14.03.2016 Drucksache 6/1904Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 31. März 2016 Förderung unterrichtsbegleitender und außerunterrichtlicher Maßnahmen an Thüringer Schulen Die Kleine Anfrage 832 vom 26. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: Im Thüringer Schulgesetz ist im § 2 ein umfassender Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schulen festgelegt . Um die Umsetzung dieses Bildungs- und Erziehungsauftrags zu unterstützen, wurden in den vergangenen Jahren regelmäßig Haushaltsmittel zur Förderung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen Projekten bereitgestellt. Ein wichtiger Teilbereich dieser Förderung ist laut Haushaltsplan die Unterstützung von Maßnahmen im Rahmen des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Ansätze (Soll und Ist) für außerunterrichtliche Maßnahmen (Einzelplan 04 kapitel 04 05 Titel 685 72) seit dem Jahr 2011entwickelt? 2. Welche Maßnahmen wurden in den Jahren 2014 und 2015 aus dem Haushaltstitel gefördert (bitte einzeln nach Thema, Träger und Förderhöhe aufschlüsseln)? 3. In welchem Umfang wurden die Mittel in den Jahren 2014 und 2015 ausgeschöpft? 4. Wofür wurden eventuell nicht verausgabte Mittel in den Jahren 2014 und 2015 verwendet? 5. Wie schätzt die Landesregierung die Entwicklung des Bedarfs in den Jahren 2016 und 2017 ein? 6. Auf welcher Rechtsgrundlage werden Projekte bewilligt und Mittel verausgabt? Gibt es eine Richtlinie? Wenn es keine Richtlinie gibt: a) Warum gibt es keine Richtlinie? b) Auf welcher Grundlage werden Maßnahmen bewilligt und die sachgerechte Verwendung der Mittel geprüft? c) Wie bewertet die Landesregierung, dass Mittel ausgegeben werden, ohne das eine entsprechende Rechtsgrundlage Fördergrundsätze regelt? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Lehmann (SPD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1904 Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 11. März 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Haushaltsjahr 2011 2012 2013 2014 2015 2016 SOLL 477.800 Euro 427.800 Euro 427.800 Euro 427.800 Euro 427.800 Euro 800.000 Euro IST 184.250 Euro 193.400 Euro 186.030 Euro 240.081 Euro 193.420 Euro 5.830 Euro* * Stand: 4. März 2016 Zu 2.: Die erbetenen Angaben sind in den Anlagen 1 und 2 dargestellt. Zu 3.: Im Jahr 2014 zu 56,31 Prozent und im Jahr 2015 zu 45,21 Prozent. Zu 4.: Die Haushaltsmittel sind am Ende des jeweiligen Haushaltsjahres verfallen oder wurden teilweise im Rahmen der Deckungsfähigkeit für andere Zwecke innerhalb der ATG 72 verwandt. Haushaltsreste wurden nicht gebildet. Zu 5.: Für 2016: Förderung des Bundesfestivals der Schultheater und flankierende Projekte in Höhe von 400.000 Euro Für 2016/2017: verstärkte Förderung von Projekten im Rahmen des Lutherjahres möglich Zu 6.: a) Hier verweise ich auf die Vorgaben gemäß der Verwaltungsvorschrift zu §§ 23, 44 Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO). Eine Richtlinie ist danach nicht zwingend notwendig. b) Die Bewilligung der Maßnahmen und die Prüfung der Verwendung der Mittel erfolgen auf Grundlage der §§ 23, 44 ThürLHO und den hierzu erlassenen Verwaltungsvorschriften. c) Hier verweise ich auf die Antwort zu Frage 6 a). Im Regelfall ist die etatmäßige Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel durch den Gesetzgeber eine hinreichende Ermächtigung für die Gewährung von Zuwendungen durch die Verwaltung. Dies im vorliegenden Falle umso mehr, als die Bezeichnung der betreffenden Titelgruppe 72 "Maßnahmen zur Umsetzung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben" im Haushaltsplan für das Jahr 2016, Kapitel 04 05, sowie die dort ausgebrachten Erläuterungen, die sehr ausführlich und detailliert die Zweckbestimmung der dort etatisierten Mittel regelt. Insofern kann im vorliegenden Fall bei der Verausgabung der Mittel nicht von einer fehlenden Rechtsgrundlage gesprochen werden. Dr. Klaubert Ministerin Anlagen*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 Seite 1 lfd Nr. Projektthema Träger Förderhöhe 2014 (€) 1 WE DANCE - Thür. hoch drei FÖZ WE, Freie Gesamtsch. Jena, Staatl. Gemeinsch. EF 3.000,00 2 Mittelbau-Dora - Besuch des KZ RS, Am Pfarrberg 1 in 99817 Eisenach 307,00 3 Tage der Orientierung 2014 Bistum Erfurt 13.080,00 4 Umweltschule in Europa NABU-LV Thür. e. V., Leutra 15 07751 Jena 7.000,00 5 MFM-Projekt - Gesundheitsprävention RS, Lindenallee 23 in 37308 Heilbad Heiligenst. 350,00 6 Schultheater der Länder - Saarland LAG Spiel und Theater e. V., Unter der Linde 7, 99974 Mühlhausen 3.392,00 7 22. Thüringer Schultheatertage 2014 Schotte e. V., Schottenstraße 7, 99084 Erfurt 17.000,00 8 Autorenlesungen - Lese-u. Schreibförderung F.-Bödecker-Kreis Thür. e. V., Magdeburger Allee 22 in 99086 Erfurt 16.823,68 9 Regionale Schultheatertage 2014 LAG Spiel und Theater e. V. 9.730,00 10 Chorlager Ev. Schulstiftg. Mitteldeutschl. 1.500,00 11 Wer wenn nicht wir (Toleranzprojekt ) Arbeit und Leben e. V. Thür., Auenstraße 54 in 99089 Erfurt 18.900,00 12 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V., Hermann-Drechsler-Str. 1 in 07548 Gera 941,50 13 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V., Hermann-Drechsler-Str. 1 in 07548 Gera 646,00 14 Chorlager Gymnasium, Moritz-Seebeck-Allee 1 in Meiningen 1.017,50 15 Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage Thür. EJBW, Jenaer Straße 2-4 in 99425 Weimar 15.554,40 16 Schülerfirmen in Thüringen Dt. Kinder- und Jugendstiftung gGmbH, Tempelhofer Ufer 11, 10963 Berlin 30.000,00 17 Theaterprojekt GS, Finkenweg 12 in 04626 Schmölln 432,00 18 Denkwege zu Luther Ev. Akademie Thür., Zinzendorfplatz 3, 99192 Neudietend. 2.880,00 19 Medienprojektwoche GS, Otto-Worms-Str. 58, 07549 Gera 540,00 20 Juniorwahl parallel zur Landtagswahl in Thüringen 2014 Kumulus e. V., Wachtelstraße 3, 14195 Berlin 16.940,00 21 Schulprojektwoche (verschiedene Projekte) RS, Unterer Markt 4 in 96515 Sonneberg 768,00 22 Solarakademie on Tour Gym., Nebestraße 24 in 99817 Eisenach 265,28 23 Instant Acts gegen Gewalt und Rassismus 2014 Interkunst e. V., Hauptstr. 56 in 10827 Berlin 4.000,00 24 Förderung Thüringer Schullandheimbewegung LV Thür. Schullandheime, PF 100226 in 07702 Jena 23.184,54 25 Standvögel, Zugvögel, Vogelzug Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V., Duderstädter Str. 9-11, 37339 Teistungen 71,00 26 Standvögel, Zugvögel, Vogelzug Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 90,00 27 Solarakademie on Tour RS, Rasenmühlenstr. 7a, 98547 Schwarza 462,32 28 Orchesterlager Gym., E.-Thälmann-Str. 17 in 99189 Gebesee 1.303,13 29 Dem Bio-Bauer über die Schulter geschaut Thür. Ökoherz e. V., Schlachthofstr. 8-10 in 99423 Weimar 991,30 30 Diktaturen in Deutschland - Buchenwald RS, Gelängeweg 2, 07333 Unterwellenborn 200,00 31 Capoeira-Workshop Capoeira Ibeca e.V., K.-Kollwitz-Str. 5, 07743 Jena 98,40 Anlage 1 Seite 2 32 Wege zur Findung von Identität und Persönlichkeit in der Pubertät Caritasverband Bistum EF e. V., Wilhelm-Külz-Str. 33, 99084 Erfurt 352,00 33 Wege zur Findg. von Identität u. Persönlichkeit in der Pubertät Caritasverband Bistum EF e. V., Wilhelm-Külz-Str. 33, 99084 Erfurt 352,00 34 Weimarer Klassik, Bauhaus, Nationalsozialismus SFV RS Tonna 930,00 35 Wissenschaft hautnah erleben Biologie Gymnasium, M.-Seebeck-Allee 1 in Meiningen 598,00 36 Denkwege zu Luther Lerchenberggymn. Altenburg 3.200,00 37 Buchenwald RS, Bahnhofstraße 79, 37351 Dingelstädt 276,00 38 Kulturpraktikum Schott-Gym., Erlanger Allee 151, 07747 Jena 1.050,00 39 Lebensraum Hecke Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V., Duderstädter Str. 9-11, 37339 Teistungen 60,00 40 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 50,00 41 Lebensraum Wald Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 92,00 42 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 69,00 43 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 148,00 44 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 133,00 45 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 117,00 46 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 117,00 47 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 111,00 48 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 117,00 49 Lebensraum Wald Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 78,00 50 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 97,00 51 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 111,00 52 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 74,00 53 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 74,00 54 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 92,00 55 Lebensraum Wald Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 114,00 56 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 117,00 57 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 117,00 58 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 117,00 59 Schwimm dich schlau (Umweltund Klimaprojekt) Löwenstarke Stöberkiste e. V., Bodelschwingstraße 107, 99425 Weimar 512,00 60 MFM-Projekt - Gesundheitsprävention RS, Bahnhofstraße 79, 37351 Dingelstädt 237,00 61 Präventionsprojekt gegen Gewalt Gym., Engelsbacher Weg 13, 99849 Friedrichroda 96,00 62 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V., Hermann-Drechsler-Str. 1 in 07548 Gera 255,00 63 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V., Hermann-Drechsler-Str. 1 in 07548 Gera 353,95 64 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V. 866,14 65 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V. 438,92 66 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V. 454,46 67 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V. 224,00 68 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V. 439,00 69 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V. 224,00 70 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V. 830,00 71 Starke Schule, Schule ohne Gewalt… Päd. Werkstatt e. V. 85,00 Anlage 1 Seite 3 72 Denkwege zu Luther Jenaplan-Schule Jena, Tatzendpro-menade 9 12.800,00 73 Schwimm dich schlau (Umweltund Klimaprojekt) FÖZ Apolda, An dem Angespann 7 99510 Apolda 256,00 74 Ökologische Landwirtschaft Gemeinschaftsschule, Linsenhoferstr. 46, 98529 Suhl 529,40 75 Chorlager Gym., Karl-Marx-Allee 7 , 07747 Jena 882,00 76 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V., Duderstädter Str. 9-11, 37339 Teistungen 29,00 77 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 29,00 78 Lebensraum Wald Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 97,00 79 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 136,00 80 Wasserkreislauf Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 90,00 81 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 145,00 82 Lebensraum Wald Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 145,00 83 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 71,00 84 Lebensraum Wald Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 144,00 85 Lebensraum Wald Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 120,00 86 Lebensraum Wald Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 120,00 87 Lebensraum Wald Grenzlandmuseum Eichsfeld e. V. 144,00 88 Denkwege zu Luther Evangelische Akademie Thüringen Zinzendorfplatz 3, 99192 Neudietendorf 2.304,00 89 Chorlager SFV des Gym. Gebesee e.V. 1.372,60 90 Chorlager Verein Ehemaliger und Förderer des Friedrichgym. Altenburg 470,80 91 Toleranz Arbeit und Leben e.V. 2.972,00 92 Chorlager SFV Lichtetal, Sonneberger Str.2, 98739 Lichte 344,00 93 Schwimm dich schlau (Umweltund Klimaprojekt) RS Musäus + FÖZ Sprache Weimar 1.024,00 94 Vom geschriebenen zum gedruckten Wort Gemeinschaftsschule Am Roten Berg, Erfurt 384,68 95 Drogen - nein danke! Staatliche Regelschule "Lorenz Kellner, Heilbad Heiligenstadt 978,97 96 Kinder der Welt Staatliche Grundschule 30, Erfurt 440,00 97 Wir gehen auf Reisen Staatliche Grundschule "Marco Polo", Saalfeld 1.120,00 98 Schulbibliothekspreis Staatliche Grundschule Wölfis 1.500,00 99 Schulbibliothekspreis Freie Reformschule "Franz von Assisi", Ilmenau 500,00 100 Schulbibliothekspreis Kooperative Gesamtschule "Herzog Ernst", Gotha 1.000,00 101 Blumen für Preisverleihung Schulbibliothekspreis Blumen Rommel 60,00 102 Vernetzungsstelle Schulverpflegung (Mittelzuweisung an das TMSFG) Verbraucherzentrale Thüringen, Eugen-Richter- Str. 45, 99096 Erfurt 5.200,00 Gesamtsumme 2014(€): 240.654,97 minus Rückzahlungen 574,00 € 240.080,97 Anlage 2 Seite 1 lfd.Nr. Projektthema Träger Förderhöhe 2015 (€) 1 Tage der Orientierung Bischöfliches Ordninariat, Rererat Kinder - und Jugendseelsorge Hermannsplatz 9, 99084 Erfurt 6.120,00 € 2 Schule ohne Rassismus- Schule mit Courage in Thüringen EJBW Jenaer Straße 2/4 99423 Weimar 27.299,84 € 3 23. Thüringer Schultheatertage Schotte e.V. Schottenstraße 7, 99084 Erfurt 18.200,00 € 4 Autorenlesungen/ Schreibwerkstätten Friedrich- Bödecker-Kreis für Thüringen e.V. Magdeburger Allee 22, 99086 Erfurt 11.358,00 € 5 Umweltschule in Europa- Internationale Agenda 21 Schule NABU Thüringen e.V. Leutra 15, 07751 Jena 6.060,00 € 6 Thüringer Schülerfirmen Deutsche Kinder- und Jugendstiftung Tempelhofer Ufer 11, 10963 Berlin 30.000,00 € 7 Bundesfestival Schultheater der Länder LAG Spiel und Theater Unter der Linde 7, 99974 Mühlhausen 6.060,00 € 8 Regionale Schultheatertage 2015 LAG Spiel und Theater Unter der Linde 7, 99974 Mühlhausen 13.180,00 € 9 MitmachGarten- Gärtnern auf kleinem Raum Landesgartenschau Schmalkalden 2015 GmbH Altmarkt 1, 98574 Schmalkalden 7.378,14 € 10 Starke Schule- Schule ohne Gewalt Pädagogische Werkstatt Globales Lernen Gera e.V. Hermann-Drechsler- Straße 1, 07548 Gera 384,96 € 11 Starke Schule- Schule ohne Gewalt Pädagogische Werkstatt Globales Lernen Gera e.V. Herrmann-Drechsler- Straße 1, 07548 Gera 459,00 € 12 Starke Schule- Schule ohne Gewalt Pädagogische Werkstatt Globales Lernen Gera e.V. Herrmann-Drechsler- Straße 1, 07548 Gera 874,00 € 13 Schreibwerkstatt Friedrich Bödecker Kreis e.V. Magdeburger Allee 22, 99086 Erfurt 739,12 € 14 Kulturpraktikum SFV Abbe-Gym. Jena e.V. Hugo-Schrade- Straße 1, 07745 Jena 500,00 € 15 Kulturpraktikum SFV Otto Schott Gym. Jena e.V. Karl-Marx-Allee 7, 07747 Jena 1.075,00 € 16 Chorlager SFV Otto Schott Gym. Jena e.V. Karl-Marx-Allee 7, 07747 Jena 2.038,40 € 17 Förderung der Thüringer Schullandheimbewegung Landesverband der SLH in Thüringen e.V. Postfach 100226, 07702 Jena 21.309,43 € 18 Starke Schule- Schule ohne Gewalt Pädagogische Werkstatt Globales Lernen Gera e.V. Herrmann-Drechsler- Straße 1, 07548 Gera 496,65 € 19 Instant Acts gegen Gewalt Interkunst e.V. Hauptstraße 56, Portal I, 10827 Berlin 4.000,00 € 20 Starke Schule- Schule ohne Gewalt Pädagogische Werkstatt Globales Lernen Gera e.V. Hermann-Drechsler- Straße 1, 07548 Gera 661,49 € 21 Starke Schule- Schule ohne Gewalt Pädagogische Werkstatt Globales Lernen Gera e.V. Hermann-Drechsler- Straße 1, 07548 Gera 1.484,16 € 22 Chorlager SFV Gym Fridericianum Weinbergstraße 1a, 07407 Rudolstadt 3.228,00 € Anlage 2 Seite 2 23 Denkwege zu Luther Evangelische Akademie Thüringen Zinzendorfplatz 3, 99192 Neudietendorf 12.800,00 € 24 Starke Schule- Schule ohne Gewalt Pädagogische Werkstatt Globales Lernen Gera e.V. Herrmann-Drechsler- Straße 1, 07548 Gera 1.048,83 € 25 Natur trifft Medien Landesfilmdienst Thüringen e.V. Brühler Straße 52, 99084 Erfurt 2.400,50 € 26 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e.V. Duderstädter Straße 9-11, 37339 Teistungen 104,00 € 27 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e.V. Duderstädter Straße 9-11, 37339 Teistungen 104,00 € 28 Reformation und Sprache Evangelische Akademie Thüringen Zinzendorfplatz 3, 99192 Neudietendorf 1.920,00 € 29 Lebensraum Wald Grenzlandmuseum Eichsfeld e.V. Duderstädter Straße 9-11, 37339 Teistungen 160,00 € 30 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e.V. Duderstädter Straße 9-11, 37339 Teistungen 160,00 € 31 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e.V. Duderstädter Straße 9-11, 37339 Teistungen 176,00 € 32 Lebensraum Wiese Grenzlandmuseum Eichsfeld e.V. Duderstädter Straße 9-11, 37339 Teistungen 172,00 € 33 Lebensraum Fließgewässer Grenzlandmuseum Eichsfeld e.V. Duderstädter Straße 9-11, 37339 Teistungen 52,00 € 34 Lebensraum Wald Grenzlandmuseum Eichsfeld e.V. Duderstädter Straße 9-11, 37339 Teistungen 74,00 € 35 Arbeit mit Schülern in SLH Landesverband der SLH PF 100226, 07702 Jena 4.117,17 € 36 Chorlager SFV Gym. Altenburg Geraer Straße 33, 04600 Altenburg 707,15 € 37 Starke Schule- Schule ohne Gewalt Pädagogische Werkstatt Globales Lernen Gera e.V. Herrmann-Drechsler- Straße 1, 07548 Gera 763,69 € 38 Denkwege zu Luther Evangelische Akademie Thüringen Zinzendorfplatz 3, 99192 Neudietendorf 3.200,00 € 39 spirit of football spirit of football e.V. Talstraße 16, 99089 Erfurt 4.000,00 € 40 Buchlesung SFV GS Kromsdorf Dorfstraße 4, 99441 Kromsdorf 448,00 € 41 Meine Freundin Anne Staatliche Regelschule "Lorenz Kellner", Heilbad Heiligenstadt Lindenallee 23, 37308 Heiligenstadt 957,27 € Summe -Förderung 2015: 196.270,80 € minus Rückzahlungen 2.850,90 € 193.419,90 €