17.02.2016
Drucksache 6/1773Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 2. März 2016

Belastung der Bereitschaftspolizei durch Einsätze, die von anderen Bundesländern 
oder dem Bund angefordert wurden (2010 bis 2012)

Die Kleine Anfrage 773 vom 13. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut:

Um die Belastung der Bereitschaftspolizei durch Einsätze in anderen Bundesländern herauszufinden, ist 
die Betrachtung eines längeren Zeitraums notwendig. In Anknüpfung an die Kleine Anfrage 595 des Abge
ordneten Walk (vergleiche Antwort der Landesregierung in Drucksache 6/1378), die den Zeitraum von 2013 
bis 2015 zum Gegenstand hatte, wird hier der vorangehende Zeitraum (2010 bis 2012) abgefragt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Zu wie vielen Einsätzen wurde die Bereitschaftspolizei Thüringen vom Bund oder von anderen Ländern 
im Zeitraum von 2010 bis 2012 angefordert (bitte nach Jahresscheiben aufgliedern und die Anzahl der 
jeweils geleisteten Einsatzstunden nennen)?

2. Welche Einnahmen erzielte Thüringen durch den Einsatz der Bereitschaftspolizei aus der vorherigen 
Frage (bitte nach Jahresscheiben aufgliedern)?

Das Thüringer Ministerium  für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 16. Februar 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Bereitschaftspolizei Thüringen wurde im angefragten Zeitraum zu der nachfolgenden Anzahl von Ein
sätzen angefordert:

• 2010 14 Einsätze mit 76.794 geleisteten Stunden
• 2011 22 Einsätze mit 75.439 geleisteten Stunden
• 2012 18 Einsätze mit 60.550 geleisteten Stunden

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1773

Zu 2.:
Für Unterstützungseinsätze in anderen Ländern wurden folgende Kostenerstattungen geleistet:

• 2010    221.641,09 Euro
• 2011    513.156,83 Euro
• 2012 1.423.134.54 Euro

Dr. Poppenhäger 
Minister