31.03.2016 Drucksache 6/1955Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 14. April 2016 Aktuelle, nach Kreisen differenzierte Daten zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Thüringen Die Kleine Anfrage 889 vom 12. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Teilpläne Windenergie mussten von den Regionalen Planungsgemeinschaften Mittelthüringen und Ostthüringen aufgrund von Gerichtsentscheidungen in einem beschleunigten Verfahren neu aufgestellt werden. Die Regionalpläne werden entsprechend des Landesentwicklungsprogramms Thüringen 2025 (LEP 2025) einen wichtigen planerischen Beitrag zur Sicherung und zum Ausbau der erneuerbaren Energiepotenziale in Thüringen leisten. Die dem LEP 2025 zugrunde liegenden Daten (zum Beispiel der Potenzialatlas für Erneuerbare Energien) sind mehrere Jahre alt. Gerade bei der dynamischen Entwicklung der erneuerbaren Energien sind aktuelle Daten für die Vertreter der kommunalen Gebietskörperschaften und der Öffentlichkeit von zentraler Bedeutung. Ich frage die Landesregierung: 1. Warum sind über das Thüringer Landesamt für Statistik keine nach Kreisen differenzierten Daten über die Entwicklung des Ausbaus der erneuerbaren Energien öffentlich zugänglich? 2. Aufgrund welcher Datenbasis sollen die Vertreter der in den Regionalen Planungsgemeinschaften organisierten kommunalen Gebietskörperschaften die Vorgaben des LEP 2025 bezüglich der räumlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien (Kapitel 5.2.8 G) bewerten? 3. In welchem Umfang bedient sich die Landesregierung des Thüringer Landesamtes für Statistik zur Analyse des Standes der Umsetzung der energiepolitischen Ziele des Freistaats? 4. Ist für die im Koalitionsvertrag der Parteien DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter Punkt 4.6. angekündigte und durch die Unterschriften der Koalitionspartner zum Regierungsprogramm gewordene Bereitstellung von aktuellen Daten für das Energiemonitoring in Verbindung mit dem Thüringer Landesamt für Statistik eine Aufschlüsselung nach Kreisen geplant? 5. Wie gliedert sich die vom Landesamt für Statistik publizierte Stromproduktion aus erneuerbaren Energien im Jahr 2014 (Pressemitteilung 250/2015), differenziert nach Kreisen und Energieträgern (Photovoltaik , Windkraft, Biomasse, Wasserkraft, Deponie- und Klärgas), auf (bitte unter Angabe der Zahl der Anlagen, installierten Leistung, Menge des eingespeisten Stroms)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Mohring (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1955 6. Wie hat sich der Zubau der erneuerbaren Energien, differenziert nach Kreisen und Energieträgern (Photovoltaik , Windkraft, Biomasse, Wasserkraft, Deponie- und Klärgas), seit der Potenzialanalyse "Neue Energie für Thüringen" (Potenzialatlas, Datenbasis 2010) entwickelt und wie wirkt sich das auf die Bewertung des Referenzszenarios in den einzelnen Regionalen Planungsgemeinschaften aus? Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 23. März 2016 (Eingang: 31. März 2016) wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nach Kreisen differenzierte Daten über die Entwicklung des Ausbaus der erneuerbaren Energien liegen dem Thüringer Landesamt für Statistik nicht vor. Im Rahmen der amtlichen Statistik werden von den Netzbetreibern unter anderem die eingespeisten Strommengen abgefragt. Die Daten werden für das Land Thüringen nach Energieträgern übermittelt. Daten in regionaler Differenzierung werden von den Netzbetreibern nicht übermittelt. Zu 2.: Die Vorgaben des LEP 2025 bezüglich der räumlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien können derzeit auf Basis des Thüringer Bestands- und Potenzialatlas für erneuerbare Energien aus dem Jahr 2011 bewertet werden. Eine zusätzliche Hilfe für den Bereich Windenergie bieten die Studien über die Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergienutzung in Thüringen. Diese Studien sind den Regionalen Planungsgemeinschaften übergeben und im Internet veröffentlicht worden. Im Rahmen eines Gutachtens im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz, das der Vorbereitung eines Thüringer Klimagesetzes dient, soll im Zuge der Analyse der Ausgangslage auch die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien auf Landkreisebene erfasst werden. Ergebnisse sollen im Sommer 2016 vorliegen. Zudem ist es im Zuge der anstehenden Novellierung des Energiestatistikgesetzes das Ziel, die Netzeinspeisung zukünftig auch nach Gemeinden unterteilt zu erfassen. Zu 3.: Die Daten der amtlichen Statistik und darauf aufbauende Ausarbeitungen des Thüringer Landesamtes für Statistik sind von zentraler Bedeutung für die Beurteilung der Umsetzung energiepolitischer Ziele des Freistaats . Eine herausgehobene Rolle spielt dabei insbesondere die jährlich vom Thüringer Landesamt für Statistik erstellte Energiebilanz für Thüringen. Die Daten des Thüringer Landesamtes für Statistik sind auch eine maßgebliche Grundlage für weitergehende Studien und Analysen im Auftrag der Landesregierung. Zu 4.: Eine Entscheidung zu einzelnen Elementen des Monitorings wurde noch nicht getroffen. Vorschläge für das Monitoringverfahren wird auch das in der Antwort zu Frage 2 genannte Gutachten machen. Grundsätzlich erscheint es angezeigt, dass im Rahmen des geplanten Energiemonitorings auch regionale Aufschlüsselungen erfolgen. Zu 5.: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Zu 6.: Aktuelle Daten, auf deren Basis auch eine Bewertung des Referenzszenarios erfolgen kann, werden von dem in der Antwort zu Frage 2 genannten Gutachten erwartet. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. In Vertretung Möller Staatssekretär Aktuelle, nach Kreisen differenzierte Daten zum Ausbau der erneuerbaren Energi-en in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: