01.04.2016 Drucksache 6/1956Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 18. April 2016 Beantragte Städtebauförderung der Stadt Schmalkalden Die Kleine Anfrage 853 vom 1. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut: Nach einem Bericht auf dem Online-Portal der Südthüringer Zeitung vom 11. Januar 2016 hat die Stadt Schmalkalden Investitionen im Städtebau in einer Gesamthöhe von circa sieben Millionen Euro geplant und entsprechende Förderanträge beim Landesverwaltungsamt eingereicht. Im Mittelpunkt dieser Maßnahmen steht die Rettung des mittelalterlichen "Hessenhofes" mit einem Investitionsumfang von rund sechs Millionen Euro, die die Stadt Schmalkalden allein nicht aufbringen kann. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Bearbeitungsstand der Fördermittelbeantragung beziehungsweise konnten bereits beantragte Mittel ganz oder teilweise ausgereicht werden? Falls die Bearbeitung der Beantragung noch nicht abgeschlossen ist: Wann ist damit zu rechnen? 2. Wie viele weitere Anträge auf Städtebauförderung von Thüringer Kommunen, welche noch nicht abschließend bearbeitet wurden, liegen in welcher Höhe derzeit vor (bitte einzeln auflisten)? 3. Wie beurteilt die Landesregierung den Stand und die Entwicklung der Städtebauförderung in Thüringen vor dem Hintergrund der eingesetzten Haushaltsmittel? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 31. März 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Stadt Schmalkalden beantragte für das Programmjahr 2016 Zuwendungen der Städtebauförderung in Höhe von 3,528 Millionen Euro, davon 1,7 Millionen Euro für das Vorhaben "Erwerb und Sanierung Hessenhof ". Da sich die Liegenschaft noch im Eigentum des Freistaats Thüringen befindet, ist der Einsatz von Städtebaufördermitteln erst möglich, wenn die Eigentumsübertragung an die Stadt erfolgt ist. Derzeit laufen hierzu Verhandlungen. Ein im vergangenen Jahr gestellter Antrag auf Ausreichung von Städtebaufördermitteln für den Erwerb der Liegenschaft wurde angesichts eines noch nicht gesicherten Gesamtfinanzierungskonzeptes für die Sanierung daher von Seiten der Stadt zurückgenommen. Von Seiten des Freistaats Thüringen ist bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) beantragt worden, K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Hande (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1956 die Sanierung des Hessenhofes über das Programm InvestOst zu fördern. Die BKM hat nunmehr mitgeteilt , die Maßnahme für das Haushaltsjahr 2016 nicht berücksichtigen zu können. Es wird derzeit geprüft, wie die hierdurch entstandene Finanzierungslücke ergänzt werden kann. Im März 2016 ist nochmals ein Abstimmungstermin zwischen allen Akteuren im TMIL geplant, um alle weiteren notwendigen Schritte zu besprechen. Zu 2.: Da in der Kleinen Anfrage nicht angegeben wurde, ob sich die Fragestellung auf die Jahresanträge oder die Vorhabenbewilligung bezieht, wird davon ausgegangen, dass hier nach den Jahresanträgen 2016 gefragt wird. In den Bund-Länder-Programmen wurden 503 Jahresanträge für das Jahr 2016 durch die Kommunen bis zum 30. Oktober 2015 im Thüringer Landesverwaltungsamt eingereicht. Die Jahresanträge wurden gesichtet und fehlende Unterlagen nachgefordert. Bewilligungen liegen noch nicht vor, da die Programmaufstellung 2016 noch nicht abgeschlossen ist. Mit der Vorlage eines Programmentwurfs wird bis Ende März zu rechnen sein. Nach Zustimmung des vorgelegten Programmentwurfs durch den Bund, kann die Bewilligung der Jahresanträge erfolgen. Zu 3.: Die Mittelausstattung in den Programmen der Städtebauförderung im Freistaat Thüringen konnte jährlich verstetigt werden, so dass mit den vom Haushaltsgesetzgeber zur Verfügung gestellten Mitteln die Stadtsanierung in Thüringen kontinuierlich fortgesetzt werden kann. Auch ist es gelungen, prioritäre Maßnahmen als Schlüssel- bzw. Leitprojekte zu unterstützen (z. B. "Umsetzung des Handlungskonzepts in Oberhof ", Maßnahmen zur Vorbereitung des "Reformationsjubiläums 2017"). Keller Ministerin Beantragte Städtebauförderung der Stadt Schmalkalden Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: