03.02.2015 Drucksache 6/196Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 11. Februar 2015 Abfallverbringung nach Thüringen - Teil 1 Die Kleine Anfrage 72 vom 15. Dezember 2014 hat folgenden Wortlaut: Die Abfallentsorgung und -verwertung ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Nicht jeder Abfall wird vor Ort entsorgt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welcher Abfall ist notifizierungspflichtig, welcher nicht? 2. Wie viel notifizierungspflichtiger Abfall wurde in den letzten fünf Jahren jeweils nach Thüringen verbracht? 3. Wo wurde der Abfall in welcher Art und Weise verwertet bzw. entsorgt? 4. Wie setzte sich der Abfall jeweils zusammen (bitte sortiert nach Jahresscheiben, Art des Abfalls und Zielort tabellarisch auflisten)? 5. Woher stammt der nach Thüringen verbrachte Abfall? 6. Wie wird der Abfall verwertet bzw. entsorgt? 7. Welche Alternativen zur Verbringung nach Thüringen gibt es? 8. Aus welchen Gründen kommen diese nicht in Betracht? 9. Wie viel Abfall wurde in den letzten fünf Jahren jeweils von Thüringen aus verbracht? 10. Wo wurde der Abfall in welcher Art und Weise verwertet bzw. entsorgt? 11. Wie setzt sich der Abfall jeweils zusammen? 12. Wie entwickelten sich die Preise für die Abfallentsorgung in Thüringen in den letzten fünf Jahren (bitte getrennt nach Aufgabenträgern)? 13. Wie steht Thüringen dabei im Verhältnis zu anderen Bundesländern da? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Mühlbauer (SPD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/196 Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 2. Februar 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Kleine Anfrage 72 nimmt in einer Vorbemerkung Bezug auf die Abfallentsorgung und -verwertung als Teil der Daseinsvorsorge. Der Begriff der Daseinsvorsorge im Bereich der Abfallentsorgung bezieht sich auf die Verpflichtung der Landkreise und kreisfreien Städte nach § 87 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften die erforderlichen Maßnahmen auf dem Gebiet der Abfallentsorgung zu treffen. Nach den Regelungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und des Thüringer Abfallwirtschaftsgesetzes umfasst die Entsorgungspflicht der Landkreise und kreisfreien Städte als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE) die in ihrem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle aus privaten Haushaltungen sowie Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen. Für nicht aus privaten Haushaltungen stammende Abfälle zur Verwertung und Abfälle zur Beseitigung, die aufgrund der Art, Menge oder Beschaffenheit nicht mit den in Haushaltungen anfallenden Abfällen entsorgt werden können (z. B. gefährliche Abfälle) und deshalb aus der Entsorgungspflicht der örE ausgeschlossen wurden, sind somit die Abfallerzeuger oder -besitzer selbst entsorgungspflichtig. Diese Abfälle werden nicht von der kommunalen Daseinsvorsorge umfasst. Ebenfalls nicht von der kommunalen Daseinsvorsorge umfasst sind alle Abfälle, die im Rahmen der Regelungen zur Produktverantwortung entsorgt werden (Altfahrzeuge , Elektroaltgeräte, Batterien, Verpackungen). Zu 1.: Dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung gemäß EG-Abfallverbringungsverordnung unterliegen Abfälle zur Beseitigung sowie nicht grün gelistete Abfälle zur Verwertung (u. a. gemischte Siedlungsabfälle sowie alle gefährlichen Abfälle). Die Verbringung grün gelisteter Abfälle zur Verwertung (z. B. Altpapier, Altglas, Kunststoffabfälle, Schrott u. ä.) unterliegt nicht diesem Verfahren. Zu 2. bis 6.: Die als Tabelle beigefügte Anlage 1 enthält nach Jahresscheiben sortiert, zusammengefasst nach Entsorgungswegen und der Einstufung als gefährlicher bzw. nicht gefährlicher Abfall Angaben zu den Herkunftsstaaten , zur Menge, zur Abfallart/-zusammensetzung und zur Entsorgungsanlage der aus dem Ausland in den Jahren 2010 bis 2013 nach Thüringen verbrachten notifizierungspflichtigen Abfälle. Die Daten aus dem Jahr 2014 stehen noch nicht zur Verfügung. Bei den "sonstigen Anlagen" zur Entsorgung von nicht gefährlichen Abfällen handelt es sich z. B. um eine Anlage zum Recycling von Magnesium, Anlagen zum Recycling von Kunststoffen und eine Anlage zur Herstellung von Ersatzbrennstoffen. Bei den "sonstigen Anlagen" zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen handelt es sich z. B. um eine Anlage zur Rückgewinnung von Silber, eine Anlage zur Herstellung von Ersatzbrennstoffen und eine Anlage zur Herstellung von Versatzbaustoffmischungen. Zu 7.: Als Alternative zur Verbringung nach Thüringen käme grundsätzlich die Entsorgung in Anlagen im Herkunftsland , in anderen Staaten oder in anderen Bundesländern in Betracht, soweit diese für die Entsorgung der konkreten Abfälle zugelassen sind. Zu 8.: Warum die Abfälle nicht außerhalb Thüringens entsorgt werden, ist der Landesregierung nicht bekannt. Zu 9. bis 11.: Die als Anlage 2 beigefügte Tabelle enthält nach Jahresscheiben sortiert Angaben zur Herkunft, zur Menge, zur Abfallzusammensetzung, zum Empfängerstaat und zur Art und Weise der Entsorgung der in den Jahren 2010 bis 2013 aus Thüringen ins Ausland verbrachten notifizierungspflichtigen Abfälle. Die Daten aus dem Jahr 2014 stehen noch nicht zur Verfügung. Zu 12.: Die bei der Kleinen Anfrage in Rede stehenden notifizierungspflichtigen Abfälle unterliegen nicht der Entsorgungspflicht der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, die Entsorgungspreise haben somit keinen Einfluss auf deren Gebühren. 3 Drucksache 6/196Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Die Kosten für die Entsorgung dieser Abfälle trägt der Abfallerzeuger oder -besitzer. Die jeweiligen Entsorgungspreise werden, da es sich um zivilrechtliche Verträge handelt, nach Kenntnis der Landesregierung entsprechend der Marktlage ausgehandelt. Nähere Kenntnisse hierzu liegen der Landesregierung nicht vor. Zu 13.: Bezüglich der Entsorgungspreise in Thüringen wird auf die Antwort zu Frage 12 verwiesen. Daten aus anderen Bundesländern liegen der Landesregierung ebenfalls nicht vor. In Vertretung Möller Staatssekretär Anlagen*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Nr. 72 Jahr Herkunftsstaat Menge in Tonnen Abfalleinstufung Abfallart/-zusammensetzung Entsorgung Entsorgungsanlage 2010 Italien 13.107 nicht gefährlich Abfälle aus Abwasserbehandlungsanlagen Bodenbehandlung GEMES Abfallentsorgung und Recycling GmbH, Schöngleina Italien 242 gefährlich Boden, Steine, Baggergut Bodenbehandlung Umweltschutz Ost GmbH, Kriebitzsch Belgien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande 42.351 gefährlich Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen; Abfälle aus der Verbrennung von Abfällen chemischphysikalische Behandlung GHB mbH & Co. KG, Rositz BVGS mbH, Bleicherode Niederlande 6.129 nicht gefährlich Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen; Abfälle aus der Verbrennung von Abfällen chemischphysikalische Behandlung GHB mbH & Co. KG, Rositz BVGS mbH, Bleicherode Großbritannien 1.373 nicht gefährlich Abfälle aus der mechanischen Behandlung von Abfällen Mitverbrennung BHI Biomasse Heizkraftwerk Ilmenau, Ilmenau Luxemburg 3 gefährlich Abfälle von Farben und Lacken sonstige Anlagen Nobra GmbH, Rippershausen Schweiz, Dänemark, Irland Niederlande 2.893 nicht gefährlich Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen; Verpackungsabfall , Aufsaugmaterialien , Wischtücher, Filtermaterialien und Schutzkleidung sonstige Anlagen DAR Metall AG, Rockensußra Magrec Recycling GmbH, Föritz SUC GmbH, Seelingstädt Wienerberger Zie-gelindustrie GmbH, Eisenberg, mtm plastics GmbH, Niedergebra Niederlande, Italien, Österreich 22.715 nicht gefährlich Abfälle aus der Verbrennung von Abfällen Untertageversatz GSES mbH, Sondershausen NDH-E mbH, Bleicherode 1 Jahr Herkunftsstaat Menge in Tonnen Abfalleinstufung Abfallart/-zusammensetzung Entsorgung Entsorgungsanlage Niederlande, Frankreich, Österreich, Dänemark, Italien, Luxemburg 148.862 gefährlich Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen Untertageversatz GSES mbH, Sondershausen NDH-E mbH, Bleicherode K+S Kali GmbH, Unterbreizbach Griechenland, Italien, Slowenien, Kroatien 6.865 gefährlich Dämmmaterial und asbesthaltige Baustoffe Asbestdeponie Asbestdeponie GmbH Thüringen, Caaschwitz Albanien, Niederlande, Italien, Österreich 483 gefährlich gebrauchte Chemikalien, Schlämme und Feststoffe aus Härteprozessen, Farben und Lacke Untertagedeponie GSES mbH, Sondershausen Summe 2010 245.024 2011 Italien 2.836 nicht gefährlich Abfälle aus Abwasserbehandlungsanlagen Bodenbehandlung GEMES Abfallentsorgung und Recycling GmbH, Schöngleina Italien 9.690 gefährlich Boden, Steine, Baggergut Bodenbehandlung Umweltschutz Ost GmbH, Kriebitzsch Niederlande 231 nicht gefährlich Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen; Abfälle aus der Verbrennung von Abfällen chemischphysikalische Behandlung GHB mbH & Co. KG, Rositz, BVGS mbH, Bleicherode Belgien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande 7.734 gefährlich Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen; Abfälle aus der Verbrennung von Abfällen chemischphysikalische Behandlung GHB mbH & Co. KG, Rositz, BVGS mbH, Bleicherode Luxemburg, Schweiz, Österreich 1.182 gefährlich Abfälle von Farben und Lacken; feste Abfälle aus der Abgasbehandlung ; Filterstaub; Kesselstaub sonstige Anlagen Nobra GmbH, Rippershausen, SUC GmbH, Seelingstädt, 2 Jahr Herkunftsstaat Menge in Tonnen Abfalleinstufung Abfallart/-zusammensetzung Entsorgung Entsorgungsanlage Niederlande, Irland, Schweiz, Österreich 351 nicht gefährlich Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen; Verpackungsabfall , Aufsaugmaterialien , Wischtücher, Filtermaterialien und Schutzkleidung sonstige Anlagen Magrec Recycling GmbH, Föritz, SUC GmbH, Seelingstädt, VEKA Umwelttechnik, HörselbergHainich , AEM EcoMark GmbH, Bleicherode, Niederlande, Italien, Österreich 15.004 nicht gefährlich Abfälle aus der Verbrennung von Abfällen; Deponiesickerwasser; Filterstäube Untertageversatz GSES mbH, Sondershausen, NDH-E mbH, Bleicherode Niederlande, Frankreich, Österreich, Dänemark, Italien, Luxemburg 133.269 gefährlich Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen Untertageversatz GSES mbH, Sondershausen, NDH-E mbH, Bleicherode, K+S Kali GmbH, Unterbreizbach Griechenland, Italien, Kroatien 37.096 gefährlich Dämmmaterial und asbesthaltige Baustoffe Asbestdeponie Asbestdeponie GmbH Thüringen, Caaschwitz Österreich, Schweiz, Italien, Griechenland, Niederlande 4.198 gefährlich Baggergut; feste Salze und Lösungen; andere Reaktions- und Destillationsrückstände; cyanidhaltige Abfälle Untertagedeponie GSES mbH, Sondershausen Summe 2011 211.592 2012 Luxemburg, Österreich, Belgien 484 gefährlich Abfälle von Farben und Lacken; Kohleteer und teerhaltige Produkte, feste Abfälle aus der Abgasbehandlung sonstige Anlagen Nobra GmbH, Rippershausen, BVGS mbH, Bleicherode SUC GmbH, Seelingstädt 3 Jahr Herkunftsstaat Menge in Tonnen Abfalleinstufung Abfallart/-zusammensetzung Entsorgung Entsorgungsanlage Schweiz, Niederlande 1.736 nicht gefährlich Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen; Kunststoff und Gummi sonstige Anlagen Magrec Recycling GmbH, Föritz, Cabka GmbH, Weira Niederlande, Österreich 16.283 nicht gefährlich Abfälle aus der Verbrennung oder Pyrolyse von Abfällen Untertageversatz GSES mbH, Sondershausen NDH-E mbH, Bleicherode Niederlande, Frankreich, Österreich, Dänemark, Italien, Luxemburg 109.726 gefährlich Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen Untertageversatz GSES mbH, Sondershausen, NDH-E mbH, Bleicherode, K+S Kali GmbH, Unterbreizbach Italien, Kroatien 16.738 gefährlich Dämmmaterial und asbesthaltige Baustoffe Asbestdeponie Asbestdeponie GmbH Thüringen, Caaschwitz Niederlande, Italien, Schweiz 1.195 gefährlich Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus nichtmetallurgischen Prozessen, andere Reaktions- und Destillationsrückstände , Strahlmittelabfälle; Abfälle aus Abfallbehandlungsanlagen Untertagedeponie GSES mbH, Sondershausen Summe 2012 146.162 2013 Luxemburg 2 gefährlich Abfälle von Farben und Lacken sonstige Anlagen Nobra GmbH, Rippershausen Schweiz, Niederlande 668 nicht gefährlich Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen; Kunststoff und Gummi sonstige Anlagen Cabka GmbH, Weira, Magrec Recycling GmbH, Föritz, Systec Plastics Eisfeld GmbH, Eisfeld Niederlande, Österreich 15.964 nicht gefährlich Abfälle aus der Verbrennung von Abfällen Untertageversatz GSES mbH, Sondershausen, NDH-E mbH, Bleicherode 4 Jahr Herkunftsstaat Menge in Tonnen Abfalleinstufung Abfallart/-zusammensetzung Entsorgung Entsorgungsanlage Niederlande, Frankreich, Österreich, Dänemark, Italien, Luxemburg, Irland 85.559 gefährlich Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen Untertageversatz GSES mbH, Sondershausen, NDH-E mbH, Bleicherode, K+S Kali GmbH, Unterbreizbach Bulgarien 27 gefährlich cyanidhaltige Abfälle Sonderabfalldeponie Geraer Stadtwirtschaft GmbH, Aga-Seligenstadt Italien, Slowenien, Kroatien, Bulgarien, Bosnien/ Herzegovina 7.336 gefährlich Dämmmaterial und asbesthaltige Baustoffe Asbestdeponie Asbestdeponie GmbH Thüringen, Caaschwitz Niederlande, Italien, Österreich, Schweiz 1.604 gefährlich Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus nichtmetallurgischen Prozessen, andere Reaktions- und Destillationsrückstände , Strahlmittelabfälle; Abfälle aus Abfallbehandlungsanlagen Untertagedeponie GSES mbH, Sondershausen Summe 2013 111.161 *Abweichung in den Summen durch Rundung der Zahlen 5 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 72 Jahr Herkunft Menge in Tonnen Abfalleinstufung Abfallzusammensetzung Empfängerstaat Entsorgung 2010 Leiterplattenherstellung 354 gefährlich alkalische Beizlösung Belgien Metallrückgewinnung Anlage zur Herstellung von Ersatzbrennstoffen 1.587 gefährlich Abfälle aus Industrie und Gewerbe Belgien energetische Verwertung Recyclinganlage (Magnesium) 69 nicht gefährlich Nichteisenmetalle Brasilien Verhüttung Summe 2010 2.010 2011 Leiterplattenherstel- lung 333 gefährlich alkalische Beizlösung Belgien Metallrückgewinnung Sickerwasserbehandlungsanlage 57 gefährlich Aktivkohle Niederlande Recycling Anlage zur Herstellung von Ersatzbrennstoffen 1.547 gefährlich Abfälle aus Industrie und Gewerbe Belgien energetische Verwertung Sortieranlage 1.023 nicht gefährlich Papier und Pappe Polen Recycling Recyclinganlage (Magnesium) 296 nicht gefährlich Nichteisenmetalle Brasilien Verhüttung Pulsationsreaktoranlage (Technikumsanlage ) 4 gefährlich Abfälle aus der Sanierung von Böden Schweiz Bodenbehandlung Summe 2011 3.259 2012 Leiterplattenherstel- lung 288 gefährlich alkalische Beizlösung Belgien Metallrückgewinnung Anlage zur Produktion von Wafern 761 nicht gefährlich Silizium-Abfälle Polen Recycling 1 Jahr Herkunft Menge in Tonnen Abfalleinstufung Abfallzusammensetzung Empfängerstaat Entsorgung Anlage zur Herstellung von Ersatzbrennstoffen 1.124 gefährlich Abfälle aus Industrie und Gewerbe Belgien energetische Verwertung Recyclinganlage (Magnesium) 773 nicht gefährlich Nichteisenmetalle Brasilien Verhüttung Anlage zur Aufbereitung von Altholz 10.415 nicht gefährlich Altholz Polen stoffliche Verwertung Summe 2012 13.361 2013 Leiterplattenherstel- lung 300 gefährlich alkalische Beizlösung Belgien Metallrückgewinnung Anlage zur Herstellung von Werkzeug aus Hartmetall 21 gefährlich ölhaltige Metallschlämme Österreich Metallrückgewinnung Sickerwasserbehandlungsanlage 18 gefährlich Aktivkohle Niederlande Recycling Ersatzbrennstoffherstellung 280 gefährlich Abfälle aus Industrie und Gewerbe Belgien energetische Verwertung Recyclinganlage (Magnesium) 573 nicht gefährlich Nichteisenmetalle Brasilien Verhüttung Holzaufbereitung 1.983 nicht gefährlich Altholz Tschechische Republik stoffliche Verwertung Holzaufbereitung 4.672 nicht gefährlich Altholz Polen stoffliche Verwertung Summe 2013 7.848 *Abweichung in den Summen durch Rundung der Zahlen 2