23.12.2015 Drucksache 6/1555Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. Januar 2016 Finanzierung von Maßnahmen gegen den Links- und Rechtsextremismus außerhalb des "Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" Die Kleine Anfrage 622 vom 4. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Die vorliegende Anfrage dient der Abfrage von Landesförderungen im Bereich der Bekämpfung des Linksund Rechtsextremismus außerhalb des "Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit ." Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Projekte (Projektträger [Schule], Projekttitel, Maßnahmenort, Projektdauer und Summe des Zuschusses) wurden seit Beginn des Programms "Demokratisch handeln" in Thüringen gefördert? Wie viele von ihnen widmeten sich schwerpunktmäßig dem Links- beziehungsweise dem Rechtsextremismus? 2. Welche sonstigen Projekte gegen Links- und Rechtsextremismus werden vom Freistaat Thüringen außerhalb des "Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" gefördert (bitte nach Projekttitel, Projektlaufzeit, Zuwendungen des Freistaats Thüringen [nach Jahresscheiben aufgeschlüsselt; seit Programmbeginn] aufschlüsseln, gegebenenfalls [bei Bundes-/EU-Projekten] den Finanzierungsanteil Thüringens angeben und jeweils aufführen, ob sowohl Projekte gegen Links-, als auch gegen Rechtsextremismus gefördert werden)? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 22. Dezember 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Freistaat Thüringen, namentlich das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, ist im Rahmen des Förderprogramms "Demokratisch Handeln" federführend bei der Kooperation mit anderen Schulministerien der Länder. Dabei fördert Thüringen dieses Kooperationsprojekt seit 1999 mit einem jährlichen Betrag in Höhe von 50.000 Euro. Aus diesem Förderbetrag wird jährlich die Ausschreibung der "Lernstatt Demokratie" mitfinanziert. Im Zeitraum von 1999 bis 2014 beteiligten sich 454 Thüringer Schulen an der Ausschreibung beim bundesweiten Wettbewerb "Demokratisch Handeln". Die ausführlichen Daten zum Förderprogramm "Demokratisch Handeln" wurden jährlich veröffentlicht. Eine 241 Seiten umfassende Zusammenstellung aller Projekte aus Thüringen für den Zeitraum von 2002 bis 2014 ist online verfügbar unter der Adresse http://demokratischhandeln .de/info/regional/thueringen.html, dort unter Ergebnisse - Projekte der Ausschreibungen. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1555 Zu 2.: Von 2010 bis 2015 wurden folgende Projekte aus Mitteln des vormaligen Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur bzw. dem heutigen Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gefördert, bei denen die Werte Humanismus und Toleranz in Thüringer Schulen thematisiert wurden: Jahr lfd. Nr. Projekttitel von bis Fördermittel in Euro 2010 175 Training für Toleranz, Kommunikation und Konfliktlösung 07.09.2010 09.09.2010 620,00 2010 186 Projekt "Für Toleranz und Humanismus" 30.08.2010 01.09.2010 344,00 2010 201 Für Toleranz und Humanismus 30.08.2010 01.09.2010 344,00 2011 86 Für Toleranz und Humanismus 20.06.2011 25.06.2011 440,00 2011 87 Toleranztraining, Konfliktlösung 14.09.2011 16.09.2011 800,00 2012 110 ANDERSwoche - Tanz, Medien, Gewaltprävention , Toleranz u.a. 16.07.2012 18.07.2012 1.050,00 2012 122 Training für Toleranz, Kommunikation und Konfliktlösung 17.09.2012 19.09.2012 782,00 2013 20 Fremdheit, Vorurteile, Mobbing, Toleranz, Respekt , Rücksicht 15.03.2013 31.12.2013 18.166,00 2013 71 Denkwege zu Luther - Toleranzräume 03.06.2013 06.06.2013 1.792,00 2013 114 Projektwoche "Frieden-Toleranz-Courage" 14.10.2013 18.10.2013 1.200,00 2014 18 Wer, wenn nicht wir? (Toleranzprojekt) 01.03.2014 31.12.2014 18.900,00 2014 134 Wer, wenn nicht wir? - Projekttage zu Toleranz 01.11.2014 31.12.2014 2.972,00 Darüber hinaus wurden im gleichen Zeitraum weitere Projekte gefördert, welche sich gegen verschiedene Formen von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt an Thüringer wendeten: Jahr lfd. Nr. Projekttitel von bis Fördermittel in Euro 2010 137 Instant Acts gegen Gewalt und Rassismus 01.06.2010 31.12.2010 2.000,00 2010 188 Gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt 12.08.2010 31.12.2010 5.000,00 2011 73 Instant Acts gegen Gewalt und Rassismus 13.09.2011 14.09.2011 2.000,00 2011 132 Projekttage gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt 27.06.2011 31.12.2011 20.800,00 2012 32 Gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt 01.02.2012 31.12.2012 24.920,00 2013 95 Instant Acts gegen Gewalt und Rassismus 2013 01.05.2013 30.11.2013 4.000,00 2015 4 Schülernetzwerk SoR- SmC in Thüringen 16.02.2015 30.06.2015 23.553,20 2015 72 Instant Acts gegen Gewalt und Rassismus 01.10.2015 30.11.2015 4.000,00 2014 33 Instant Acts gegen Gewalt und Rassismus 2014 27.10.2014 30.10.2014 4.000,00 2014 22 Schülernetzwerk SoR- SmC in Thüringen 01.01.2014 31.12.2014 15.554,40 SoR-SmC = Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage) Für die Landeskoordination Thüringen des Projekts "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" wurde im Jahr 2014 eine Fördersumme des Freistaats Thüringen in Höhe von 15.554,40 Euro bereitgestellt. 2015 wird die Landeskoordination mit 27.299,84 Euro unterstützt. Die Anzahl der Projektschulen konnte in den vergangenen Jahren von 23 auf 37 Schulen erhöht werden. Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz fördert jedes Jahr zwei Projekte: a) Projekte, die sich mit vorurteilsbehafteter Gewalt bei Arrestanten beschäftigen in Höhe von 80.000 Euro, b) Projekte im Rahmen einer Tagung mit jährlich wechselndem Thema zur Prävention und Bekämpfung von Rechtsextremismus in Buchenwald in Höhe von 2.000 Euro. Dr. Klaubert Ministerin