08.03.2016
Drucksache 6/1843Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 21. März 2016

Anerkennen von Flüchtlingshilfe im Studium

Die Kleine Anfrage 799 vom 21. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut:

Laut Presseberichten schlägt die sächsische Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) vor, den ehrenamtlichen
 Einsatz von Studierenden bei der Flüchtlingsbetreuung beim Studium zu honorieren. Eine ähnliche
 Vorgehensweise ist auch aus Berlin bekannt, wo Studenten der Humboldt-Universität und der Freien 
Universität Leistungspunkte erwerben können, wenn sie sich ehrenamtlich engagieren. Beide Hochschulen
 fördern damit Praktika in der Flüchtlingshilfe.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie positioniert sich die Landesregierung zu der Praxis, Leistungspunkte für das ehrenamtliche Engagement
 in der Flüchtlingshilfe zu vergeben?

2. An welchen Thüringer Hochschulen und jeweils in welchen Studiengängen wird die Praxis der Vergabe 
von Leistungspunkten für die Anerkennung ehrenamtlicher Leistungen in der Flüchtlingshilfe auch in 
Thüringen durchgeführt?

3. Welche rechtlichen Grundlagen gibt es für die Anerkennung ehrenamtlicher Leistungen in der Flüchtlingshilfe
 an den einzelnen Thüringer Hochschulen?

4. Falls es bislang nicht möglich ist, Leistungspunkte durch die Anerkennung ehrenamtlicher Leistungen zu 
erwerben: Inwieweit sind solche Regelungen an den Thüringer Hochschulen zukünftig geplant?

5. Bestehen an Thüringer Hochschulen Regelungen zur Anerkennung anderer Formen der ehrenamtlichen 
Arbeit im Studium?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage
 namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 4. März 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Das ehrenamtliche Engagement von Studierenden in der Flüchtlingshilfe kann im Rahmen des ECTS-Systems
 anerkannt werden, wenn die Erbringung entsprechender Leistungen in den Studien- und Prüfungsordnungen
 vorgesehen ist. Dementsprechend durch die Hochschulen vergebene Leistungspunkte sind rechtlich
 nicht zu beanstanden und die Vergabe wird von der Landesregierung grundsätzlich begrüßt.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1843

Zu 2.:
Leistungspunkte werden entsprechend der Vorgaben von Kultusministerkonferenz und Hochschulrektorenkonferenz
 für bestandene Modulprüfungen erworben. Studienbegleitende Modulprüfungen bilden in ihrer 
Gesamtheit die Qualifikationsziele von Studiengängen ab. Deshalb könnten Leistungspunkte für das Engagement
 in der Flüchtlingshilfe oder für ehrenamtliche Tätigkeiten nur dann vergeben werden, wenn diese
 Tätigkeiten Eingang in Module finden, die zum Erreichen der Qualifikationsziele eines Studienganges 
dienen und in denen eine Leistungsüberprüfung erfolgt ist. Zurzeit werden an keiner Thüringer Hochschule 
Leistungspunkte für ehrenamtliches Engagement im Kontext der Flüchtlingshilfe vergeben.

Zu 3.:
Gemäß §§ 47 bis 49 Thüringer Hochschulgesetz regeln die Hochschulen in ihren Studien- und Prüfungsordnungen
, auf welcher Grundlage die Vergabe von Leistungspunkten erfolgt. Dabei sind die Vorgaben der 
KMK, insbesondere die Ländergemeinsamen Strukturvorgaben für die Akkreditierung von Bachelor- und 
Masterstudiengängen und die Regeln für die Akkreditierung von Studiengängen und für die Systemakkreditierung
, zu berücksichtigen. Zudem hat der Akkreditierungsrat am 17. November 2015 darauf hingewiesen
, dass ehrenamtliches Engagement von Studierenden auch durch die Vergabe von ECTS-Punkten im 
Rahmen von Studiengängen gewürdigt werden kann. In vielen gesellschaftlichen Bereichen können Studierende
 durch freiwillige Arbeit Wissen praktisch anwenden und dadurch Kompetenzen vertiefen. Als aktuelles
 Beispiel wird vom Akkreditierungsrat die Hilfe für Flüchtlinge genannt.

Zu 4.:
Entfällt (siehe Antworten zu Fragen 2 und 3)

Zu 5.:
An der Universität Erfurt, der Technischen Universität Ilmenau, der Friedrich-Schiller-Universität Jena sowie
 an der Fachhochschule Erfurt bestehen - im Rahmen der in der Antwort auf Frage 3 dargestellten Möglichkeiten
 - Regelungen zur Anerkennung anderer ehrenamtlicher Arbeit im Studium. 

Tiefensee
Minister