08.03.2016 Drucksache 6/1844Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. März 2016 Beteiligung Thüringens im "Fachinstanzenzug" der Polizeilichen Kriminalprävention Die Kleine Anfrage 801 vom 21. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Polizeiliche Kriminalprävention beinhaltet Maßnahmen, die Kriminalität verhüten, vermindern bezie hungsweise ihre Folgen abschwächen sollen. Ihr kommt daher zur Senkung der Kriminalitätsbelastung eine entscheidende Rolle zu. Zur Effektivierung der Maßnahmen im Bereich der Polizeilichen Kriminalprävention haben Bund und Länder im Jahr 1997 ihre Kräfte in einem "Fachinstanzenzug" gebündelt.1 Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Themen in der polizeilichen Präventionsarbeit misst die Landesregierung aus welchen Gründen besondere Aufmerksamkeit zu (zum Beispiel im Rahmen der Kommission Polizeiliche Kriminalprävention)? 2. Für welche Zwecke werden die Mittel aus dem Etat des Programms Polizeiliche Kriminalprävention aus gegeben (bitte für die Jahre 2010 bis 2015 nach Jahresscheiben und Zwecken [Projekten und Vorhaben et cetera] aufgliedern)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. März 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Grundsätzlich orientiert sich die Kriminalprävention der Thüringer Polizei an den schwerpunktbezogenen Vorgaben des bundesweiten Gremiums Kommission Polizeiliche Kriminalprävention (KPK). Daran knüpfen sich Maßnahmen, Kampagnen und Medien im Rahmen der Umsetzung des Programms Polizeiliche Krimi nalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) unter Berücksichtigung der phänomenbezogenen Krimi nalitätsentwicklung im Freistaat Thüringen an. Auf Ebene der KPK wirkt Thüringen als Mitglied in den Pro jektgruppen "Eigentumsdelikte", "Opferschutz" und "Flüchtlinge" mit. Daraus ableitend misst die Thüringer Polizei nachfolgend aufgeführten Schwerpunkten besondere Auf merksamkeit bei: Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls Aufgrund des bundesweit ansteigenden Fallaufkommens werden seit 2012 intensive Präventivmaß nahmen im Rahmen der bundesweiten Einbruchschutzkampagne KEINBRUCH umgesetzt. Ziel ist es, die Bevölkerung durch technische und verhaltensorientierte Beratung sowie durch die Verteilung von K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1844 ProPKMedien für eine wirksame Einbruchsprävention zu sensibilisieren. Zentrales Element der Kam pagne ist der Internetauftritt www.keinbruch.de mit umfassenden produktneutralen Informationen der Polizei zum Einbruchschutz. Ein weiterer wichtiger Bestandteil ist der "Tag des Einbruchschutzes", der jährlich am Tag der Umstellung auf die Winterzeit stattfindet, und öffentlichkeitswirksam von der Thürin ger Polizei beworben wird. Bekämpfung von Cybercrime/Umgang mit den Neuen Medien Die rasante technische Entwicklung im Bereich der Neuen Medien bringt zunehmend Risiken mit sich, die sich in verschiedenen Formen der Cyberkriminalität widerspiegeln, wie z. B. Identitätsdiebstahl und Cybergrooming. Die Nachfrage nach neuesten Erkenntnissen und Entwicklungen und der damit verbun denen praktischen Nutzung digitaler Medien innerhalb der Bevölkerung ist enorm hoch. Hinzu kommt der Wunsch nach Aufklärung über mögliche Gefahren, die von Neuen Medien ausgehen. Deshalb zielt der ver haltenspräventive Ansatz der Thüringer Polizei im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Cybercrime auf die Sensibilisierung verschiedener Zielgruppen für einen sicheren Umgang mit den Neuen Medien. Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität, insbesondere im Zusammenhang mit der Droge "Crystal" Illegale Drogen sind in Thüringen flächendeckend für Konsumenten erhältlich. Insbesondere die Dro ge "Crystal" verbreitet sich zunehmend in allen Bundesländern. Thüringen ist neben Sachsen und Bay ern vor dem Hintergrund des rasch anwachsenden Phänomens ein Schwerpunktbundesland. Neben der konsequenten Strafverfolgung und der Erhöhung des Kontrolldrucks reagierte die Thüringer Polizei mit kriminalpräventiven Maßnahmen, z. B. mit der Freischaltung des Internetportals zur "Prävention des Konsums der Droge Crystal", auf die Entwicklung der Rauschgiftkriminalität. Die Maßnahmen zielen da rauf ab, die Bevölkerung, vor allem junge Menschen sowie deren soziales Umfeld wie Familie, Freun de, Lehrer, über illegale Drogen aufzuklären und in diesem Zusammenhang unter anderem potenzielle Erstkonsumenten abzuschrecken. Polizeilicher Opferschutz Opferschutz ist ein wichtiges und drängendes Thema innerhalb der Thüringer Polizei. Ihm wird ein beson derer Stellenwert beigemessen. Dabei ist es ein Anliegen, allen Opfern und Geschädigten angemessen zu begegnen, sie über ihre Möglichkeiten zu informieren und eine weitere Opferwerdung zu verhindern. Flüchtlinge Die zunehmenden Flüchtlingszahlen im Freistaat Thüringen stellen die polizeiliche Prävention vor neue Herausforderungen. Im Fokus dabei steht, die Menschen, die als Flüchtlinge oder Asylsuchende nach Deutschland kommen, mit der Rolle der Polizei in einem demokratischen Staat vertraut zu machen. Dazu gehört, sie über polizeiliche Strukturen und Aufgaben aufzuklären. In einem weiteren Schritt sind sie zu nehmend in präventive Maßnahmen, zum Beispiel des Opferschutzes, einzubinden. Zu 2.: Die Angaben zum Zweck der Mittelausgaben des ProPK der Haushaltsjahre 2010 bis 2014 sind in der An lage aufgeführt. Der Rechnungsnachweis über die Beiträge der Länder und des Bundes und der Ausgaben für das Jahr 2015 liegt noch nicht vor. Dr. Poppenhäger Minister Anlage2 Endnote: 1 Vergleiche http://www.polizeiberatung.de/meta/ueberuns/gremienstruktur.html 2 Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Kleine Anfrage Nr. 801 Anlage 1 Angaben zum Zweck der Mittelausgaben des Programms Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) für die Mittelausgaben der Haushaltsjahre 2010 bis 2014 2010 - Maßnahmen für Polizeibeamte - Behördenleiterseminar - BHL-Newsletter - Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen von Projektgruppensitzungen - Nachdruck von Themenbroschüren - „Wege aus der Gewalt“ Auflage 90.000 - „Goldener Herbst“ Auflage 300.000 - „Sicherheitstipps auf Reisen“ Auflage 110.000 - „Wohin gehst Du?“ Auflage 120.000 - „Sicher wohnen“ Auflage 270.000 - „Im Netz der Neuen Medien“ Auflage 70.000 - Aufkleber www.polizei-beratung.de - Autoaufkleber grün/blau Auflage 25.000 - Aufkleber „MoPs“ Auflage 620 - Nachdruck Faltblätter - „Sicher wohnen“ Auflage 100.000 - „Zivilcourage“ Auflage 200.000 - „Nachbarschaftshilfe“ Auflage 180.000 - „Taschendiebstahl“ Auflage 250.000 - „Goldener Herbst“ Auflage 117.000 - „Schlechte Geschäfte für Einbrecher“ Auflage 60.000 - „Wege aus der Gewalt“ Auflage 60.000 - DVD Nachproduktion - „Wenn Liebe zur Bedrohung wird“ Auflage 20.000 - „Abseits!?“ Auflage 30.000 - „Sicher im Netz Chatten. Aber sicher!“ Auflage 30.000 - „Wölfe im Schafspelz-TOP 10“ Auflage 20.000 - Sonstige Nachdrucke - Beileger „Goldener Herbst“ Auflage 200.000 - Plakate „Stay Gold“ 3 Versionen, Auflage je 9.000 - Aufkleber „Wachsamer Nachbar“ Auflage 15.000 - Aufkleber „Finger Weg! Mein Rad…“ Auflage 240.000 - Blechschild „Vorsicht! Wachsamer Nachbar“ Auflage 10.000 - Broschüre „Arbeitshilfe Qualitätssicherung“ Auflage 10.000 - Haftetiketten „FSK 0 Jahre“ Auflage 30.000 - Haftetiketten „USK ab 0 Jahren“ Auflage 11.000 - Medienarbeit - Medienpaket Zivilcourage - DVD „Weggeschaut ist Mitgemacht“ Auflage 40.000 - Druck Plakate Auflage 30.000 - Programmierung „Tu-was-App“ - Broschüre Herausforderung Gewalt - Überarbeitung - Jahresbericht Polizeiliche Kriminalprävention Kleine Anfrage Nr. 801 Anlage 2 - Sicherheit im Umgang mit Neuen Medien - DVD „Netzangriff“ Auflage 10.000 - Spot „Kinder sicher im Netz“ - Broschüre TIK II - Auflage 30.000 - Kampagne gegen Alkoholmissbrauch - Broschüre Kindesmisshandlung - Auflage 200.000 - Neugestaltung ProPK Messestand - ProPK im Internet - Beteiligung an Messen - Agenturkosten - Personalkostenerstattung - Verwaltungskosten - Vertrieb der ProPK-Medien 2011 - Maßnahmen für Polizeibeamte - Behördenleiterseminar - BHL-Newsletter - Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen von Projektgruppensitzungen - Nachdruck von Themenbroschüren - „Wege aus der Gewalt“ Auflage 100.000 - „Wohin gehst Du?“ Auflage 125.000 - „Sicher wohnen“ Auflage 250.000 - Handreichung „Kinderschutz geht uns alle an“ Auflage 75.000 - Aufkleber - „Wachsamer Nachbar“ Aufkleber 126.000 - Nachdruck Faltblätter - „Sicher wohnen“ Auflage 148.000 - „Zivilcourage“ Auflage 200.000 - „Kfz-Diebstahl“ Auflage 100.000 - „Taschendiebstahl“ Auflage 250.000 - „Wege aus der Gewalt“ türk. Ausgabe- Auflage 30.000 - „Vorsicht Karten-Tricks“ Auflage 120.800 - „Karton-Karten `Sperrnotruf 116116`“ Auflage 126.000 - „Alarmanlagen“ Auflage 75.000 - Rolletiketten „www.polizei-beratung.de“ Auflage 76.000 - DVD und Filmkopien Nachproduktion - „NETZANGRIFF CYBERMOBBING“ Auflage 20.000 - „Weggeschaut ist mitgemacht“ Auflage 40.000 - „Stay Gold“ für Kinoausstrahlung Auflage 70 - Gebühren und Lizenzen - Sonstige Nachdrucke - Plakat „Zivilcourage2 Auflage 30.000 - Plakate „Stay Gold“ Auflage 30.000 - „Boots-Pass“ Aufage 15.000 - Medienarbeit Kleine Anfrage Nr. 801 Anlage 3 - Medienpaket „Gewalt im öffentlichen Raum“ - DVD Auflage 50.000 - „Hallo Heft – Jetzt reicht`s“ Auflage 500.000 - Broschüre Herausforderung Gewalt - Auflage 125.000 - Jahresbericht Polizeiliche Kriminalprävention - Sicherheit im Umgang mit Neuen Medien - FilmSpot DVD „SURFEN. Aber sicher!“ - „Faltcomic“ Auflage 200.000 - Evaluation LUKA II - Faltblatt Skimming - Auflage 155.000 - „Deutschlandweite Fachtagung“ Eine sichere Zukunft gestalten –Polizei und Migranten als Netzwerkpartner- - Prävention von Straftaten mit islamistischem Hintergrund - Lizenzgebühr für Broschüre Islamismus/Salafismus - ProPK im Internet - Beteiligung an Messen - Agenturkosten - Personalkostenerstattung - Verwaltungskosten - Vertrieb der ProPK-Medien 2012 - Maßnahmen für Polizeibeamte - Behördenleiterseminar - BHL-Newsletter - Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen von Projektgruppensitzungen - Nachdruck von Themenbroschüren - „Der goldene Herbst“ Auflage 150.000 - „Wohin gehst Du?“ Auflage 100.000 - „Schlechte Geschäfte für Einbrecher“ Auflage 50.000 - Nachproduktion Prospektaufsteller - Nachdruck Faltblätter - „Fahrraddiebstahl“ Auflage 250.000 - „Vorsicht! Skimming“ Auflage 150.000 - „Der goldene Herbst“ Auflage 70.000 - „Nachbarschaftshilfe“ Auflage 250.000 - „Sicherheitstipps auf Reisen“ Auflage 106.000 - „Wege aus der Gewalt“ türk. Ausgabe- Auflage 45.000 - „Karten-Tricks“ Auflage 11.260 - „Schlauer als der Klauer – Taschendiebstahl“ 350.000 - Rollenetiketten „Vorsicht Wachsamer Nachbar“ Auflage 168.000 - Sonstige Nachdrucke Spiegelanhänger - „Vorsicht! In diesem Auto liegen keine wertvollen Gegenstände“ Auflage 1.500.000 - Medienarbeit - Bundesweiter „Tag des Einbruchschutzes“ / Initiative K-EINBRUCH - Filmprojekt LOG IN Kleine Anfrage Nr. 801 Anlage 4 - Jahresbericht Polizeiliche Kriminalprävention - Medienpaket Klicks-Momente - Prävention von Straftaten mit islamistischem Hintergrund - Entwicklung und Produktion „Medienpaket islamistische Inhalte im Internet und andere Medien“ - Broschüre „Ich lebe nur für Allah Auflage 30.000 - Themenheft „Jugendkulturen zwischen Islam und Islamismus“ Auflage 10.000 - Medienpaket „Sexueller Missbrauch von Kindern“ - Medienpaket Heimspiel - Sicherheit und Umgang mit Neuen Medien - FilmSpot DVD „SURFEN. Aber sicher!“ - Faltcomic „Gegen Mobbing in sozialen Netzwerken“ Auflage 200.000 - Faltcomic „Das Netz vergisst nichts“ Auflage 200.000 - ProPK im Internet - Neuausrichtung Internetauftritt - Beteiligung an Messen - Agenturkosten - Personalkostenerstattung - Verwaltungskosten - Vertrieb der ProPK-Medien 2013 - Maßnahmen für Polizeibeamte - Behördenleiterseminar - BHL-Newsletter - Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen von Projektgruppensitzungen - Nachdruck von Themenbroschüren - „Der goldene Herbst“ Auflage 153.840 - „Ungebetene Gäste“ Auflage 302.650 - „Sehn-Sucht“ Auflage 150.000 - „Im Netz der neuen Medien“ Auflage 62.864 - Pretest Senioren - Nachdruck Faltblätter - „Ganze Sicherheit für unsere Viertel“ Auflage 250.000 - „Vorsicht! Skimming“ Auflage 150.000 - „Apps to go“ Auflage 200.000 - „Ungebetene Gäste“ Auflage 250.000 - „Alarmanlagen“ Auflage 100.000 - „Illegale Graffiti“ Auflage 80.000 - „Zivilcourage“ Auflage 200.000 - Sonstige Nachdrucke / Vervielfältigungen - „Finger weg! Mein Rad ist codiert!“ Auflage 125.000 - DVD „Kinder sicher im Netz“ Auflage 80.000 - „Spiral-Wochenkalender-Präventionsplaner 2014“ - Medienarbeit - Bundesweiter „Tag des Einbruchschutzes“ / Initiative K-EINBRUCH - Filmprojekt „Verklickt!“ - Jahresbericht Polizeiliche Kriminalprävention - Medienpaket Klicks-Momente Kleine Anfrage Nr. 801 Anlage 5 - Prävention von Straftaten mit islamistischem Hintergrund - Entwicklung und Produktion „Medienpaket islamistische Inhalte im Internet und andere Medien“ - Themenheft „Jugendkulturen zwischen Islam und Islamismus“ Auflage 5.000 - Medienpaket „Sexueller Missbrauch von Kindern“ - Medien Eigentumsdelikte - Faltblatt „Bremsen Sie Diebe rechtzeitig aus“ Auflage 150.000 - Aktualisierung Filmspot „Vorsicht Taschendiebe“ - Plakate „Kfz.-Diebstahl“ Auflage 4.428 - ProPK im Internet - Neuausrichtung Internetauftritt - Beteiligung an Messen - Agenturkosten - Personalkostenerstattung - Verwaltungskosten - Vertrieb der ProPK-Medien 2014 - Maßnahmen für Polizeibeamte - Behördenleiterseminar - BHL-Newsletter - Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen von Projektgruppensitzungen - Nachdruck von Themenbroschüren - „Der goldene Herbst“ Auflage 150.000 - „Missbrauch verhindern“ Auflage 200.000 - „Sehn-Sucht“ auflage 1.400 - „Sicher Wohnen“ Auflage 300.000 - Faltblatt „Taschendiebstahl“ Auflage 351.500 - Plakate - „Stay Gold – Alkohol und Gewalt“ DIN A 2 Auflage 12.000 - „Autodiebstahl“ DIN A 2 Auflage 3.669 - Aufkleber - „Vorsicht Wachsamer Nachbar“ Auflage 400.000 - Sonstige Nachdrucke / Vervielfältigungen - Sammelmappe „Klicksmomente mit 7 Faltblättern Auflage je 195.000 - „Ganze Sicherheit für unser Viertel“ Auflage 400.000 - Faltblätter in sechs Versionen Gesamtauflage 1.051.000 - Medienarbeit - Bundesweiter „Tag des Einbruchschutzes“ / Initiative K-EINBRUCH - Filmprojekt „Verklickt!“ - Jahresbericht Polizeiliche Kriminalprävention - Medienpaket Klicks-Momente - Prävention von Straftaten mit islamistischem Hintergrund - Druckkosten Film/DVD Begleitheft „Mitreden! – Kompetent gegen Islamfeindlichkeit, Islamismus und dschihadistische Internetpropaganda Auflage 10.000 - Fachtagung - Broschüre und DVD „Wie wollen wir leben“ Auflage je 50 - Broschüre „Der ideale Türke“ Auflage 20.000 Kleine Anfrage Nr. 801 Anlage 6 - Eigentumsdelikte - Film DVD – Begleitheft „Vorsicht Taschendiebe“ Auflage 10.000 - ProPK im Internet - Neuausrichtung Internetauftritt - Beteiligung an Messen - Agenturkosten - Personalkostenerstattung - Verwaltungskosten - Vertrieb der ProPK-Medien