07.03.2016 Drucksache 6/1842Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. März 2016 Verwendung von Haushaltsmitteln im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport - Kapitel 04 31 Jugend Die Kleine Anfrage 718 vom 10. Dezember 2015 hat folgenden Wortlaut: Im Entwurf des Einzelplans 04 - Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landeshaushaltsplans 2016/2017 sind im Kapitel 04 31 die Einzeltitel 633 05 (Örtliche Jugendförderung), 633 06 (Maßnahmen der Schulsozialarbeit) und 684 09 (Förderung von Maßnahmen der sozialen Integration) für das Jahr 2016 jeweils elf Millionen Euro, 10,43 Millionen Euro und 2,1 Millionen Euro veranschlagt. Im letzten abgeschlossenen Haushaltsjahr 2014 betrugen die Ist-Beträge für diese Einzeltitel jeweils 10.998.500 Euro, 9.414.928 Euro und Null Euro. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche konkreten Projekte wurden in welcher Höhe seit dem Jahr 2014 aus den Mitteln des Kapitels 04 31 Titel 633 05 "Örtliche Jugendförderung" finanziert? 2. Welche konkreten Projekte wurden in welcher Höhe seit dem Jahr 2014 aus den Mitteln des Kapitels 04 31 Titel 633 06 "Maßnahmen der Schulsozialarbeit" finanziert? 3. Wurden bisher im Jahr 2015 aus den Mitteln des Kapitels 04 31 Titel 684 09 "Förderung von Maßnahmen der sozialen Integration" etwaige Projekte finanziert? Wenn ja, in welcher Höhe? 4. Aus welchen Gründen werden die Ansätze des Titels 684 09 für das Jahr 2016 auf 2.100.000 Euro und im Jahr 2017 auf 2.200.00 Euro angehoben, wenn der Ist-Betrag für 2014 Null Euro und der Ansatz 2015 853.000 Euro betrugen? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 4. März 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Zweck der "Örtlichen Jugendförderung" ist die Unterstützung der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe bei der Erfüllung ihrer Aufgaben in den Bereichen Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Kinder- und Jugendschutz und der ambulanten Maßnahmen für straffällige junge Menschen. Zu diesem Zweck gewährt das Land nach Maßgabe der entsprechenden Förderrichtlinie vom 17. Januar 2014 den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe Zuwendungen. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1842 Richtliniengemäß ist die Förderung als Pauschalförderung strukturiert. Die Pauschale wird im Verhältnis von maximal bis zu 60 vom Hundert Landeszuwendung und mindestens 40 vom Hundert Haushaltsmittel der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährt. Damit ist den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe eine Planungsgrundlage gegeben, auf der sie in der ihnen zukommenden sachlichen und örtlichen Zuständigkeit die Einrichtungen, Hilfen und Angebote vorhalten, die der örtlichen Jugendhilfeplanung entsprechen. Damit besteht seitens des Landes keine konkrete Projektförderung im Sinne der Förderung von Einzelvorhaben. 2015 wurden aus Kapitel 04 31 Titel 633 05 den 23 Landkreisen und kreisfreien Städten 10.981.675,04 Euro bewilligt. Zu 2.: Zweck der Förderung "Schulsozialarbeit" ist die schulbezogene Jugendsozialarbeit an Thüringer Schulen, als eine besondere Form der Jugendsozialarbeit nach § 13 Abs. 1 Achtes Buch Sozialgesetzbuch - Kinderund Jugendhilfe (SGB VIII). In der schulbezogenen Jugendsozialarbeit wird die Kooperation zwischen Jugendhilfe und Schule verwirklicht . Zuwendungsempfänger sind die Landkreise und kreisfreien Städte als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Erstempfänger). Durchgeführt werden die Vorhaben von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe oder den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe (Leistungserbringer). Die Entscheidung zur Leistungserbringung trifft der örtliche Jugendhilfeausschuss im Rahmen der Jugendhilfeplanung . Damit besteht seitens des Landes ebenso wie bei der örtlichen Jugendförderung keine konkrete Projektförderung im Sinne der Förderung von Einzelvorhaben. 2015 wurden aus Kapitel 04 31 Titel 633 06 den 23 Landkreisen und kreisfreien Städten 9.921.981,80 Euro bewilligt. Zu 3.: Die Ausgaben aus Mitteln des Kapitels 04 31 Titel 684 09 "Förderung von Maßnahmen der sozialen Integration " erfolgten zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2014 bis 2020 (ESF) und auf der Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Freistaats Thüringen zur Förderung der sozialen Integration und zur Armutsbekämpfung gemäß Prioritätenachse B "Förderung der sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung im Rahmen des Operationellen Programms Europäischer Sozialfonds 2014 bis 2020 im Freistaat Thüringen - Aktivierungsrichtlinie. Im Jahr 2015 wurden aus diesem Titel 30 Projekte mit einer Gesamthöhe von 738.887,38 Euro wie folgt gefördert: Fördergegenstand Projektbezeichnung Träger Haushalt 2015 Landesmittel (in Euro) TIZIAN ProTIZIAN - "Thüringer Initiative zur Integration und Armutsbekämpfung mit Nachhaltigkeit" Mitteldeutsches BildungsZentrum GmbH 22.854,14 TIZIAN ProKisT - Projekt gegen Kinderarmut und für soziale Teilhabe im Altenburger Land (TIZIAN 4) Innova Sozialwerk e. V. 21.410,68 TIZIAN AnIKA Neue Arbeit Neustadt (Orla) e.V. 22.746,47 TIZIAN Angebote zur Kompetenzförderung und Integration von Alleinerziehenden und Familien Volkssolidarität - Regionalverband Oberland e. V. 15.394,20 TIZIAN TIZIAN - Vereinbarkeit von Familie und Beruf AWO Soziale Dienste Rudolstadt gGmbH 31.949,37 TIZIAN FAKS IV Familien- und Arbeitkompetenz -Service im Rahmen der Initiative TIZIAN in Gera OTEGAU Arbeitsförder- und Berufsbildungszentrum GmbH Ostthüringen /Gera 49.505,13 TIZIAN TIZIAN im SHK - "InTAKT" Verein "Ländliche Kerne" zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes Schkölen 21.279,78 3 Drucksache 6/1842Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Fördergegenstand Projektbezeichnung Träger Haushalt 2015 Landesmittel (in Euro) TIZIAN TIZIAN 4 im Landkreis Greiz Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gemeinnützige Gesellschaft mbH 31.925,30 TIZIAN Thüringer Initiative zur Integration und Armutsbekämpfung mit Nachhaltigkeit - TIZIAN Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gemeinnützige Gesellschaft mbH 31.091,33 TIZIAN KLEEBLATT - das Familienprojekt im Unstrut-Hainich-Kreis (TIZIAN 4) Bildungszentrum Handel/Gewerbe/ Freie Berufe e.V. 11.408,32 TIZIAN KLEEBLATT - das Familienprojekt im Unstrut-Hainich-Kreis (TIZIAN 4) Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft e.V. 13.493,14 TIZIAN KLEEBLATT - das Familienprojekt im Unstrut-Hainich-Kreis (TIZIAN 4) AWT Akademie für Wirtschaft und Technologie GmbH Zweigniederlassung Mühlhausen 11.568,18 TIZIAN KLEEBLATT - das Familienprojekt im Unstrut-Hainich-Kreis (TIZIAN 4) Berufsfortbildungswerk GmbH (bfw) 13.853,60 TIZIAN Integrationsprojekt des HORIZONT e. V. zur sozialen, gesellschaftlichen Teilhabe im Rahmen von TIZIAN 4 Horizont e.V. 25.947,65 TIZIAN TIZIAN Kyffhäuserkreis - WEGE zur Teilhabe Jugendberufshilfe Thüringen e.V. 48.148,12 TIZIAN KOMPASS - Kompetenzen und Potenziale stärken (TIZIAN 4) AWT Akademie für Wirtschaft und Technologie GmbH Zweigniederlassung Leinefelde-Worbis 15.865,46 TIZIAN TIZIAN 4 Neue Arbeit Thüringen e. V. 21.905,67 TIZIAN TIZIAN 4 - Integrationscoaching und individuelle Interventionen zur Stärkung der sozialen Teilhabe, beruflichen Integration und Armutsbekämpfung für 28 Teilnehmer/innen der Jobcenter Eisenach und Wartburgkreis (Nord) Ziola GmbH 31.869,66 TIZIAN TIZIAN 4 im südlichen Wartburgkreis SBH Südost GmbH 17.996,42 TIZIAN SINA - Siziale Integration-Nachhaltige Armutsbekämpfung - im Rahmen von TIZIAN Hildburghäuser Bildungszentrum e.V. 21.461,17 TIZIAN TIZIAN, Thüringer Initiative zur Integration und Armutsbekämpfung mit Nachhaltigkeit IFBW Interessengemeinschaft zur Förderung der beruflichen Weiterbildung e.V. 10.096,46 TIZIAN TIZIAN - Beratungsstelle für berufliche und soziale Eingliederung Suhl Pergo, Gesellschaft für Personalentwicklung mbH 20.404,89 TIZIAN TIZIAN 4 wbm - werkstatt bildung & medien gmbh 9.120,74 TIZIAN TIZIAN - Integration von Familien und Alleinerziehenden (IFA) EURATIBOR e. V. 29.036,84 TIZIAN ELIAS - Erziehungskompetenz und Leistungsbereitschaft stärken, Integration Alleinerziehender sichern (TIZIAN 4) Internationaler Bund - IB Mitte gGmbH für Bildung und soziale Dienste (IB Mitte gGmbH) 26.189,11 TIZIAN Aktive Bewältigung von Armut und Arbeitslosigkeit - TIZIAN 4 Diakonie Landgut Holzdorf gemeinnützige GmbH 28.782,72 TIZIAN TIZIAN: "Lebens.Brücke" Weimar Förderkreis JUL gemeinnützige GmbH 27.669,87 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1842 Fördergegenstand Projektbezeichnung Träger Haushalt 2015 Landesmittel (in Euro) TIZIAN FamNet - Familien stärken, Netzwerke schaffen (TIZIAN 4) FöBi - Verein zur Förderung und Bildung Jugendlicher e.V. 51.445,84 TIZIAN Zuhören-Reaktivieren-Motivieren 2 (ZuReMo 2) - TIZIAN 4 makotech GmbH 21.122,44 TIZIAN Entwicklung und Umsetzung individueller Strategien zur Stärkung von Berufs-, Alltags- und Familienkompetenz unter Nutzung bestehender Netzwerke (TIZIAN) Arnstädter Bildungswerk e.V. 33.344,68 Gesamtsumme 738.887,38 Zu 4.: Wie in der Antwort zu Frage 3 bereits dargelegt, werden die Mittel des Titels 684 09 zweckgebunden zur Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2014 bis 2020 und auf der Grundlage der Aktivierungsrichtlinie verwendet. Nach Artikel 120 Abs. 3 Buchst. c EU-Verordnung Nr. 1303/2013 können maximal 80 Prozent der Gesamtkosten aus ESF-Mitteln übernommen werden. Somit müssen mindestens 20 Prozent nationale Mittel (Landesmittel ) zur Verfügung gestellt werden. Das Operationelle Programm wurde mit Beschluss Nr. C(2014)7214 am 3. Okrtober 2014 durch die Europäische Kommission genehmigt. In 2014 konnten deshalb noch keine Projekte im Rahmen des Operationellen Programms Thüringens 2014 bis 2020 umgesetzt werden. Da nach der Aktivierungsrichtlinie Konzeptauswahlverfahren vorzuschalten sind, konnten somit Projekte erst in 2015 beginnen. Im Jahr 2015 wurde zunächst nur das Landesprogramm TIZIAN, Fördergegenstand 2.2 der Aktivierungsrichtlinie , gefördert, was den geringeren Mittelansatz erklärt. Um jedoch alle für die Aktivierungsrichtlinie geplanten Mittel des ESF, die insgesamt 65 Millionen Euro für den gesamten Zeitraum des Operationellen Programms betragen, nutzen zu können, sind die entsprechenden nationalen Mittel einzuplanen. Somit ist der höhere Ansatz in Höhe von 2.100.000 Euro für 2016 und 2.200.000 Euro für 2017 erforderlich. In Vertretung Ohler Staatssekretärin