10.03.2016
Drucksache 6/1870Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 24. März 2016

Einsatzbelastung der Thüringischen Bereitschaftspolizei im Bereich des Objektschutzes


Die Kleine Anfrage 716 vom 9. Dezember 2015 hat folgenden Wortlaut:

Nach Angaben der Landesregierung aus dem Haushalts- und Finanzausschuss fallen bei der Bereitschaftspolizei
 in Thüringen täglich 338 Einsatzstunden für Schutzmaßnahmen an den Landeserstaufnahmeeinrichtungen
 und Gemeinschaftsunterkünften an.
Darüber hinaus muss jedoch berücksichtigt werden, dass die Bereitschaftspolizei zum Beispiel auch zum 
Schutz von besonders kritischen Objekten vor terroristischen Anschlägen eingesetzt wird (Ministerien, Landesregierung
, Landtag, ausländische Konsulate, jüdische Kultureinrichtungen und so weiter).

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Einsatzstunden fielen im Jahr 2015 bei der Thüringischen Bereitschaftspolizei für den Objektschutz
 an (ohne Berücksichtigung der Schutzmaßnahmen an den Landeserstaufnahmeeinrichtungen 
und Gemeinschaftsunterkünften)?

2. Wie viele Einsatzstunden fielen im Jahr 2014 bei der Thüringischen Bereitschaftspolizei für Schutzmaßnahmen
 an den Landeserstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften an?

3. Wie viele Einsatzstunden fielen im Jahr 2014 bei der Thüringischen Bereitschaftspolizei für den Objektschutz
 an (ohne Berücksichtigung der Schutzmaßnahmen an den Landeserstaufnahmeeinrichtungen 
und Gemeinschaftsunterkünften)?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 9. März 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Durch die Bereitschaftspolizei Thüringen wurden im Jahr 2015 keine Einsatzstunden für Objektschutzmaßnahmen
 (ohne Berücksichtigung der Schutzmaßnahmen an den Landeserstaufnahmeeinrichtungen und 
Gemeinschaftsunterkünften) geleistet.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1870

Zu 2.:
Durch die Bereitschaftspolizei Thüringen wurden im Jahr 2014 keine Einsatzstunden für Objektschutzmaßnahmen
 an den Landeserstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften geleistet.

Zu 3.:
Im Jahr 2014 fielen bei der Bereitschaftspolizei Thüringen 2.774 Stunden für eine Objektschutzmaßnahme
 an polizeieigenen Liegenschaften an. Darüber hinaus wurden keine Objektschutzmaßnahmen im Sinne
 der Anfrage durchgeführt.

Dr. Poppenhäger
Minister