29.03.2016
Drucksache 6/1946Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 13. April 2016

Clearingstelle für unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche
* in Schöngleina (Saale-Holzland-Kreis) - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 877 vom 12. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut:

Im Rahmen der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage "Clearingstelle für unbegleitete minderjährige ausländische
 Kinder und Jugendliche in Schöngleina (Saale-Holzland-Kreis)" in Drucksache 6/1688 haben sich 
Nachfragen ergeben.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Personal- und Sachkosten werden vom Land für die Einrichtung der Clearingstelle erstattet (bitte
 die konkreten Beträge in absoluten Zahlen, aufgeschlüsselt nach den Kostenarten, nennen)?

2. Welches Risiko für "die Einrichtungen und die dort untergebrachten Kinder und Jugendlichen" besteht 
nach Meinung der Landesregierung in einer vollumfänglichen Beantwortung der Frage 12 der genannten
 Drucksache 6/1688?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 24. März 2016 (Eingang: 29. März 2016) wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Das Land erstattet keine Kosten für die Einrichtung der Clearingstelle. Das Land als überörtlicher Kostenerstattungsträger
 erstattet dem Jugendamt nach §§ 89d, 89f des Achten Buches Sozialgesetzbuch die Kosten
, die dieses aufwendet, um den unbegleiteten ausländischen jungen Menschen nach den Vorschriften 
des Achten Buches Sozialgesetzbuch unterzubringen, zu versorgen und zu betreuen.

Zu 2.:
Die Beantwortung der Frage hat sich durch die Antworten auf die Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage 804 
(Drucksache 6/1845) des Abgeordneten Henke (AfD) erübrigt.

Dr. Klaubert
Ministerin

Endnote:

* Im Folgenden: Clearingstelle

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Muhsal (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport


	Clearingstelle für unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und Jugendli-che* in Schöngleina (Saale-Holzland-Kreis) - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Endnote: