15.03.2016 Drucksache 6/1913Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 1. April 2016 Bahnstrecke Gotha–Gräfenroda Die Kleine Anfrage 827 vom 27. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Bahnstrecke Gotha–Gräfenroda ist eine 36 Kilometer lange eingleisige Nebenbahn in der Mitte Thüringens , die Gotha mit Gräfenroda verbindet. Der erste Streckenabschnitt von Gotha bis Ohrdruf wurde bereits am 8. Mai 1876 eröffnet. Das Thüringer Verkehrsministerium teilte im Oktober 2010 mit, dass die landeseigene Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH den Betrieb der 36 Kilometer langen Verbindung ab 2011 nicht mehr neu ausschreiben und somit die Regionalbahnlinie Gräfenroda–Ohrdruf–Gotha im Dezember 2011 einstellen würde. Seit dem 11. Dezember 2011 fährt kein Personenzug mehr auf dieser Strecke , die kurz vorher für mehrere Millionen Euro aufwendig saniert wurde. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auffassung vertritt die jetzige Landesregierung dazu, dass erst eine Strecke aufwendig saniert und dann von der landeseigenen Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH abbestellt wurde? 2. Wird zukünftig geprüft, ob diese Bahnstrecke wieder neu ausgeschrieben werden kann? 3. Wie hoch waren seinerzeit die Zuschüsse vom Freistaat Thüringen für die von der DB Regio extra für diese Strecke wie auch für die Regionalbahn insgesamt angeschaften 48 Fahrzeuge der Baureihe DB 641? Das Thüringer Ministerium für Infrastrucktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 11. März 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur erfolgten zum damaligen Zeitpunkt in alleiniger Zuständigkeit der DB Netz AG, als Eigentümerin der Strecke. Sie wurden zum Erhalt der Infrastrukturverfügbarkeit getätigt und dienten nicht nur dem vom Land bestellten Schienenpersonennahverkehr. Die Strecke Gotha– Ohrdruf–Gräfenroda ist nicht stillgelegt und wird derzeit für den Güterverkehr genutzt. Insofern dienen die damaligen Investitionen weiterhin den Nutzern dieser Strecke. Zu 2.: Seitens der Landesregierung gibt es derzeit keine Aktivitäten, auf der Strecke Gotha–Gräfenroda Leistungen im Schienenpersonennahverkehr neu zu vergeben. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastrucktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1913 Zu 3.: Für die Beschaffung von 20 Triebfahrzeugen der Baureihe 641 wurden etwa 13,7 Millionen Euro anteilige Fördermittel des Freistaats Thüringen ausgereicht. Sofern geförderte Fahrzeuge nicht mehr für den Schienenpersonennahverkehr in Thüringen eingesetzt werden , war und ist der Fördermittelempfänger zur anteiligen Rückzahlung der Mittel verpflichtet. Eine Zuordnung der für die Beschaffung von Triebwagen eingesetzten Fördermittel auf einzelne Strecken ist grundsätzlich nicht möglich. Keller Ministerin