04.01.2016 Drucksache 6/1577Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. Januar 2016 Kindergeld-Rückforderungen in Thüringen Die Kleine Anfrage 672 vom 18. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Thüringische Landeszeitung berichtete am 12. November 2015, dass im Jahr 2015 in den ersten drei Quartalen in 3.858 Fällen Kindergeld zurückgefordert worden sei. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle von Kindergeld-Rückforderungen gab es in den Jahren 2010 bis 2014 in Thüringen jeweils? 2. Auf welchen Betrag beliefen sich die Rückforderungen in den Jahren 2010 bis 2014 in Thüringen jeweils? 3. In welcher Bandbreite lagen die Rückforderungen in den Jahren 2010 bis 2014 in Thüringen jeweils? 4. In welcher Höhe wurden in den Jahren 2010 bis 2014 Rückforderungen realisiert? Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 4. Januar 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Kindergeld wird in Deutschland von 14 Familienkassen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) und ca. 8.000 Familienkassen bei den öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern gezahlt. Die Fachaufsicht obliegt dem Bundeszentralamt für Steuern, also einer Bundesbehörde. Dieses erstellt eine Kindergeldstatistik. In dieser werden jedoch Rückforderungen für die Vergangenheit nicht erfasst. Anknüpfend an den in der Kleinen Anfrage erwähnten Presseartikel in der Thüringischen Landeszeitung vom 12. November 2015 wurde daher die BA um die angeforderten Daten gebeten. Auf der Grundlage dieser Daten erfolgt die Beantwortung der Kleinen Anfrage. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Finanzministeriums 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1577 Zu 1.: Für die Jahre 2010 und 2011 stehen der BA keine Daten zur Verfügung. Die Anzahl der Rückforderungen von 2012 bis 2014 für den Freistaat Thüringen wurden wie folgt mitgeteilt: Jahr Anzahl der Rückforderungen 2012 8.681 2013 7.002 2014 6.504 Zu 2.: Daten zur betragsmäßigen Höhe der auf Kindergeldberechtigte in Thüringen entfallenden Rückforderungen in den Jahren 2010 bis 2014 liegen der BA nicht vor, weil eine bundeslandbezogene Auswertung in diesem Kontext nicht erfolgt. Zu 3.: Siehe Antwort zu Frage 2. Zu 4.: Siehe Antwort zu Frage 2. Taubert Ministerin