05.01.2016 Drucksache 6/1583Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 22. Januar 2016 Humanitäre Hilfsdienste, Rettungsdienste und Katastrophenschutz in Thüringen: Belastung in der Asylkrise Die Kleine Anfrage 594 vom 16. Oktober 2015 hat folgenden Wortlaut: Die thüringischen Rettungsdienste und der Katastrophenschutz sind in der derzeitigen Asylkrise besonders gefordert. Dies betrifft sowohl die Belastung der Ehrenamtlichen als auch den Verschleiß an Material. Nach meiner Kenntnis wurden in Thüringen zum Beispiel Quarantänezelte genutzt, die nur einmalig gebraucht werden können. Weiterhin klagen in anderen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen, einem Artikel in der "Neuen Westfälischen" zufolge (NW Online vom 22. September 2015), humanitäre Hilfsdienste über die unzureichende Kostenerstattung seitens des Landes für die Instandsetzung und den Betrieb von Notunterkünften. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele ehrenamtliche Helfer sind nach Kenntnis der Landesregierung im Zeitraum Januar bis September 2015 in den Landeserstaufnahmestellen aktiv (bitte nach Monaten sowie gegebenenfalls der Mitgliedschaft/organisatorischen Zugehörigkeit zu einem humanitären Hilfsdienst, einer Nichtregierungsorganisation , einem Rettungsdienst, dem Katastrophenschutz, der Bundeswehr u.a. aufschlüsseln)? 2. Wie bewertet die Landesregierung die Belastung der ehrenamtlichen Helfer aus Frage 1 und welche Maßnahmen zur Absenkung der Belastung oder der Förderung des ehrenamtlichen Engagements in den Landeserstaufnahmestellen führt die Landesregierung durch? 3. Wo in Thüringen betreiben humanitäre Hilfsdienste (Malteser, Johanniter, Caritas, Deutsches Rotes Kreuz, Arbeiter-Samariter-Bund, Arbeiterwohlfahrt und andere) Notunterkünfte für Asylbewerber? 4. Welche Finanzmittel gewährt das Land den humanitären Hilfsdiensten für Leistungen, die von ihnen im Rahmen der Hilfe für Asylbewerber erbracht werden (bitte für die Jahre 2014 bis 2017 aufschlüsseln sowie die jeweiligen Haushaltstitel nennen)? 5. In wie vielen Fällen wurden im Jahr 2015 in Thüringen von Rettungsdiensten, dem Katastrophenschutz oder der Bundeswehr Quarantänezelte für die (vorübergehende) Unterbringung von Asylbewerbern oder unbegleiteten minderjährigen ausländischen Kindern und Jugendlichen eingesetzt? Welchen Wert hatten die eingesetzten Quarantänezelte? Wurden die eingesetzten Quarantänezelte jeweils einmalig verwendet? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1583 Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 5. Januar 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nach Mitteilung des Landesverwaltungsamtes kamen im genannten Zeitraum etwa 95 ehrenamtliche Helfer des DRK Landesverbandes Thüringen e.V. in den Landesaufnahmestellen Thüringens zum Einsatz. Darüber hinaus waren in dieser Zeit auch ehrenamtliche Helfer des ASB Landesverbandes Thüringen e.V. im Einsatz, deren Zahl jedoch nicht statistisch erfasst wurde. Aus dem Bereich der Bundeswehr sind keine ehrenamtlichen Helfer im Rahmen der Flüchtlingshilfe eingesetzt worden. Soweit Soldaten beziehungsweise Reservisten durch die Bundeswehr eingesetzt wurden, handelt es sich hierbei nicht um einen ehrenamtlichen Einsatz. Zu 2.: Zweifellos sind die im Rahmen der Aufnahme von Flüchtlingen tätigen ehrenamtlichen Helfer sehr hohen physischen und psychischen Belastungen ausgesetzt. Seitens der Landesregierung gebührt den in diesem Zusammenhang zum Einsatz kommenden Helfern höchste Anerkennung und Dank. Eine Steuerung des Einsatzes ehrenamtlicher Helfer sowie gebotene Maßnahmen zur Absenkung oder Begrenzung von Belastungen erfolgen durch die jeweiligen Hilfsorganisationen in Verbindung mit den Objektverantwortlichen und Leitungsstäben der Landesregierung. Zu 3.: Angaben im Sinne der Fragestellung liegen der Landesregierung nur für die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes vor. Nach Mitteilung des Landesverwaltungsamtes ist das DRK in allen zehn Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge des Landes mit der Betreuung von Flüchtlingen beauftragt. Zu 4.: Entsprechende Ausgaben sind bislang lediglich für das Jahr 2015 angefallen. Eine Aufschlüsselung nach Haushaltstiteln ergibt sich aus nachfolgender Tabelle: Titel Ausgaben in Euro 538 72 (Unterkunft und Betreuung …) 1.514.003 537 72 (Beförderungskosten) 2.175 681 72 (Leistungen im Rahmen der Erstaufnahme) 93 812 72 (Erwerb von Geräten, Ausstattung, Ausrüstung …) 83.884 Summe: 1.600.155 Zu 5.: Nach Mitteilung des Landesverwaltungsamtes wurden im Jahr 2015 keine Quarantänezelte zur Unterbringung von Flüchtlingen in Thüringen eingesetzt. Lauinger Minister