkreis UA Jugendhilfeplanung und Finanzen Saale-Orla-Kreis UA Pflegekinderkonzeption Saalfeld-Rudolstadt UA Jugendhilfe Schmalkalden-Meiningen UA Jugendarbeit/Jugendverbandsarbeit/Kinder- und Jugendschutz Sonneberg UA Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit/Jugendverbandsarbeit UA Kindertageseinrichtungen UA Hilfen zur Erziehung Suhl UA Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit UA Kindertagesstättenpflege UA Hilfen zur Erziehung Unstrut-Hainich-Kreis UA Jugendförderplan Weimar UA Kindertageseinrichtungen- und Tagespflege UA Jugendförderung/Jugendhilfeplanung UA Hilfen zur Erziehung Zu 6.: In den kreisfreien Städten Jena, Gera, Suhl und Weimar sowie im Saale-Orla-Kreis wurde die Jugendhilfeplanung im Zeitraum von 2007 bis 2015 durch Gutachten externer Institute begleitet. Der inhaltliche Umfang dieser Gutachten ist am regionalen Handlungsbedarf ausgerichtet und schließt verschiedene Planungsfelder der Kinder- und Jugendhilfe ein. Zu 7.: Dem gesetzlich normierten Auftrag einer frühzeitigen Beteiligung der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe wird in den Thüringer Gebietskörperschaften insbesondere wie folgt nachgekommen: • durch die Bildung, Anhörung und Bearbeitung von Planungsthemen in den Unterausschüssen sowie im Jugendhilfeausschuss, • durch die Anhörung und Bearbeitung von Planungsthemen in den Arbeitsgemeinschaften nach § 78 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)/ § 12 Abs. 2 Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz (ThürKJHAG), • durch Gespräche, Anschreiben, Auswertungen, Einzelkonsultationen, • durch die Einbindung der freien Träger in die Planungsprozesse, • durch gemeinsame Datenermittlung und Weitergabe von Informationen, • durch Arbeitskreise und Regionalkonferenzen im Rahmen des Jugendförderplans, • durch frühzeitige Information der Träger mit Bitte um Stellungnahme zu Herausforderungen und Entwicklungszielen , regelmäßige Information über Planungsstand, • durch öffentliche Auslegung mit der Möglichkeit Stellungnahmen abzugeben, • durch Klausurtagungen zur Vorbereitung von Planungsprozessen, • durch Interessenbekundungsverfahren und • durch jährliche Zielvereinbarungen. Zu 8.: Bis auf die Landkreise Greiz und Hildburghausen wurden in den Landkreisen und kreisfreien Städten Arbeitsgemeinschaften nach § 12 Abs. 2 ThürKJHAG wie folgt eingerichtet: 5 Drucksache 6/1361Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Landkreise/ kreisfreie Städte Einrichtung von Arbeitsgemeinschaften (AG) nach § 12 Abs. 2 ThürKJHAG Altenburger Land AG Jugendarbeit AG Hilfen zur Erziehung AG unbegleitete minderjährige Ausländer Eichsfeld AG Jugendarbeit AG Jugendschutz Eisenach Beschluss im JHA für 11/2015 vorgesehen Erfurt AG Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit AG Jugendsozialarbeit AG ambulante und teilstationäre Hilfen zur Erziehung, Krisenintervention AG stationäre Hilfen zur Erziehung AG allgemeine Förderung in der Familie AG Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege Gera AG Kindertageseinrichtungen und Tagespflege AG Hilfen zur Erziehung/Frühe Hilfen-Kinderschutz/Familienförderung AG Jugendarbeit/Jugendverbandsarbeit/Jugendsozialarbeit Gotha AG Kindertagesstätten AG Sozialer Dienst AG Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Schulsozialarbeit Ilm-Kreis AG Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit AG KITA-Betreuung AG Hilfen zur Erziehung Jena AG Kindertagesbetreuung AG Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit AG erzieherische Hilfen Kyffhäuserkreis AG Jugendarbeit AG Jugendsozialarbeit AG Hilfen zur Erziehung Nordhausen AG Jugendarbeit AG Hilfen zur Erziehung Saale-Holzland-Kreis AG Jugendarbeit/Jugendhilfeplanung AG Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018 Saale-Orla-Kreis AG Hilfen zur Erziehung Saalfeld-Rudolstadt AG Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Jugendverbandsarbeit Schmalkalden-Meiningen AG Hilfen zur Erziehung Sömmerda AG Hilfen zur Erziehung, Jugendarbeit AG Kindertageseinrichtungen /Kindertagespflege Sonneberg AG Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendschutz, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege, Hilfen zur Erziehung Suhl AG Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit AG Kindertagesstätten,-pflege AG Hilfen zur Erziehung Unstrut-Hainich-Kreis AG erzieherische Hilfen AG Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit AG Kindertagesbetreuung Weimar AG Kindertageseinrichtungen und Tagespflege AG Jugendförderung/Jugendhilfeplanung AG Hilfen zur Erziehung Weimarer Land keine Angaben 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1361 Zu 9.: Im Rahmen der Jugendhilfeplanung wird zu fast 80 Prozent auf die Jugendbefragung als Beteiligungsform von Kindern und Jugendlichen zurückgegriffen. 40 Prozent der Jugendämter nutzen die Zukunftswerkstatt als Beteiligungsform, ca. 30 Prozent führen Stadtteilkonferenzen durch. In gleichem Anteil wird die Existenz eines Kinder- und Jugendparlamentes zur Beteiligung im Rahmen von Jugendhilfeplanungsprozessen genutzt, etwa 26 Prozent der Jugendämter arbeiten mit Elternbefragungen. Nachfolgende Tabelle verdeutlicht die Verteilung in den einzelnen Gebietskörperschaften. Landkreise/ kreisfreie Städte Zukunftswerkstatt Kinder und Jugendparlament Jugendbefragung Elternbefragung Stadtteilkonferenzen Altenburger Land x x x Eichsfeld x x x x Erfurt x x x Gera x x x x x Gotha x x x Greiz x Hildburghausen x x x Ilm-Kreis x Jena x x x Nordhausen x Saale-Holzland-Kreis x x x x Saale-Orla-Kreis x x Saalfeld-Rudolstadt x x Schmalkalden-Meiningen x Sömmerda x x x Sonneberg x Suhl x x x Unstrut-Hainich-Kreis x Weimar x x x Weimarer Land keine Angaben Darüber hinaus werden Beteiligungsaktionen wie Sozialraumarbeitsgemeinschaften, Sozialraumanalyse, Aufbau eines Jugendforums, Workshops und Leitbildentwicklung mit Kindern und Jugendlichen, Fachtagungen und Beteiligungsprozesse in Einrichtungen der Jugendarbeit und in Jugendverbänden durchgeführt. Zu 10.: Eltern (35 Prozent) und ehrenamtliche Bürger (21 Prozent) werden neben Kindern und Jugendlichen an Jugendhilfeplanungsprozessen beteiligt. Vereinzelt werden auch (Orts)Bürgermeister, Fachkräfte und sozial erfahrene Personen, Lehrer und Schulleiter, politische Gremien und KITA-Leitungen als beteiligte Bevölkerungsgruppen benannt. Nachfolgende Tabelle verdeutlicht die Verteilung in den einzelnen Gebietskörperschaften. Landkreise/ kreisfreie Städte Bevölkerungsgruppen neben Kindern und Jugendlichen Eltern Ehrenamtliche Bürger (Orts)- Bürgermeister Fachkräfte und sozial erfahrene Personen Lehrer/ Schulleiter politische Gremien KITA Leitung Eichsfeld x x x Eisenach x Erfurt x x x Gera x x 7 Drucksache 6/1361Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Landkreise/ kreisfreie Städte Bevölkerungsgruppen neben Kindern und Jugendlichen Eltern Ehrenamtliche Bürger (Orts)- Bürgermeister Fachkräfte und sozial erfahrene Personen Lehrer/ Schulleiter politische Gremien KITA Leitung Gotha x x Greiz x Hildburghausen x x Jena x Nordhausen x Saale-Orla-Kreis x Schmalkalden-Meiningen X x x Sonneberg x Weimar x x Weimarer Land keine Angaben Dr. Klaubert Ministerin