07.03.2016
Drucksache 6/1846Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 21. März 2016

Hinweise von Luxemburger Steuerbehörden

Die Kleine Anfrage 806 vom 22. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut:

Gegenüber dem Hamburger Abgeordneten des Sonderausschusses TAXE des Europäischen Parlaments, 
führte der Luxemburger Finanzminister im Rahmen einer Delegation von TAXE nach Luxemburg am 18. Mai 
2015 aus, dass Steuerbehörden der Bundesrepublik Deutschland durch Luxemburg mehrfach auf ungewöhnlich
 hoch ausgewiesene Profite von grenzüberschreitend aktiven Konzernen in Luxemburg aufmerksam
 gemacht wurden. Dies wurde mit dem Verdacht begründet, dass die in Luxemburg ausgewiesenen 
Gewinne nicht mit der realen ökonomischen Substanz der Konzerne in Übereinstimmung zu bringen seien
 und daher gegebenenfalls der Bundesrepublik Deutschland Steuern, im Wege der Gewinnverlagerung 
und entgegen des "arm's Iength"- Prinzips (Fremdvergleichsgrundsatz) bei der Bewilligung konzerninterner
 Transferpreise der OECD, entzogen würden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele entsprechende Hinweise von Luxemburg beziehungsweise Luxemburger Steuerbehörden an 
Thüringen beziehungsweise Thüringer Steuerbehörden gab es seit dem Jahr 1990?

2. Wie wurde seitens der Thüringer Steuerbehörden mit diesen Hinweisen umgegangen?

Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 
7. März 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Es gab bisher keine entsprechenden Hinweise.

Zu 2.:
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. 

Taubert
Ministerin

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Huster (DIE LINKE) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Finanzministeriums