18.04.2016 Drucksache 6/2049Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 29. April 2016 Abwicklung des erfolgreichen Modellprojekts "Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule" - Teil 1 Die Kleine Anfrage 884 vom 15. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Landesregierung hat beschlossen, das erfolgreiche Modellprojekt "Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule" zu beenden. Bildungsministerin Dr. Klaubert hat sich in der Plenarsitzung des Thüringer Landtags am 29. Januar 2016 zu dieser Entscheidung klar bekannt. Die Entscheidung hat viele offene Fragen bei Kommunen, Beschäf tigten und Eltern hervorgerufen, die auch in der Landtagssitzung nicht beantwortet wurden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann werden Kommunen, Beschäftigte und Eltern offiziell über das weitere Vorgehen und Handeln der Landesregierung informiert? 2. Welche Kommunen haben Interesse an einer dauerhaften Übernahme der Horte in die kommunale Trä gerschaft (aufgeschlüsselt nach Kommunen)? 3. Wie hoch sind die Betreuungsquoten bei Horten in Landesträgerschaft beziehungsweise kommunaler Trägerschaft? 4. Worin liegen die Ursachen für diese unterschiedlichen Betreuungsquoten? 5. Welche Angebote werden über das klassische Hortangebot hinaus von den Horten in kommunaler Trä gerschaft organisiert? 6. Wie viele Beschäftigte sind bei den kommunalen Trägern und wie viele beim Freistaat Thüringen ange stellt (bitte aufgeschlüsselt nach Trägern, Arbeitsverhältnis [befristet/unbefristet], Vollzeitbeschäftigten stellen und Personen)? 7. Über welche beruflichen Qualifikationen verfügen die Beschäftigten (bitte aufgeschlüsselt nach Trägern)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Tischner (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2049 8. Wie viele kommunale Beschäftigte erfüllen nicht die vom Land geforderte berufliche Qualifikation? 9. Welche Beschäftigungsangebote plant das Land den kommunalen Beschäftigten zu unterbreiten? 10. In welche Gehaltsgruppen werden die kommunalen Beschäftigten eingruppiert? 11. Welchen Beschäftigungsumfang werden die angebotenen Stellen haben? 12. Werden die kommunalen Beschäftigten an den Horten bessere Angebote als Beschäftigte im Landes dienst erhalten? 13. Werden die Beschäftigungsangebote für die angestellten Erzieherinnen im Landesdienst verbessert? 14. Was passiert mit Beschäftigten, die die geforderten beruflichen Qualifikationen nicht besitzen? 15. Werden die Beschäftigungszeiten bei den Kommunen bei der Einstufung in Erfahrungsstufen berück sichtigt? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 15. April 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die am Modellvorhaben teilnehmenden Schulträger wurden mit meinem Schreiben vom 22. März 2016 über das weitere Vorgehen (Überleitung in Form eines Betriebsübergangs gemäß § 613a BGB) im Rahmen der Beendigung des Modellvorhabens informiert. Die Erzieherinnen und Erzieher werden zunächst durch Aushänge an den Schulen informiert. Nach Ab schluss der Personalüberleitungsverträge erhalten die Erzieherinnen und Erzieher ein weiteres ausführli ches Informationsschreiben. Seitens des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport wird keine Notwendigkeit gesehen, die Eltern direkt zu informieren. Es ist davon auszugehen, dass die Eltern hinlänglich durch Veröffentlichun gen in den Medien informiert sind. Zu 2.: Die Städte Erfurt, Jena und Weimar bekundeten ihr Interesse an einer dauerhaften Übernahme der Horte in kommunale Trägerschaft. Zwischenzeitlich hatte die Stadt Erfurt davon Abstand genommen. Mit dem Kabinettsbeschluss vom 15. März 2016 hat die Landesregierung nunmehr festgelegt, dass nach Auslaufen des Modellvorhabens "Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule auf der Basis von Erpro bungsmodellen" die Personalverantwortung für die Erzieherinnen und Erzieher der Horte an den staatlichen Grund und Gemeinschaftsschulen wieder allein vom Land wahrgenommen wird. Zu 3.: Bei den Horten, die am Modellprojekt teilnehmen, beträgt die Betreuungsquote 86 Prozent und bei den üb rigen Horten 82 Prozent. (Quelle: Schuljahresstatistik 2015/2016, Stichtag: 9. September 2015) Zu 4.: Der Unterschied in den Betreuungsquoten beträgt lediglich vier Prozent und lässt keinen Schluss auf die Qualität der Hortbetreuung zu. Zu 5.: Eine Erfassung der im Rahmen des Modellvorhabens "Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule auf der Basis von Erprobungsmodellen" von den Schulträgern organisierten Angebote liegt im Thüringer Minis terium für Bildung, Jugend und Sport nicht vor. Es ist durch den regelmäßigen Kontakt des Thüringer Mi nisterium für Bildung, Jugend und Sport zum Beispiel in Fortbildungsveranstaltungen für die Regionalko ordinatoren im Erprobungsmodell bekannt, dass außerunterrichtliche Angebote wie zum Beispiel Besuche 3 Drucksache 6/2049Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode der Zooschule, Arbeitsgemeinschaften Malen und Zeichnen, Chor, Theater, Kreativwerkstatt, Erste Hilfe, Holzwerkstatt, Gesunde Ernährung, Nadel und Faden, Schülerzeitung, Computer, Schmuckgestaltung, In strumentalausbildung, Akrobatik, Begabtenförderung, Naturdruck mit Pflanzen organisiert werden konnten. Die Kooperationen von Schulen mit Honorarkräften und Partnern im sozialen Nahraum wurden vor allem mit dem Ziel eingegangen, die Schulen zu unterstützen, eine Vernetzung der Angebote in der Kommune si cherzustellen, eine Vernetzung in den Sozialraum voranzutreiben und weiter auszubauen, um so eine An gebotsvielfalt an Schule zu gewährleisten. Die Sicherung und Weiterführung der bewährten ganztägigen Angebote nach dem Ende des Vereinbarungs zeitraums wird vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in Fortsetzung der Zusammenar beit mit den Akteuren im Sozialraum angestrebt. Zu 6.: Die erbetenen Angaben sind nachfolgend dargestellt: Anzahl Erzieher und VZB der staatlichen Grund- und Gemeinschaftsschulen nach Träger und Vertragsdauer Schulträger Vertragsdauer beim Freistaat ange stellte Erzieher kommunale angestellte Erzieher Personen VZB Personen VZB Gemeinde Herbsleben befr. Vertrag 0 0,0 3 1,5 Gemeinde Herbsleben unbefr. Vertrag 3 2,3 1 0,5 Gemeinde NahetalWaldau unbefr. Vertrag 3 1,9 1 0,6 Gemeinde Weißenborn unbefr. Vertrag 3 2,1 0 0,0 Kreisfreie Stadt Eisenach befr. Vertrag 2 1,0 0 0,0 Kreisfreie Stadt Eisenach unbefr. Vertrag 48 29,5 0 0,0 Kreisfreie Stadt Erfurt befr. Vertrag 0 0,0 194 128,8 Kreisfreie Stadt Erfurt unbefr. Vertrag 112 84,9 43 28,7 Kreisfreie Stadt Gera befr. Vertrag 7 3,5 0 0,0 Kreisfreie Stadt Gera unbefr. Vertrag 126 82,1 0 0,0 Kreisfreie Stadt Jena befr. Vertrag 0 0,0 75 53,7 Kreisfreie Stadt Jena unbefr. Vertrag 61 46,6 42 29,7 Kreisfreie Stadt Suhl befr. Vertrag 1 0,5 0 0,0 Kreisfreie Stadt Suhl unbefr. Vertrag 37 25,7 0 0,0 Kreisfreie Stadt Weimar befr. Vertrag 0 0,0 31 21,8 Kreisfreie Stadt Weimar unbefr. Vertrag 38 29,3 25 17,8 Landkreis Altenburger Land befr. Vertrag 2 0,9 0 0,0 Landkreis Altenburger Land unbefr. Vertrag 69 46,1 0 0,0 Landkreis Eichsfeld befr. Vertrag 0 0,0 67 41,6 Landkreis Eichsfeld unbefr. Vertrag 67 50,5 23 14,3 Landkreis Gotha befr. Vertrag 6 3,0 0 0,0 Landkreis Gotha unbefr. Vertrag 105 65,3 0 0,0 Landkreis Greiz befr. Vertrag 0 0,0 30 17,7 Landkreis Greiz unbefr. Vertrag 45 34,5 42 27,7 Landkreis Hildburghausen befr. Vertrag 0 0,0 15 9,4 Landkreis Hildburghausen unbefr. Vertrag 48 35,8 12 6,8 Landkreis IlmKreis befr. Vertrag 0 0,0 58 36,1 Landkreis IlmKreis unbefr. Vertrag 69 51,6 26 15,4 Landkreis Kyffhäuserkreis befr. Vertrag 0 0,0 8 5,1 Landkreis Kyffhäuserkreis unbefr. Vertrag 54 42,7 36 23,4 Landkreis Nordhausen befr. Vertrag 0 0,0 10 6,7 Landkreis Nordhausen unbefr. Vertrag 30 22,4 15 10,1 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2049 Schulträger Vertragsdauer beim Freistaat ange stellte Erzieher kommunale angestellte Erzieher Personen VZB Personen VZB Landkreis Saale-Holzland-Kreis befr. Vertrag 9 3,5 0 0,0 Landkreis Saale-Holzland-Kreis unbefr. Vertrag 105 66,7 0 0,0 Landkreis SaaleOrlaKreis befr. Vertrag 0 0,0 30 22,5 Landkreis SaaleOrlaKreis unbefr. Vertrag 52 38,6 15 11,7 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt befr. Vertrag 0 0,0 25 14,1 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt unbefr. Vertrag 32 25,3 13 7,4 Landkreis SchmalkaldenMeiningen befr. Vertrag 17 8,5 0 0,0 Landkreis SchmalkaldenMeiningen unbefr. Vertrag 126 81,7 0 0,0 Landkreis Sömmerda befr. Vertrag 0 0,0 38 23,4 Landkreis Sömmerda unbefr. Vertrag 51 39,5 19 13,1 Landkreis Sonneberg befr. Vertrag 4 2,0 0 0,0 Landkreis Sonneberg unbefr. Vertrag 61 39,4 0 0,0 Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis befr. Vertrag 0 0,0 24 15,6 Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis unbefr. Vertrag 69 52,3 24 15,9 Landkreis Wartburgkreis befr. Vertrag 0 0,0 73 36,4 Landkreis Wartburgkreis unbefr. Vertrag 81 60,8 16 8,0 Landkreis Weimarer Land befr. Vertrag 10 5,0 0 0,0 Landkreis Weimarer Land unbefr. Vertrag 79 51,0 0 0,0 Stadt Altenburg unbefr. Vertrag 36 25,7 0 0,0 Stadt Apolda befr. Vertrag 0 0,0 16 11,2 Stadt Apolda unbefr. Vertrag 12 9,6 0 0,0 Stadt Gotha befr. Vertrag 6 3,0 0 0,0 Stadt Gotha unbefr. Vertrag 53 32,2 0 0,0 Stadt Nordhausen befr. Vertrag 0 0,0 23 14,9 Stadt Nordhausen unbefr. Vertrag 26 19,1 8 5,3 Stadt Rudolstadt befr. Vertrag 0 0,0 14 8,6 Stadt Rudolstadt unbefr. Vertrag 13 10,3 4 1,0 Stadt Saalfeld befr. Vertrag 0 0,0 26 19,9 Stadt Saalfeld unbefr. Vertrag 10 7,6 0 0,0 Stadt Waltershausen befr. Vertrag 1 0,5 0 0,0 Stadt Waltershausen unbefr. Vertrag 15 10,2 0 0,0 Stadt Weißensee befr. Vertrag 2 0,9 0 0,0 Stadt Weißensee unbefr. Vertrag 6 3,6 0 0,0 Stadt Zeulenroda befr. Vertrag 0 0,0 6 3,5 Stadt Zeulenroda unbefr. Vertrag 8 6,1 10 6,9 Gesamt 1820 1264,8 1141 736,9 Schuljahresstatistik 2015/2016 (Stichtag: 9. September 2015 (ABS)) Zu 7.: Aktuelle Informationen hierzu liegen der Landesregierung noch nicht vor. Zur Information ist eine Tabelle mit Stand 9. September 2015 als Anlage* beigefügt. Zu 8.: Aktuelle Informationen darüber, wie viele kommunale Beschäftigte derzeit nicht die vom Land geforderte berufliche Qualifikation erfüllen, liegen noch nicht vor. 5 Drucksache 6/2049Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 9.: Die Überleitung der an dem Modellvorhaben beteiligten Horte soll über einen Betriebsübergang nach § 613a BGB erfolgen. Vergleiche dazu auch die Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 885. Zu 10.: Sobald der TV-L Anwendung findet, richtet sich die Eingruppierung von Erziehern nach Teil II Abschnitt 20 Unterabschnitt 6 der Entgeltordnung zum TV-L. Danach werden Erzieherinnen und Erzieher mit staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Beschäftigte, die aufgrund gleichwertiger Fä higkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben, in die Entgeltgruppe 8 eingruppiert. Beschäftigte in der Tätigkeit von Erzieherinnen mit staatlicher Anerkennung werden in die Entgeltgruppe 5 eingruppiert. Zu 11.: Es wird auf die Antwort auf Frage 9 verwiesen. Zu 12.: Es wird auf die Antworten zu den Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage 885 verwiesen. Zu 13.: Die Beschäftigungsumfänge der landesbediensteten Erzieher bleiben zunächst unverändert. Zu 14. und 15.: Es wird auf die Antwort auf Frage 9 verwiesen. Dr. Klaubert Ministerin Anlage 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2049 A nl ag e Th ür in ge r M in is te riu m fü r B ild un g, J ug en d un d S po rt / S ta tis tik st el le S ch ul ja hr es st at is tik 2 01 5/ 20 16 (S tic ht ag : 9 . S ep te m be r 2 01 5 (A B S )) al lg em ei nb ild en de S ch ul en E rz ie he r a n st aa tli ch en G ru nd u nd G em ei ns ch af ts sc hu le n im S ch ul ja hr 2 01 5 D a ei ne P er so n m eh re re A us bi ld un ge n ha be n ka nn s in d M eh rfa ch zä hl un ge n m ög lic h. Th ür in ge r M in is te riu m fü r B ild un g, J ug en d un d Sp or t / S ta tis tik st el le Sc hu lja hr es st at is tik 2 01 5/ 20 16 (S tic ht ag : 9 . S ep te m be r 2 01 5 (A BS )) al lg em ei nb ild en de S ch ul en Er zi eh er a n st aa tli ch en G ru nd u nd G em ei ns ch af ts sc hu le n im S ch ul ja hr 2 01 5 D a ei ne P er so n m eh re re A us bi ld un ge n ha be n ka nn s in d M eh rf ac hz äh lu ng en m ög lic h. A us bi ld un g V ZB V ZB bi s 0. 5 0. 5 bi s 0. 6 0. 6 bi s 0. 7 gr öß er 0 .7 G es am t bi s 0. 5 0. 5 bi s 0. 6 0. 6 bi s 0. 7 gr öß er 0 .7 G es am t 1. S ta at sp rü fu ng fü r d as L eh ra m t a n G ru nd sc hu le n 9, 0 3 10 1 14 9, 7 10 1 5 16 1. S ta at sp rü fu ng fü r d as L eh ra m t a n G ym na si en 1, 5 3 3 1. S ta at sp rü fu ng fü r d as L eh ra m t a n H au pt sc hu le n 0, 5 1 1 1. S ta at sp rü fu ng fü r d as L eh ra m t a n M itt el sc hu le n 0, 8 1 1 1. S ta at sp rü fu ng fü r d as L eh ra m t a n R eg el sc hu le n 0, 5 1 1 B er uf sp äd ag og ik 0, 8 1 1 D ip lo m be tri eb sw irt 0, 5 1 1 D ip lo m bi oc he m ik er 1, 3 1 1 2 D ip lo m in ge ni eu r 1, 0 2 2 D ip lo m le hr er K la ss en 5 1 0 32 ,6 7 1 3 33 44 D ip lo m le hr er K la ss en 5 1 2 0, 5 1 1 D ip lo m le hr er /F ac hl eh re r 27 ,3 7 2 27 7 43 D ip lo m ök on om 0, 6 1 1 D ip lo m pä da go ge 5, 7 5 4 9 D ip lo m sp or tle hr er 1, 3 1 1 2 E rg än zu ng sa us bi ld un g 61 ,1 4 1 9 65 79 E rz ie he r i n H ei m en u nd H or te n 2, 5 1 3 4 Fa ch ar be ite r 22 ,5 43 2 1 46 Fa ch ho ch sc hu la bs ch lu ß od er F S -A bs ch lu ß un d G le ic hs te llu ng 2, 8 4 1 5 Fa ch sc hu la bs ch lu ß 60 ,5 66 3 32 10 1 Fr eu nd sc ha fts pi on ie rle ite r 14 3, 6 6 1 9 16 7 18 3 H ei m er zi eh er 3, 1 2 2 1 5 H oc hs ch ul ab sc hl uß o hn e D ip lo m 3, 0 4 1 5 H or te rz ie he r 6, 3 2 6 2 10 Im G es un dh ei ts w es en o de r i m k irc hl ic he n B er ei ch a bs ol vi er te A us bi ld un g 6, 7 3 8 11 In ge ni eu r 0, 8 1 1 In ge ni eu rp äd ag og en 0, 5 1 1 ke in e A ng ab e de s A us bi ld un gs ab sc hl us se s 19 ,2 15 4 11 30 in k om m un al er T rä ge rs ch af t in L an de st rä ge rs ch af t P er so ne n P er so ne n 7 Drucksache 6/2049Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode A us bi ld un g V ZB V ZB bi s 0. 5 0. 5 bi s 0. 6 0. 6 bi s 0. 7 gr öß er 0 .7 G es am t bi s 0. 5 0. 5 bi s 0. 6 0. 6 bi s 0. 7 gr öß er 0 .7 G es am t in k om m un al er T rä ge rs ch af t in L an de st rä ge rs ch af t P er so ne n P er so ne n ke in e A us bi ld un g 17 ,1 14 1 17 32 K in de rg är tn er in 8, 1 4 6 3 13 K rip pe ne rz ie he r 6, 9 3 1 4 3 11 Le hr am t a n G ru nd sc hu le n 0, 6 1 1 Le hr am t a n G ym na si en 1, 0 2 2 Le hr am t a n H au pt - u nd R ea ls ch ul en 1, 0 2 2 Le hr am t a n R eg el sc hu le n 0, 5 1 1 Le hr er fü r d ie u nt er en K la ss en (m it vo lls tä nd ig er A us bi ld un g) m it de r B ef äh ig un g zu r A rb ei t i n H ei m en u nd H or te n 8, 4 3 7 3 13 Le hr er fü r d ie u nt er en K la ss en (m it vo lls tä nd ig er A us bi ld un g) o hn e B ef äh ig un g zu r A rb ei t i n H ei m en u nd H or te n 5, 3 4 5 9 Le hr er fü r d ie u nt er en K la ss en m it vo lls tä nd ig er A us bi ld un g (L uK ) 12 5, 8 22 1 15 13 0 16 8 M ed iz in pä da go ge n 0, 8 1 1 M ei st er 10 ,2 2 1 11 2 16 P äd ag og is ch e G ru nd au sb ild un g 4, 6 6 2 8 so nd er pä da go gi sc he E rg än zu ng sa us bi ld un g E rz ie he r 7, 2 9 9 so ns tig e A us bi ld un g 18 ,7 5 2 21 2 30 S on st ig e Fa ch ric ht un g fü r L eh rk rä fte m it H oc hs ch ul st ud iu m je do ch o hn e pä da go gi sc he s S tu di um 11 ,6 2 10 5 17 S on st ig e m ed iz in is ch e/ pä da go gi sc he A us bi ld un g (z .B . H ei lp äd ag og e) 13 9, 6 41 6 12 9 42 21 8 S ta at lic h an er ka nn te r E rz ie he r 46 5, 0 94 15 43 0 17 0 70 9 94 8, 0 36 4 15 12 5 84 4 13 48 U nt er ric ht se rla ub ni s 8, 9 1 10 11 G es am te rg eb ni s 74 6, 0 19 0 28 69 6 24 1 11 55 14 69 ,8 57 3 19 17 4 13 21 20 87 Pe rs on en G es am t 73 6, 9 18 9 28 68 4 24 0 11 41 12 64 ,8 54 9 18 15 7 10 96 18 20 Abwicklung des erfolgreichen Modellprojekts "Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule" - Teil 1 Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Zu 11.: Zu 12.: Zu 13.: Zu 14. und 15.: Anlage