08.04.2016
Drucksache 6/1984Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 20. April 2016

Gefundene Ausweisdokumente in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes: Was 
tut die Landesregierung gegen Falschangaben und Mehrfachidentitäten?

Die Kleine Anfrage 833 vom 28. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut:

Nach Kenntnis des Fragestellers werden in und im Umfeld von Erstaufnahmeeinrichtungen häufig Ausweisdokumente
 und Reisepässe von Asylbewerbern gefunden. Hierbei stellen sich Fragen nach möglicherweise
 falschen Angaben bei der Asylantragstellung beziehungsweise von möglichen Mehrfachidentitäten.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele herrenlose Ausweisdokumente von Asylbewerbern wurden seit dem 1. Januar 2014 in Thüringen
 gefunden?

2. Aus welchen Ländern stammen die gefundenen Ausweisdokumente aus Frage 1? Gab es gefälschte 
oder falsche Dokumente und wenn ja, wie viele?

3. Wurden die Angaben zur Identität aus den gefundenen Ausweisdokumenten mit den Angaben bei der Registrierung
 der Asylbewerber beziehungsweise deren Angaben im Asylantrag abgeglichen? Wenn ja, in 
wie vielen Fällen wurden seit dem 1. Januar 2014 Falschangaben oder mehrfache Identitäten aufgedeckt?

4. Wie viele Asylbewerber, die in Thüringen ihren Asylantrag stellten, geben an über keine Identitätsdokumente
 zu verfügen (bitte einen prozentualen Anteil an allen in Thüringen ihren Asylantrag stellenden 
Asylbewerbern angeben oder eine absolute Zahl [seit dem 1. Januar 2014] aufführen)?

5. Bei wie vielen der Asylbewerber, die angeben über keine Identitätsdokumente zu verfügen, wurden Dokumente
 zur Feststellung der Identität gefunden (bitte einen prozentualen Anteil an allen Asylbewerbern, 
die vorgeben, über keine Identitätsdokumente zu verfügen, angeben oder eine absolute Zahl [seit dem 
1. Januar 2014] aufführen)?

6. Welche Maßnahmen unternimmt die Landesregierung, um Mehrfachidentitäten sowie Falschangaben 
bei den Asylbewerbern aufzudecken?

7. Welche Auswirkungen auf das Asylverfahren hat das Feststellen von nachweislich falschen Angaben 
oder Mehrfachidentitäten?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1984

8. In wie vielen Fällen wurde seit dem 1. Januar 2014 der Asylantrag aufgrund von Falschangaben beziehungsweise
 Mehrfachidentitäten abgelehnt beziehungsweise die Anerkennung als Flüchtling nach 
der Genfer Flüchtlingskonvention oder Asylberechtigter nach Artikel 16a Grundgesetz zurückgezogen?

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens 
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. April 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Angaben sind nur zu solchen aufgefundenen Ausweisdokumenten von Asylbewerbern möglich, die polizeilich
 registriert wurden. Danach wurden in den Jahren 2014 und 2015 elf Aufenthaltsgestattungen und drei 
ausländische Reisepässe als Fundsachen polizeilich registriert.

Zu 2.:
Die gefundenen Aufenthaltsgestattungen stammten von irakischen, serbischen und syrischen Staatsangehörigen
. Die Reisepässe stammten von afghanischen Staatsangehörigen. Eine abschließende Bewertung, 
ob es sich um Originaldokumente handelt, war nicht möglich. Hinweise auf Fälschungen lagen nicht vor.

Zu 3.:
Die gefundenen Ausweisdokumente wurden unverzüglich den zuständigen Außenstellen des Bundesamtes
 für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zugeleitet, das eigenverantwortlich eine Identitätsprüfung des 
Ausländers vornimmt. Über das Ergebnis der Prüfung liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor.

Zu 4.:
Der Landesregierung liegen hierzu keine statistischen Angaben vor, da die Asylanträge beim Bundesamt 
für Migration und Flüchtlinge gestellt werden.

Zu 5.:
Statistische Angaben im Sinne der Fragestellung liegen der Landesregierung nicht vor. In diesem Zusammenhang
 wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen.

Zu 6.:
Maßnahmen zur Sicherung, Feststellung und Überprüfung der Identität von Asylbewerbern sind in § 16 
Asylgesetz geregelt. Zu diesen erkennungsdienstlichen Maßnahmen gehören unter anderem die Aufnahme
 von Lichtbildern, die Abnahme der Fingerabdrücke, Sprachaufzeichnungen sowie die Auswertung von 
biometrischen und sonstigen Daten, die auf dem elektronischen Speichermedium eines Passes oder Passersatzes
 gespeichert sind. 

Zu 7.:
Da dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die alleinige Zuständigkeit im Asylverfahren obliegt, können
 hierzu von der Thüringer Landesregierung keine Aussagen getroffen werden.

Zu 8.:
Es wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen.

Lauinger
Minister


	Gefundene Ausweisdokumente in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes: Was tut die Landesregierung gegen Falschangaben und Mehrfachidentitäten?
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.:
	Zu 7.:
	Zu 8.: