24.03.2016 Drucksache 6/1945Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 13. April 2016 Vergabeverfahren für Verkehrsleistungen im Saale-Thüringen-Südharz-Netz Die Kleine Anfrage 860 vom 4. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut: Seit dem 13. Dezember 2015 erbringt die Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH Verkehrsleistungen im Saale -Thüringen-Südharz-Netz. Das Elektro-Netz beinhaltet die elektrisch betriebenen Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs auf den Strecken Eisenach–Erfurt–Großheringen–(Halle/Leipzig), Saalfeld–Jena– Großheringen/(Halle/Leipzig), Erfurt–Artern–(Sangerhausen) und (Halle)–Nordhausen–Leinefelde–(Kassel). Der Leistungsumfang in Thüringen beträgt circa 4,8 Millionen Zugkilometer pro Jahr. Ich frage die Landesregierung: 1. Was sind nach Kenntnis der Landesregierung für Maßnahmen geplant, um den Reisekomfort in den Abelliozügen zu erhöhen (unter anderem langstreckentaugliche Sitze, Abteile gegen Zugluft abtrennen, Gepäckablagemöglichkeiten schaffen)? 2. Was waren bei der Vergabe die Hauptgründe die Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH und nicht die DB Regio AG mit der Betriebnahme des Saale-Thüringen-Südharz-Netzes zu beauftragen? 3. Wurde vonseiten der landeseigenen Verkehrsgesellschaft Thüringens bewusst auf Qualität und Service verzichtet, um die Kosten zu verringern, wenn ja, warum macht sich dies nicht für den Verbraucher in der Fahrpreisgestaltung ersichtlich? 4. Wurde nach Kenntnis der Landesregierung vonseiten der landeseigenen Verkehrsgesellschaften Sachsen -Anhalts, Sachsens, Hessens und Niedersachsens bewusst auf Qualität und Service verzichtet, um die Kosten zu verringern, wenn ja, warum macht sich dies nicht für den Verbraucher in der Fahrpreisgestaltung ersichtlich? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 22. März 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Bei der Ausschreibung für das Elektronetz Saale-Thüringen-Südharz wurden seitens der Aufgabenträger besondere Anforderungen für ein hochwertiges Regionalverkehrsfahrzeug gestellt. Beispielsweise wurden höherwertige Sitze mit Kopfstützen (in der 1. Klasse sogar in Lederausführung und mit verstellbarer Sitzflä- K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1945 che), großzügig dimensionierte Ablageablagemöglichkeiten für Gepäck (oberhalb und unterhalb der Sitze sowie in der Nähe der Türen), Mittelarmlehnen, Tische und Steckdosen gefordert. Außerdem wurden umfangreiche Vorgaben zur Klimatisierung beziehungsweise Heizung der Fahrzeuge im Sinne einer komfortablen Reise gestellt. Der Landesregierung liegen keine Beschwerden über nicht ausreichenden Reisekomfort in den neuen Zügen der Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH vor. Insofern sind seitens der Landesregierung keine Maßnahmen geplant, um den Reisekomfort in den Zügen des Unternehmens Abellio weiter zu erhöhen. Zu 2.: Die Vergabe erfolgte nach deutschem Vergaberecht im Verfahren der öffentlichen Ausschreibung mit europaweiter Bekanntmachung. Da es sich um die Vergabe von Dienstleistungen gemäß Anhang I Teil B VOL/A handelt, wurden gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 2 Vergabeverordnung in Verbindung mit § 1 EG Abs. 3 VOL/A die Regelungen des ersten Abschnitts der VOL/A mit Ausnahme von § 7 sowie die §§ 8 EG, 15 EG Abs. 10 und 23 EG VOL/A angewendet. Demnach liegt der Hauptgrund der Vergabe an die Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH an den von der Vergabestelle formulierten Anforderungen gemäß den oben genannten vergaberechtlichen Vorschriften. Für diese hatte Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH das insgesamt wirtschaftlichste Angebot abgegeben. Die Landesregierung weist darauf hin, dass sie zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen der Eisenbahnverkehrsunternehmen keine detaillierten Angaben zu den Kalkulationen im Vergabeverfahren machen kann. Zu 3. und 4.: Die Fragen 3 und 4 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Aus Sicht der Landesregierung wurden die Qualitätsanforderungen des Elektronetzes Saale-Thüringen- Südharz gegenüber der bisherigen Leistungsbestellung deutlich erhöht. Selbstverständlich müssen die Anforderungen an die Qualität unter dem Gesichtspunkt der sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln geplant werden. Die Verringerung der Kosten stand hierbei jedoch nicht im Vordergrund. Keller Ministerin Vergabeverfahren für Verkehrsleistungen im Saale-Thüringen-Südharz-Netz Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3. und 4.: