04.12.2015
Drucksache 6/1391Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 22. Dezember 2015

Brandanschläge auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen

Die Kleine Anfrage 604 vom 20. Oktober 2015 hat folgenden Wortlaut:

In letzter Zeit kam es vermehrt zu Meldungen über Brände in Asylbewerberunterkünften. Dabei wird in meh
reren Fällen in Richtung politisch motivierter Brandstiftung ermittelt, so in Rockensußra, Gerstungen und 
Friemar. In Saalfeld kam es hingegen laut den aktuell vorliegenden Erkenntnissen zum Suizid eines Asyl
bewerbers, der sich selbst mit einer brennbaren Flüssigkeit begoss und anzündete. 

Ich frage die Landesregierung (bezogen auf die Jahre 2014 und 2015):

1. Zu wie vielen Bränden kam es in Asylbewerberunterkünften?

2. Wann ereigneten sich die Brände im Einzelnen?

3. Wo ereigneten sich die Brände im Einzelnen?

4. In wie vielen Fällen wurden bei Brandstiftungen an oder in Asylbewerberunterkünften deutsche Täter/
Tatverdächtige ermittelt (Bitte bei Fällen, in denen mehrere Täter/Tatverdächtige eine Brandstiftung be
gangen haben, die Anzahl der Täter/Tatverdächtigen benennen.)?

5. In wie vielen der in der Antwort auf Frage 4 genannten Fälle wurden fremdenfeindliche Motive als für 
die Tat ausschlaggebend ermittelt?

6. In wie vielen der in der Antwort auf Frage 4 genannten Fälle kam es zur Anklageerhebung und/oder 
Verurteilung des oder der Täter/Tatverdächtigen?

7. In wie vielen Fällen wurde bei Brandstiftungen an oder in Asylbewerberunterkünften ausländische Tä
ter/Tatverdächtige ermittelt (Bitte bei Fällen, in denen mehrere Täter/Tatverdächtige eine Brandstiftung 
begangen haben, die Anzahl der Täter/Tatverdächtigen benennen.)?

8. In wie vielen der in der Antwort auf Frage 7 genannten Fälle kam es zur Anklageerhebung und/oder 
Verurteilung des oder der Täter/Tatverdächtigen?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Möller (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1391

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 3. Dezember 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Im Freistaat Thüringen wurden zwölf Brände in bzw. an Flüchtlings/Asylbewerberunterkünften (bestehen
de, geplante oder vermutete Objekte zur Unterbringung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern) registriert 
(Stand: 4. November 2015).

Zu 2. und 3.:
Zeit Ort

03.02.2015 Altenburg
14.02.2015 Greiz
04.03.2015 Greiz
07.03.2015 Greiz
18.03.2015 Saalfeld
12.04.2015 Gierstädt
01.05.2015 Eisenach
07.09.2015 Ebeleben/Rockensußra
08.09.2015 Bleicherode
11.09.2015 Gerstungen
03.10.2015 Hohes Kreuz/OT Bischhagen
04.10.2015 Friemar

Zu 4.:
Die Ermittlungen zur Aufklärung der Sachverhalte sind noch nicht abgeschlossen. 

Zu 5.:
Auf die Antwort zu Frage 4 wird verwiesen.

Zu 6.:
Auf die Antwort zu Frage 4 wird verwiesen. 

Zu 7.:
In einem Fall wurde ein nichtdeutscher Tatverdächtiger ermittelt.

Im Weiteren wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen.

Zu 8.:
In dem in der Antwort zu Frage 7 genannten Fall kam es weder zur Anklageerhebung noch zur Verurteilung. 

Dr. Poppenhäger 
Minister