22.12.2015 Drucksache 6/1552Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 14. Januar 2016 Die Thüringerwaldbahn im Landkreis Gotha Die Kleine Anfrage 656 vom 10. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Thüringerwaldbahn ist eine Überlandstraßenbahn in Thüringen. Sie bedient von Gotha ausgehend den Nordrand des Thüringer Waldes. Betrieben wird sie von der Thüringerwaldbahn und Straßenbahn Gotha GmbH. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch sind die jährlichen Subventionen vom Freistaat Thüringen für den Betrieb der Straßenbahn Gotha und der Thüringerwaldbahn? 2. Wie hoch sind die aktuellen Fahrgastzahlen im Durchschnitt pro Tag? 3. Welche konzeptionellen Vorstellungen hat die Landesregierung bezüglich einer Verbundlösung (Bus und Straßenbahn) für Westthüringen? 4. Welche konzeptionellen Vorstellungen hat die Landesregierung bezüglich einer Einbeziehung Westthü ringens in den Verkehrsverbund Mittelthüringen, inklusive Verteilung der finanziellen Lasten? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 18. Dezember 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Aufgabenträger ist im vorliegenden Fall für den Straßenbahn, den Stadtbus und Regionalbusverkehr der Landkreis Gotha. Er ist verantwortlich für Planung, Organisation und Finanzierung des Straßenpersonen nahverkehrs (StPNV) in der Stadt und im Landkreis Gotha. Die kommunalen Aufgabenträger erhalten auf Grundlage der StPNVFinanzierungsrichtlinie vom Land ei nen anteiligen Landeszuschuss für die Bereitstellung bedarfsgerechter StPNVAngebote mit Bussen und Straßenbahnen (sog. "Finanzhilfe"). Der Landeszuschuss für den Straßenpersonennahverkehr mit Bussen und Straßenbahnen im Landkreis und in der Stadt Gotha betrug 2015 rund 1,7 Millionen Euro und wurde an den Landkreis ausgezahlt. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1552 Zu 2.: Nach Angabe der Thüringerwaldbahn und Straßenbahn GmbH werden jährlich ca. 2,2 Millionen Fahrgäs te, d. h. durchschnittlich ca. 6.000 Fahrgäste pro Tag im Straßenbahnverkehr befördert. Zu 3.: Die Landesregierung setzt sich für eine Erweiterung des Verkehrsverbunds Mittelthüringen (VMT) ab Ende 2017/Anfang 2018 ein. Im VMT können Busse, Straßenbahnen und Eisenbahnen mit nur einem Fahrschein genutzt werden. Der Landkreis Gotha ist seit Ende 2010 Mitglied im VMT. Interesse an einer künftigen Teilnahme haben angrenzende Landkreise und Städte in West und Südthü ringen sowie nördlich und südlich von Erfurt bekundet. In einer vom VMT beauftragten Machbarkeitsunter suchung sollen im ersten Halbjahr 2016 die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für einen Beitritt ermittelt sowie der einmalige und der jährlich wiederkehrende Finanzierungsbedarf je Aufgabenträ ger bzw. Verkehrsunternehmen abgeschätzt werden. Die Teilnahme am Verbundtarif Mittelthüringen basiert auf freiwilliger Entscheidung der zuständigen Aufga benträger und Verkehrsunternehmen und erfolgt auf Grundlage von Beschlüssen der Kommunalparlamente. Das Land als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr stellt den Aufgabenträgern und Ver kehrsunternehmen bei einer Verbunderweiterung in Aussicht, sich wie bisher überdurchschnittlich an den erforderlichen Ausgleichsleistungen für den Verbundtarif zu beteiligen. Über die endgültigen Anteile der von den derzeit und künftig beteiligten Aufgabenträgern bereitzustellenden Ausgleichsleistungen wird zu gege bener Zeit zu beraten sein. Zu 4.: Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Keller Ministerin