29.03.2016
Drucksache 6/1949Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 14. April 2016

Zukunft des Polizeimusikkorps Thüringen - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 864 vom 8. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut:

In der Antwort zu meiner Kleinen Anfrage 562 in Drucksache 6/1666 hat sich die Landesregierung für den 
Fortbestand des Polizeimusikkorps ausgesprochen.
Nach Kenntnis des Fragestellers haben alle Stellen des Polizeimusikkorps sogenannte kw-Vermerke ("künftig
 wegfallend"). Von den 36 Sollstellen des Polizeimusikkorps sind 32 zurzeit besetzt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie stellt sich der tatsächliche Stellenbesetzungsgrad des Polizeimusikkorps dar?

2. Ist es zutreffend, dass alle Stellen des Polizeimusikkorps mit kw-Vermerken versehen sind? Falls nein, 
wie viele Stellen haben solche Vermerke und ab wann sollen diese Stellen tatsächlich wegfallen (bitte 
nach Jahresscheiben aufgliedern)?

3. Wie stellt sich die Altersstruktur des Polizeimusikkorps dar (bitte Alter der Bediensteten nicht namentlich
 aufgliedern)?

4. War es aufgrund des Stellenbesetzungsgrades des Polizeimusikkorps in der Vergangenheit nötig, auf 
Honorarmusiker zurückzugreifen? Falls ja, in wie vielen Fällen in den Jahren 2013 bis 2015 war dies nötig
 und wie beziffern sich die Kosten für diese Honorarkräfte?

5. Wie soll nach Ansicht der Landesregierung die Qualität des Polizeimusikkorps bei künftig wegfallenden 
Stellen dauerhaft erhalten werden?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 23. März 2016 (Eingang: 29. März 2016) wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Das Polizeimusikkorps Thüringen ist gegenwärtig mit dem Leiter und 30 Musikern inklusive einer Sängerin/
Moderatorin besetzt. Eine Stelle ist momentan unbesetzt, wobei deren Wiederbesetzung vorgesehen ist.

Zu 2.:
Nein, dies ist nicht zutreffend. Keine der genannten Stellen ist mit einem kw-Vermerk versehen.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Walk (CDU)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1949

Zu 3.:
Die Altersstruktur des Polizeimusikkorps Thüringen stellt sich folgendermaßen dar: Sieben Musiker sind in 
der Altersgruppe 30 bis 40 Jahre, zehn Musiker sind in der Altersgruppe 41 bis 50 Jahre, zwölf Musiker sind 
in der Altersgruppe 51 bis 60 Jahre und zwei Musiker sind in der Altersgruppe über 60 Jahre.

Zu 4.:
Der krankheitsbedingte Ausfall von Stammkräften machte es erforderlich, dass auf Honorarmusiker zurückgegriffen
 werden musste.

Im Jahr 2013 wurden in 97 Fällen Aushilfskräfte verpflichtet und 12.610 Euro aufgewendet. Im Jahr 2014 
wurden in 73 Fällen Aushilfskräfte verpflichtet und 9.490 Euro aufgewendet. Im Jahr 2015 wurden in 43 Fällen
 Aushilfskräfte verpflichtet und 5.590 Euro aufgewendet.

Zu 5.:
Die Frage unterstellt den Wegfall einzelner, dem Polizeimusikkorps Thüringen zurechenbaren Stellen. Hierzu
 wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.

Dr. Poppenhäger
Minister


	Zukunft des Polizeimusikkorps Thüringen - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.: