23.12.2015 Drucksache 6/1554Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. Januar 2016 Demografischer Wandel und Herausforderung für die Pflege in Thüringen Die Kleine Anfrage 667 vom 17. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Das Immer-Älter-Werden der Bevölkerung rückt als eine der prägenden Charakteristika und Herausforderungen des 21. Jahrhunderts vermehrt ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Ge rade in Thüringen ist dies für die Zukunft eine große Herausforderung. Ältere Menschen müssen gut in der Gesellschaft integriert bleiben . In diesem Sinne stellen gerade betreute Wohngemeinschaften eine gute Ergänzung zur Sicherung der Teilhabe pflegebedürftiger Menschen dar. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Plätze stehen in betreuten Wohngemeinschaften in Thüringen zur Verfü gung (aufgelistet nach selbstorganisierten sowie nicht selbstorganisierten Wohngemeinschaften, aufgeschlüsselt nach Kreisen)? 2. Wie viele Plätze stehen in ambulant betreuten Einzelwohnungen zur Verfügung (nach Kreisen auflisten)? 3. Wie viele Plätze stehen in stationären Pflegeeinrichtungen in Thüringen zur Verfügung (nach Kreisen auflisten und mit Entwicklung der Pflegeplatzzahlen seit dem Jahr 2009)? 4. Welche Platzkapazitäten sieht die Landesregierung für die drei genannten Unterbringungsformen im Hinblick auf die demografische Entwicklung zukünftig als notwendig an (Auflistung nach Kreisen und Betreuungsform)? 5. Wie schätzt die Landesregierung die im Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz ge schaffenen Möglichkeiten in der praktischen Umsetzung ein? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 21. Dezember 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Unterscheidung zwischen selbstorganisierten und nicht selbstorganisierten ambulant betreuten Wohngemeinschaften beruht auf den Regelungen in § 3 des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe (Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz - ThürWTG -). In den Anwendungsbereich dieses Gesetzes fallen grundsätzlich nur solche ambulant betreuten Wohngemeinschaften , die nicht selbstorganisiert sind. Dazu liegen dem Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständiger Aufsichtsbehörde entsprechende statistische Daten vor. Für die selbstorganisierten ambulant betreuten Wohngemeinschaften, die nicht in den Anwendungsbereich des Thüringer Wohn- und Teilhabegesetzes fallen, besteht keine Pflicht zur Anzeige beim Thüringer Lan- K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1554 desverwaltungsamt. Deswegen werden dort nur diejenigen Wohngemeinschaften erfasst, für die eine Prüfung ergeben hat, dass sie als selbstorganisierte ambulant betreute Wohngemeinschaft zu qualifizieren sind. Demnach können die Angaben dazu keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Zur Beantwortung der Frage wird unter den genannten Maßgaben auf die in Anlage 1 beigefügte tabellarische Erfassung verwiesen. Zu 2.: Auch für ambulant betreute Einzelwohnungen gilt, dass nur die nicht selbstorganisierten Angebote in den Anwendungsbereich des Thüringer Wohn- und Teilhabegesetzes fallen. Unter dieser Maßgabe wird als Antwort auf die tabellarische Darstellung in Anlage 2 verwiesen. Zu 3.: Zur Beantwortung der Frage wird auf die nach Landkreisen und kreisfreien Städten gegliederte Übersicht in Anlage 3 verwiesen. Darin erfasst werden die klassischen Pflegeheime sowie die Einrichtungen der Kurzzeitpflege . Zu 4.: Für den Bereich der stationären Pflegeeinrichtungen zeigt die Übersicht in Anlage 3, dass sich seit dem Jahr 2009 die Anzahl der Plätze in allen Landkreisen und kreisfreien Städten deutlich erhöht hat. Da sich Interessenten und zukünftige Träger von Pflegeeinrichtungen am örtlichen und regionalen Bedarf orientieren, hält diese Entwicklung weiter an. So befinden sich landesweit insgesamt 295 Plätze im Bau und 418 Plätze in der Planungsphase. Vor diesem Hintergrund wird aktuell keine Notwendigkeit gesehen, eine nach Kreisen gegliederte Planung vorzunehmen. Im Hinblick auf die ambulante Pflege und Betreuung in einer Wohngemeinschaft oder einer eigenständigen Wohnung wird darauf hingewiesen, dass die Planungsverantwortung dafür bei dem jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt liegt, § 2 Satz 1 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Pflege-Versicherungsgesetzes . Zu 5.: Das Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz ist am 24. Juni 2014 in Kraft getreten. Es löst das bis dahin geltende Heimgesetz ab. Ein wesentlicher neuer Aufgabenbereich für das Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständiger Aufsichtsbehörde liegt in der Verantwortung für die nicht selbstorganisierten ambulant betreuten Wohnformen. Diese werden einer umfassenden Anfangsprüfung unterzogen, im Anschluss daran aber nur geprüft, sofern dazu ein Anlass besteht. Die genannte Anfangsprüfung konnte wegen der hohen Anzahl an solchen Wohnformen, die neu in den Anwendungsbereich des Thüringer Wohn- und Teilhabegesetzes fallen, noch nicht für alle in Betracht kommenden Wohnformen abgeschlossen werden. Insgesamt bietet das Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz aber eine gute rechtliche Grundlage für das Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständiger Behörde, um den Schutz pflegebedürftiger Menschen in betreuten Wohnformen zu sichern. In Vertretung Feierabend Staatssekretärin Anlagen*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. TLVwA, Referat 630 Anlage 1 Landkreis/ kreisfreie Stadt Anzahl WG Anzahl der Plätze Anzahl WG Anzahl der Plätze Anzahl WG Anzahl der Plätze Erfurt 27 122 5 8 19 55 Gera 17 129 Jena 13 88 Suhl 9 69 2 20 Weimar 9 45 2 4 Eisenach 5 44 1 16 Eichsfeld 5 52 9 97 Nordhausen 3 21 4 22 Wartburgkreis 4 31 4 38 Unstrut-Hainich-Kreis 5 34 4 22 Kyffhäuserkreis Schmalkalden-Meiningen 9 60 5 41 1 7 Gotha 1 8 2 14 Sömmerda 5 32 5 10 1 19 Hildburghausen 4 20 Ilm-Kreis 2 9 8 61 Weimarer Land 4 18 Sonneberg 1 3 Saalfeld-Rudolstadt 20 189 Saale-Holzland-Kreis 5 30 1 7 6 12 Saale-Orla-Kreis 3 27 Greiz 4 29 Altenburger Land Thüringen 94 580 24 122 116 811 * soweit diese WG's der Heimaufsicht bekannt sind insgesamt: 234 Wohngemeinschaften 1.513 Plätze nicht selbstorganisierte ambulant betreute Wohngemeinschaften (WG) selbstorganisierte ambulant betreute Wohngemeinschaften* noch zu prüfende ambulant betreute Wohngemeinschaften Stand: 10.12.2015 TLVwA, Referat 630 Anlage 2 Landkreis/ kreisfreie Stadt Anzahl Wohnobjekte Anzahl Wohnungen Anzahl Wohnobjekte Anzahl Wohnungen Anzahl Wohnobjekte Anzahl Wohnungen Erfurt 1 14 2 58 Gera 6 25 Jena 5 122 Suhl 2 122 Weimar 2 31 Eisenach 2 40 3 61 Eichsfeld 2 27 3 47 Nordhausen Wartburgkreis 1 9 2 43 Unstrut-Hainich-Kreis 2 273 2 11 Kyffhäuserkreis 1 1 Schmalkalden-Meiningen 1 53 3 52 Gotha Sömmerda Hildburghausen 4 65 Ilm-Kreis 1 9 Weimarer Land Sonneberg 1 18 1 38 2 31 Saalfeld-Rudolstadt 7 53 Saale-Holzland-Kreis 2 19 3 24 Saale-Orla-Kreis 2 52 Greiz Altenburger Land 2 57 Thüringen 7 131 17 633 41 591 * soweit diese Angebote der Heimaufsicht bekannt sind insgesamt: 65 Wohnobjekte 1.355 Wohnungen Angebote des ambulant betreuten Einzelwohnens, die nicht selbstorgansiert sind Angebote des ambulant betreuten Einzelwohnens, die selbstorgansiert sind* noch zu prüfende Angebote des ambulant betreuten Einzelwohnens Stand: 10.12.2015 TLVwA, Referat 630 Anlage 3 *(Alten- und Pflegeeinrichtungen, Kurzzeitpflegeeinrichtungen nach dem ThürWTG) Landkreis/kreisfreie Stadt Jahr Anzahl Kapazität Stadt Erfurt 2009 17 2.045 2010 18 2.126 2011 20 2.368 2012 20 2.368 2013 20 2.512 2014 21 2.530 2015 21 2.559 Stadt Gera 2009 10 1.049 2010 11 1.049 2011 11 1.114 2012 12 1.191 2013 12 1.191 2014 12 1.193 2015 12 1.193 Stadt Jena 2009 11 1.085 2010 11 1.102 2011 11 1.102 2012 11 1.103 2013 11 1.103 2014 11 1.105 2015 12 1.105 Stadt Suhl 2009 6 425 2010 7 443 2011 6 429 2012 6 427 2013 6 427 2014 7 523 2015 7 523 Stadt Weimar 2009 11 798 2010 10 767 2011 10 819 2012 10 819 2013 10 821 2014 11 871 2015 11 882 Stadt Eisenach 2009 5 307 2010 5 397 2011 7 456 2012 8 474 2013 9 623 2014 8 617 2015 9 617 Entwicklung der stationären Pflegeeinrichtungen* in Thüringen im Zeitraum von 2009 bis 2015 (Stand: 12/2015) Stand: 10.12.2015 Seite 1 TLVwA, Referat 630 Anlage 3 Landkreis/kreisfreie Stadt Jahr Anzahl Kapazität Eichsfeld 2009 12 830 2010 13 847 2011 15 858 2012 16 909 2013 17 970 2014 19 978 2015 17 989 Nordhausen 2009 14 1.226 2010 16 1.231 2011 17 1.286 2012 17 1.322 2013 18 1.368 2014 19 1.387 2015 19 1.387 Wartburgkreis 2009 16 998 2010 17 1.058 2011 17 1.148 2012 19 1.282 2013 19 1.282 2014 20 1.305 2015 19 1.209 Unstrut- Hainich - Kreis 2009 17 1.180 2010 17 1.245 2011 17 1.279 2012 18 1.307 2013 18 1.320 2014 21 1.463 2015 20 1.481 Kyffhäuserkreis 2009 12 767 2010 12 775 2011 14 811 2012 14 909 2013 15 913 2014 16 973 2015 16 973 Schmalkalden- Meiningen 2009 16 1.013 2010 18 1.186 2011 19 1.279 2012 20 1.329 2013 20 1.329 2014 20 1.393 2015 20 1.393 Stand: 10.12.2015 Seite 2 TLVwA, Referat 630 Anlage 3 Landkreis/kreisfreie Stadt Jahr Anzahl Kapazität Gotha 2009 16 1.320 2010 18 1.366 2011 18 1.368 2012 18 1.372 2013 19 1.420 2014 19 1.410 2015 19 1.410 Sömmerda 2009 5 443 2010 6 518 2011 7 518 2012 8 586 2013 9 638 2014 9 638 2015 9 638 Hildburghausen 2009 10 614 2010 11 684 2011 11 684 2012 12 723 2013 12 750 2014 13 796 2015 13 800 Ilmkreis 2009 15 1.047 2010 16 1.125 2011 16 1.134 2012 12 1.238 2013 18 1.243 2014 18 1.243 2015 18 1.248 Weimarer Land 2009 9 797 2010 9 797 2011 9 797 2012 9 797 2013 10 863 2014 10 890 2015 10 863 Sonneberg 2009 7 475 2010 8 558 2011 8 558 2012 8 558 2013 9 647 2014 9 647 2015 9 668 Stand: 10.12.2015 Seite 3 TLVwA, Referat 630 Anlage 3 Landkreis/kreisfreie Stadt Jahr Anzahl Kapazität Saalfeld- Rudolstadt 2009 17 1.146 2010 17 1.146 2011 18 1.203 2012 18 1.203 2013 18 1.214 2014 19 1.286 2015 19 1.287 Saale- Holzland Kreis 2009 7 605 2010 7 605 2011 7 665 2012 7 666 2013 7 666 2014 7 666 2015 7 666 Saale - Orla Kreis 2009 10 677 2010 11 679 2011 10 679 2012 11 679 2013 11 679 2014 11 679 2015 11 679 Greiz 2009 14 1.142 2010 14 1.142 2011 14 1.142 2012 14 1.141 2013 15 1.236 2014 15 1.287 2015 15 1.287 Altenburger Land 2009 14 1.064 2010 16 1.114 2011 17 1.202 2012 16 1.226 2013 16 1.227 2014 16 1.227 2015 16 1.227 insgesamt : 329 25.084 Stand: 10.12.2015 Seite 4