04.12.2015
Drucksache 6/1390Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 22. Dezember 2015

Kommunikationstechnik der Kontaktbereichsbeamten

Die Kleine Anfrage 593 vom 19. Oktober 2015 hat folgenden Wortlaut:

Kontaktbereichsbeamte in Thüringen haben in der Regel eigene Diensträume außerhalb der Polizeidienststellen
. Sie verbringen den Großteil der täglichen Arbeitszeit vor Ort, nah an den Bürgern. Für eine effiziente 
Arbeit sind sie auf eine Ausstattung, die sich am Stand der Technik orientiert, angewiesen. Hierzu zählen beispielsweise
 die Möglichkeit der mobilen Kommunikation und die Zugangsmöglichkeit zum Inter- und Intranet.
Nach meiner Kenntnis gibt es in Thüringen zurzeit Defizite bei der Ausstattung der Beamten mit leistungsfähigen
 Notebooks, bei der mobilen Datenübertragung sowie den damit verbundenen Zugangslizenzen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Über welche Informationstechnik verfügen die Kontaktbereichsbeamten in ihren Diensträumen (bitte 
einzeln aufgliedern nach Desktop-PC, Notebook, Tablet, keine)?

2. Wie wird dabei der Zugang zum Internet und zum Intranet der Polizei gewährleistet (bitte einzeln aufgliedern
 nach LAN-, WLAN- oder Surf-Stick-Zugang, kein Zugang)?

3. Welche Sicherheitsvorkehrungen (z. B. VPN-Zugänge) kommen dabei zum Einsatz?

4. Wie viele Kontaktbereichsbeamte besitzen dienstliche Mobiltelefone, wie viele keine?

5. Wie ist die durchschnittliche Bestandsdauer der unter Frage 1 genannten Geräte?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 3. Dezember 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Kontaktbereichsbeamten (KoBB) der Thüringer Polizei nutzen hauptsächlich Notebooks (172 Stück) 
und in 28 Fällen Arbeitsplatz-PC.
Tablets und anderweitige Mobilgeräte werden nicht verwendet.

Zu 2.:
Die Anbindung wird grundsätzlich über private Telekommunikationsprovider unter Nutzung von DSL (leitungsgebunden
: 176 Mal) und/oder UMTS-Mobilfunk (leitungsungebunden: 54 Mal) gewährleistet. 10 Büros
 der KoBBs sind an das Polizeinetz angeschlossen.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Walk (CDU)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1390

Die durch die KoBBs genutzten Notebooks und Arbeitsplatz-PC haben keinen Zugang zum Internet.

Zu 3.:
Der Zugang zum Polizeinetz wird durch das Verfahren "Sichere Einwahl" der Thüringer Polizei unter Anwendung
 der VPN-Technologie sichergestellt. Das Verfahren ist für die Bearbeitung von VS-NfD zugelassen.

Zu 4.:
Es nutzen 88 KoBBs dienstliche Mobilfunktelefone. Die restlichen 112 KoBBs sind nicht mit dienstlichen 
Mobilfunktelefonen ausgestattet.

Alle KoBBs haben für die polizeiinterne Kommunikation ein digitales Handfunksprechgerät.

Zu 5.:
Die Nutzungsdauer der PC-Technik beträgt grundsätzlich 4 Jahre, sofern erforderlich wird diese auf fünf 
Jahre verlängert.

Dr. Poppenhäger 
Minister