14.04.2016 Drucksache 6/2024Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. April 2016 Ausgaben für einen Schüler an einer staatlichen Schule Die Kleine Anfrage 927 vom 04. März 2016 hat folgenden Wortlaut: Am 18. Februar 2016 veröffentlichte das Statistische Bundesamt eine Übersicht über die Ausgaben für ei nen Schüler an einer öffentlichen Schule. Daraus ging hervor, dass die Ausgaben, die in Thüringen für ei nen Schüler getätigt werden, mit 8.100 Euro über alle Schulen hinweg und 8.500 Euro an allgemeinbilden den Schulen (ABS) besonders hoch seien im Vergleich zu dem, was andere Bundesländer ausgeben. Laut Statistischem Bundesamt setzen sich die Ausgaben aus Personalausgaben für Schulen und Schulverwal tung einschließlich unterstellter Sozialbeiträge für verbeamtete Lehrkräfte sowie Beihilfeaufwendungen, lau fender Sachaufwand, Investitionsausgaben zusammen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie erklärt die Landesregierung die im Vergleich zu den anderen Bundesländern sehr hohen Ausgaben für einen Schüler in einer staatlichen Schule in Thüringen? 2. Wie wurden die Ausgaben für einen Schüler an einer staatlichen Schule ermittelt? 3. Wie verteilen sich die Ausgaben prozentual auf die unterschiedlichen Positionen (bitte einzelne Kosten positionen auflisten)? 4. Wie haben sich die Ausgaben für einen Schüler an einer staatlichen Schule seit dem Jahr 2005 entwickelt (bitte nach Jahresscheiben und einzelnen Positionen wie aus der Antwort auf Frage 3 aufschlüsseln)? 5. Wodurch unterscheiden sich die statistisch ausgewiesenen Ausgaben für einen Schüler an einer staat lichen Schule von den Schülerkostenjahresbeträgen, von denen die staatlichen Finanzhilfen für Schu len in freier Trägerschaft abgeleitet werden? 6. Wie werden die Schülerkostenjahresbeträge berechnet (bitte die prozentualen Anteile einzelner Kosten positionen aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2024 Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 13. April 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Das Schulnetz an staatlichen Schulen ist in Thüringen sehr kleinteilig und es gibt viele kleine Schulen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern sind die Klassengrößen und die SchülerLehrerRelation viel ge ringer. Damit werden für die gleiche Anzahl von Schülern mehr Lehrer benötigt. Somit fallen höhere Kos ten je Schüler an. Die Altersstruktur der Lehrer und Lehrerinnen hat auch Einfluss auf die Ausgaben. So führt der hohe Alters durchschnitt der Lehrer zu höheren Personalausgaben. Die Finanzdaten beinhalten auch alle Ausgleichszahlungen (unter anderem Abfindungen, Arbeitszeitkon ten, Altersteilzeit), welche im Schulbereich anfallen. Eine große Anzahl von Lehrern hat die Altersteilzeit ge nutzt, die kostenerhöhend wirkt. Zu 2.: Für die Ermittlung der Kennzahl "Ausgaben je Schülerin und Schüler" wurde ein international abgestimm tes komplexes Schätzverfahren entwickelt, welches auf einer Reihe von Annahmen und Setzungen aufbaut. Dort werden Finanzdaten und die Schülerdaten der Schulstatistik in Beziehung gesetzt. Bei den Finanzda ten gehen die Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik der öffentlichen Haushalte ein. Dabei werden die drei Ausgabearten Personalausgaben, laufender Sachaufwand und Investitionsausgaben berücksichtigt: Bei den Investitionsausgaben sind u.a. Ausgaben für Baumaßnahmen enthalten. Die Berechnung wird in jährlichem Turnus durch das Statistische Bundesamt durchgeführt und die Ergeb nisse werden in zwei Broschüren, dem "Bildungsfinanzbericht" und den "Bildungsausgaben je Schüler" ver öffentlicht. Für eine genaue Darstellung des Verfahrens wird auf den Beitrag "Methodik zur Gewinnung der Kennzahl Ausgaben öffentlicher Schulen je Schülerin und Schüler" (Wirtschaft und Statistik, Heft 1/2007, S. 68 ff.) verwiesen Zu.3.: Ausgaben (in Euro) für öffentliche Schulen je Schüler/in im Haushaltsjahr 2013 nach Ausgabearten Personalausgaben laufender Sachaufwand Investitionsausgaben Gesamt ausgaben absolut in Prozent absolut in Prozent absolut in Prozent Thüringen 6.900 85,2 800 9,9 300 3,7 8.100 Personalausgaben für Schulen und Schulverwaltung einschließlich unterstellter Sozialbeiträge für verbeamtete Lehr kräfte sowie Beihilfeaufwendungen, laufender Sachaufwand, Investitionsausgaben in Thüringen. Alle Ergebnisse wur den nach der Berechnung gerundet! Quelle: Statistisches Bundesamt, Bildungsausgaben, "Ausgaben je Schülerin und Schüler 2013" (Ausgabe 2016) Zu 4.: Entwicklung der Ausgaben (in Euro) für öffentliche Schulen je Schüler/in Haushaltsjahr 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 ABS&BBS 5.700 5.900 6.100 6.300 7.100 7.900 8.000 8.000 8.100 ABS 6.500 6.700 6.900 7.200 8.100 8.800 8.700 8.500 8.500 Entwicklung der Personalausgaben (in Euro) für öffentliche Schulen je Schüler/in 4.700 4.900 5.100 5.300 5.800 6.500 6.700 6.800 6.900 Entwicklung des laufenden Sachaufwan des (in Euro) für öffentliche Schulen je Schüler/in 600 600 600 700 800 800 800 800 800 Entwicklung der Investitionen (in Euro) für öffentliche Schulen je Schüler/in 400 400 400 300 500 600 600 400 300 Personalausgaben für Schulen und Schulverwaltung einschließlich unterstellter Sozialbeiträge für verbeamtete Lehr kräfte sowie Beihilfeaufwendungen, laufender Sachaufwand, Investitionsausgaben in Thüringen. Alle Ergebnisse wur den nach der Berechnung gerundet! Quelle: Statistisches Bundesamt, Bildungsausgaben 3 Drucksache 6/2024Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 5.: Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den "Ausgaben je Schüler/in" enthalten neben realen in öf fentlichen Haushalten ausgewiesenen Positionen auch fiktive Größen, weshalb die berechneten Aufwendun gen je Schüler höher ausfallen als die tatsächlich gezahlten Ausgaben. Die Ergebnisse müssen im Kontext ihrer Ermittlung und Berechnung gesehen werden und können nicht mit anderen, nicht nach dem gleichen Schema ermittelten Werten verglichen werden. Prinzipiell ist ein Vergleich zwischen den Finanzhilfesätzen, die je Schüler einer freien Schule zur Finan zierung der Personal und Sachausgaben gezahlt werden, und der Kennzahl "Ausgaben je Schülerin und Schüler" aus dem Bildungsfinanzbericht nicht sachgerecht. Auf die Grenzen der Aussagefähigkeit der Kennzahl "Ausgaben je Schülerin/je Schüler" wird vom Statisti schen Bundesamt in dem Beitrag "Methodik zur Gewinnung der Kennzahl Ausgaben öffentlicher Schulen je Schülerin und Schüler" (Wirtschaft und Statistik, Heft 1/2007) selbst hingewiesen. An gleicher Stelle wur de ebenfalls festgestellt, dass diese Ergebnisse nicht direkt mit Kennziffern vergleichbar sind, die nach an deren Methoden ermittelt wurden. Zu 6.: Die Berechnung der Schülerkostenjahresbeträge der Anlage 1 zum Thüringer Gesetz über Schulen in frei er Trägerschaft vom 23. September 2015 ergibt sich aus der Begründung zum Gesetzentwurf der Landes regierung in der Drucksache 6/829. Dr. Klaubert Ministerin Ausgaben für einen Schüler an einer staatlichen Schule Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu.3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: