23.03.2016
- Neufassung -

Drucksache 6/1939Thüringer LandTag
6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 12. April 2016

Kosten der Umbenennung Studentenwerk in Studierendenwerk

Die Kleine Anfrage 874 vom 11. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut:

Die Umbenennung des Studentenwerks in Studierendenwerk steht laut dem Referentenentwurf der Landesregierung
 zur Änderung des Thüringer Studentenwerksgesetzes unmittelbar bevor. Laut Presseberichten
 der Berliner Morgenpost vom 25. Januar 2016 plant die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft
 Berlin für die Umbenennung des dortigen Studentenwerks in Studierendenwerk 800.000 Euro 
ein. Der Referentenentwurf der Thüringer Landesregierung enthält bislang keine Angaben zu den konkreten
 Kosten einer Umbenennung. Hingegen heißt es, dass durch die Umbenennung von "Studentenwerk 
Thüringen" in "Studierendenwerk Thüringen" aufgrund der dann erforderlichen Anpassung der Beschriftungen
 und Beschilderungen sowie des Internetauftritts Kosten entstehen können. Gemäß § 51 Abs.2 der Geschäftsordnung
 des Thüringer Landtags sind Gesetzentwürfe schriftlich zu begründen; die Begründung soll 
unter anderem eine Übersicht über ihre finanziellen Auswirkungen enthalten. Auch aus haushalterischer 
Sicht ist eine Kostenabschätzung unerlässlich.

Ich frage die Landesregierung:

1. Plant die Landesregierung eine Analyse der zu erwartenden Kosten einer Umbenennung des Studentenwerks
 in Studierendenwerk oder hat es eine solche Erhebung bereits gegeben? Wie begründet die 
Landesregierung ihre Entscheidung diesbezüglich?

2. Mit Kosten in welcher Höhe rechnet die Landesregierung für die Namensanpassung (bitte nach einzelnen
 Positionen aufschlüsseln)?

3. An welcher Stelle im Doppelhaushalt 2016/2017 hat die Landesregierung die Kosten für die Umbenennung
 eingestellt?

4. Plant die Landesregierung die Umbenennung weiterer Institutionen und welche Kosten sind gegebenenfalls
 damit verbunden?

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Muhsal (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1939

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage
 namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 22. März 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Zur geplanten Umbenennung des Studentenwerks Thüringen liegen der Landesregierung Kostenschätzungen
 vom Studentenwerk Thüringen und vom Thüringer Rechnungshof vor.

Zu 2.:
Auf der Grundlage dieser Kostenschätzungen rechnet die Landesregierung mit Sachkosten in Höhe von 
bis zu 100.000 Euro. Von den 100.000 Euro entfallen nach den vorliegenden Kostenschätzungen 84.500 
Euro auf die Änderung der Beschilderung und Beschriftung und 15.000 Euro auf die Änderung des Internetauftritts
. Darüber hinaus entstehen Personalkosten, die der Höhe nach nicht beziffert werden können.

Zu 3.:
Im Doppelhaushalt 2016/2017 wurden keine speziellen Ausgaben für die Umbenennung eingestellt. Das 
Studentenwerk Thüringen wird die Kosten aus seinen Erträgen finanzieren.

Zu 4.:
Die Umbenennung weiterer Institutionen oder Einrichtungen des Landes ist von der Landesregierung derzeit
 nicht vorsehen.

In Vertretung

Hoppe 
Staatssekretär


	Kosten der Umbenennung Studentenwerk in Studierendenwerk
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.: